Die verfassungsrechtliche Begrenzung der Staatsverschuldung
Herausforderungen an die «Schuldenbremse»
2013
Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
978-3-631-64033-3 (ISBN)
Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
978-3-631-64033-3 (ISBN)
Die Arbeit beschäftigt sich mit den Änderungen im Grundgesetz und in der Landesverfassung des Landes Rheinland-Pfalz im Bereich der finanzverfassungsrechtlichen Regelungen durch die Föderalismusreform II. Sind die neuen Regelungen zur Staatsverschuldung ein Fortschritt und findet eine wirksame Begrenzung der Staatsverschuldung statt?
Die Arbeit beschäftigt sich mit den Änderungen im Grundgesetz und in der Landesverfassung des Landes Rheinland-Pfalz im Bereich der finanzverfassungsrechtlichen Regelungen durch die Föderalismusreform II. Die Regelungen der Staatsverschuldung in den Art. 109 und 115 GG vor der Reform werden beleuchtet, die Schwachstellen herausgearbeitet und die maßgeblichen Normen auf landesrechtlicher Ebene untersucht. Im Anschluss daran werden die Änderungen durch die Föderalismusreform II besprochen. Hierbei wird auf die Wirkungsweise der neuen Regelungen eingegangen. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob die neuen Regelungen zur Staatsverschuldung einen Fortschritt gegenüber den alten Regelungen darstellen und eine wirksame Begrenzung der Staatsverschuldung stattfindet.
Die Arbeit beschäftigt sich mit den Änderungen im Grundgesetz und in der Landesverfassung des Landes Rheinland-Pfalz im Bereich der finanzverfassungsrechtlichen Regelungen durch die Föderalismusreform II. Die Regelungen der Staatsverschuldung in den Art. 109 und 115 GG vor der Reform werden beleuchtet, die Schwachstellen herausgearbeitet und die maßgeblichen Normen auf landesrechtlicher Ebene untersucht. Im Anschluss daran werden die Änderungen durch die Föderalismusreform II besprochen. Hierbei wird auf die Wirkungsweise der neuen Regelungen eingegangen. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob die neuen Regelungen zur Staatsverschuldung einen Fortschritt gegenüber den alten Regelungen darstellen und eine wirksame Begrenzung der Staatsverschuldung stattfindet.
Robert Schiller studierte von 2005 bis 2009 Rechtswissenschaft an der Universität Trier. Der Autor war als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Rechtspolitik an der Universität Trier tätig und ist seit Ende 2011 Rechtsreferendar am Landgericht Frankfurt am Main.
Inhalt: Die bisherigen Regelungen auf Bundesebene und Landeseben - Die Neuregelung auf Bundesebene Art. 109 GG und Art. 115 GG - Die Neuregelung auf Landesebene - Beurteilung der Neuregelungen - Übergangsregelungen - Konsolidierungshilfen - Stabilitätsrat - Reformvorschläge.
| Erscheint lt. Verlag | 17.1.2013 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Rechtspolitisches Symposium ; 16 |
| Verlagsort | Berlin |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 148 x 210 mm |
| Gewicht | 380 g |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Besonderes Verwaltungsrecht |
| Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verfassungsrecht | |
| Schlagworte | Begrenzung • Föderalismusreform II • Gerhard • Herausforderungen • Konsolidierungshilfen • Rheinland-Pfalz • robbers • Robert • Schiller • «Schuldenbremse» • Staatsverschuldung • Stabilitätsrat • verfassungsrechtliche |
| ISBN-10 | 3-631-64033-1 / 3631640331 |
| ISBN-13 | 978-3-631-64033-3 / 9783631640333 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
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