Die Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts und Europa
Von Solange über Maastricht zu Lissabon und Euro-Rettung
Seiten
2014
|
5th edition
Nomos Verlagsgesellschaft, Germany (Hersteller)
978-3-8452-5183-7 (ISBN)
Nomos Verlagsgesellschaft, Germany (Hersteller)
978-3-8452-5183-7 (ISBN)
Das Bundesverfassungsgericht hat mit "Lissabon" den Kurs seiner Europarechtsprechung erheblich verscharft und betont auch in den neuen Entscheidungen zur "Euro-Rettung" und "Sperrklausel Europawahl" wieder seine seit "Maastricht" vertretene etatistische "Trinitatslehre" der staatlich-souveran-national verfassten Demokratie.
So bleibt das Europaparlament wegen des fehlenden "Demos" immer noch ein blosses "Hilfsparlament" der nationalen Voelker - nichts also, was in Sachen "Volkssouveranitat" oder auch Funktionsfahigkeit wirklich ernst zu nehmen ware. Und das Bundesverfassungsgericht selbst halt sich uber die Starkung nationalstaatlicher Kontrolle weiterhin als europapolitischer Akteur im Spiel.
Nach wie vor zeigt sich daher die "Europafeindlichkeit" der Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts, die selbst Ausdruck eines "Demokratietheorie-Defizits" ist.
So bleibt das Europaparlament wegen des fehlenden "Demos" immer noch ein blosses "Hilfsparlament" der nationalen Voelker - nichts also, was in Sachen "Volkssouveranitat" oder auch Funktionsfahigkeit wirklich ernst zu nehmen ware. Und das Bundesverfassungsgericht selbst halt sich uber die Starkung nationalstaatlicher Kontrolle weiterhin als europapolitischer Akteur im Spiel.
Nach wie vor zeigt sich daher die "Europafeindlichkeit" der Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts, die selbst Ausdruck eines "Demokratietheorie-Defizits" ist.
| Erscheint lt. Verlag | 27.1.2014 |
|---|---|
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Sozialwissenschaften ► Politik / Verwaltung ► Staat / Verwaltung |
| ISBN-10 | 3-8452-5183-2 / 3845251832 |
| ISBN-13 | 978-3-8452-5183-7 / 9783845251837 |
| Zustand | Neuware |
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