Der Gesetzgeber zwischen Verfassungsrecht und völkerrechtlichem Vertrag - Robert Frau

Der Gesetzgeber zwischen Verfassungsrecht und völkerrechtlichem Vertrag (eBook)

Robert Frau (Autor)

eBook Download: PDF

2023 | 1. Auflage
150 Seiten
Mohr Siebeck (Verlag)
978-3-16-163063-7 (ISBN)

Ist es dem Gesetzgeber verfassungsrechtlich gestattet, einseitig von ratifizierten völkerrechtlichen Verträgen abzuweichen? Robert Frau widmet sich Fragen, die sich in Bezug auf innerstaatliche Wirkungen völkerrechtlicher Verträge stellen. Anlass ist ein Beschluss des Bundesfinanzhofs, der dem Bundesverfassungsgericht die Frage vorlegte, ob einfachgesetzliche Ausnahmen von einem Doppelbesteuerungsabkommen verfassungsrechtlich zulässig sind. Relevanz hat diese Vorlage auf drei Ebenen: Auf Ebene der unmittelbaren Streitentscheidung, auf steuerrechtlicher Ebene für vergleichbare 'treaty-overrides' sowie schließlich auf verfassungsrechtlicher Ebene für die Folgen eines völkerrechtswidrigen Vertragsgesetzes. Anhand der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts weist der Autor zunächst die Ansicht des Bundesfinanzhofs zurück, bevor er einen Vorschlag zur Bindung des Gesetzgebers an völkerrechtliche Verträge macht.

Geboren 1979; Studium der Rechtswissenschaften an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder); 2005 Erstes Juristisches Staatsexamen; 2010 Promotion; Rechtsreferendariat in Berlin und New York; 2010 Zweites Juristisches Staatsexamen; Akademischer Mitarbeiter an der Viadrina; 2019 Habilitation und Ernennung zum Privatdozenten ebendort; seit 2017 Lehrstuhlvertretungen an den Universitäten Leipzig, Potsdam, FU Berlin, Marburg und Heidelberg.

Erscheint lt. Verlag	1.12.2023
Sprache	deutsch
Themenwelt	Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht
	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verfassungsrecht
	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verwaltungsverfahrensrecht
ISBN-10	3-16-163063-7 / 3161630637
ISBN-13	978-3-16-163063-7 / 9783161630637

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