Die verfahrensrechtliche Absicherung von Informationsfreiheitsrechten in rechtsvergleichender Sicht.

Eine Betrachtung der Rechtslage in Schweden, den USA, Deutschland und der Europäischen Union.

Thomas Griebel (Autor)

Buch | Softcover

351 Seiten

2007
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-12198-4 (ISBN)

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Beim Erlass neuer wie auch bei der Reform bestehender Informationsfreiheitsgesetze (IFGs) hat der Gesetzgeber zu entscheiden, welche Verfahrensregelungen zu einer wirksamen Durchsetzung der Aktenöffentlichkeit erforderlich sind. Hierbei kann der Gesetzgeber nur vereinzelt auf Ergebnisse einer wissenschaftlichen Diskussion zurückgreifen, da sich die bisherigen Untersuchungen zumeist schwerpunktmäßig mit materiell-rechtlichen Fragestellungen wie etwa der Geheimhaltungsbedürftigkeit bestimmter Informationsarten befassen. Diese Lücke wird durch die rechtsvergleichende Untersuchung von Thomas Griebel geschlossen. Er zeigt auf, welche verfahrensrechtlichen Ausgestaltungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen, die praktische Wirksamkeit von Informationsfreiheitsrechten zu gewährleisten. Der Autor beschränkt sich dabei nicht nur auf die Verfahrensregelungen der sechs deutschen IFGs, vielmehr werden auch Verfahrensregelungen aus Ländern mit jahrzehnte- bzw. sogar jahrhundertelanger Tradition der Aktenöffentlichkeit in die Betrachtung einbezogen (US-amerikanischer FOIA, schwedische Tryckfrihetsförordning). Die so ermittelten Verfahrensvarianten werden sodann intensiv auf ihre Wirkungen in der Praxis untersucht, wobei dem Spannungsverhältnis zwischen Funktionsfähigkeit der Verwaltung und praktischer Wirksamkeit der Informationsfreiheit besonders Rechnung getragen wird. Die Ergebnisse der Untersuchung sind gleichermaßen relevant für die Bundesländer, die bereits über IFGs verfügen, wie auch für die Bundesländer, die eine Neuregelung beabsichtigen.

Inhaltsübersicht: A. Einleitung - B. Geschichtliche Entwicklung und aktuelle Rechtslage - C. Allgemeine transparenzfördernde Verpflichtungen der Behörde - D. Die Ausgestaltung des individuellen Zugangsverfahrens: Stellung des Antrags - Bearbeitung des Antrags - Entscheidung über den Antrag - Modalitäten des tatsächlichen Informationszugangs - Kosten - Behördliche Rechtsbehelfe - Gerichtliche Rechtsbehelfe - Vorhandensein und Befugnisse eines Informationsfreiheitsbeauftragten - Rechtsbehelfe betroffener Dritter - E. Schlußbetrachtung - Literaturverzeichnis

»Die Dissertation von Thomas Griebel überzeugt durch eine sorgfältige und detaillierte Analyse des herangezogenen Gesetzesmaterials wie durch die abgewogenen und begründeten Stellungnahmen in den vergleichenden Bewertungen. Mit der eingehenden Behandlung der verfahrensrechtlichen Dimension der Informationsfreiheit schließt sie eine empfindliche Lücke. Für jeden, der sich wissenschaftlich und praktisch mit der Materie befaßt, ist die Beschäftigung mit dieser Schrift überaus gewinnbringend.«
Privatdozent Dr. Stefan Mückl, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 4/2008

Erscheint lt. Verlag	2.1.2007
Reihe/Serie	Beiträge zum Informationsrecht ; 20
Zusatzinfo	Tab.; 351 S.
Verlagsort	Berlin
Sprache	deutsch
Maße	157 x 233 mm
Gewicht	465 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht
Schlagworte	Aktenöffentlichkeit • Europarecht; Dissertationen • Europarecht (EuR); Dissertationen • Informationsfreiheit • Informationszugangsrecht • Rechtsvergleich • Schweden; Recht • USA; Recht
ISBN-10	3-428-12198-8 / 3428121988
ISBN-13	978-3-428-12198-4 / 9783428121984
Zustand	Neuware