Behördliche Information vor Volksabstimmungen

Buch

462 Seiten

2002 | 1. Ersterscheinung
Stämpfli Verlag
978-3-7272-0406-7 (ISBN)

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Das Verhalten der Behörden vor Volksabstimmungen führt in der Schweiz oft zu politischen Auseinandersetzungen und rechtlichen Streitigkeiten. Einerseits müssen die Behörden den Urnengang vorbereiten und den Stimmbürgern die für einen rationalen Entscheid notwendigen Informationen liefern. Anderseits besteht die Gefahr, dass die behördliche Information die Willensbildung der Stimmberechtigten beeinträchtigt. Die vorliegende Untersuchung erörtert die Anforderungen, welche Art. 34 Abs. 2 BV an behördliche Informationen vor Volksabstimmungen in Bund, Kantonen und Gemeinden stellt. Der Autor legt dar, dass den Behörden aus demokratietheoretischer und verfassungsrechtlicher Sicht vor Abstimmungen eine Teilnahmepflicht zukommt, sie bei ihrer Teilnahme jedoch nicht frei sind. Vielmehr sind sie an strenge Anforderungen bezüglich Sachlichkeit, Transparenz, Verhältnismässigkeit und Fairness der Information gebunden. Diese verfassungsrechtlichen Grundsätze präzisiert der Autor in einem praxisorientierten Teil und wendet sie detailliert auf einzelne Informationsmittel und -arten an.

...Die sorgfältig recherchierte und klar aufgebaute Studie von Michel Besson überzeugt sowohl in ihrem Ansatz, als auch in ihrer Durchführung. Im Gegensatz zu früheren Untersuchungen zu behördlichen Informationen im Vorfeld von Abstimmungen postuliert sie nicht nur überzeugend, eine Abkehr vom Interventionsverbot der Behörden und eine Hinwendung zur Teilnahmepflicht, sondern sie bietet auch verlässliche Leitlinen für die verfassungskonforme Handhabung behördlicher Teilnahme am Willensbildungsprozess. Prof. Marina Caroni. Luzern, in Medialex 2/03 ...Die Disseration von Michel Besson stellt einen wesentlichen Beitrag zur Durchdringung der politischen Rechte und zur demokratischen Kommunikation im Umfeld von Abstimmungen dar. Aus seiner Verknüpfung von verfassungsrechtlichen Anforderungen mit konkreten Lösungsansätzen wird das Werk gleichermassen für die Lehre und die Praxis von grossem Nutzen sein. Dr. iur Gerold Steinmann, in ZBI 2/2004 Rechtsfortbildende Dissertation. Sehr zu empfehlen. Plädoyer 4/03

Erscheint lt. Verlag	22.11.2002
Reihe/Serie	Abhandlungen zum schweizerischen Recht ASR / Etudes de droit suisse EDS ; 671
Verlagsort	Bern
Sprache	deutsch
Original-Titel	Behördliche Information vor Volksabstimmungen
Maße	154 x 228 mm
Gewicht	751 g
Themenwelt	Sachbuch/Ratgeber ► Beruf / Finanzen / Recht / Wirtschaft
	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Allgemeines Verwaltungsrecht
	Sozialwissenschaften ► Politik / Verwaltung
Schlagworte	Beruf • Finanzen • Politik • Recht • Staatsrecht • Staat und Verwaltung
ISBN-10	3-7272-0406-0 / 3727204060
ISBN-13	978-3-7272-0406-7 / 9783727204067
Zustand	Neuware