Blick ins Buch

Der Gesetzgeber zwischen Verfassungsrecht und völkerrechtlichem Vertrag

Robert Frau (Autor)

Buch | Softcover

XVII, 133 Seiten

2015
Mohr Siebeck (Verlag)
978-3-16-153620-5 (ISBN)

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Ist es dem Gesetzgeber verfassungsrechtlich gestattet, einseitig von ratifizierten völkerrechtlichen Verträgen abzuweichen? Robert Frau widmet sich Fragen, die sich in Bezug auf innerstaatliche Wirkungen völkerrechtlicher Verträge stellen. Anlass ist ein Beschluss des Bundesfinanzhofs, der dem Bundesverfassungsgericht die Frage vorlegte, ob einfachgesetzliche Ausnahmen von einem Doppelbesteuerungsabkommen verfassungsrechtlich zulässig sind. Relevanz hat diese Vorlage auf drei Ebenen: Auf Ebene der unmittelbaren Streitentscheidung, auf steuerrechtlicher Ebene für vergleichbare "treaty-overrides" sowie schließlich auf verfassungsrechtlicher Ebene für die Folgen eines völkerrechtswidrigen Vertragsgesetzes. Anhand der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts weist der Autor zunächst die Ansicht des Bundesfinanzhofs zurück, bevor er einen Vorschlag zur Bindung des Gesetzgebers an völkerrechtliche Verträge macht.

Geboren 1979; Studium der Rechtswissenschaften an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder); 2005 Erstes Juristisches Staatsexamen; 2010 Promotion; Rechtsreferendariat in Berlin und New York; 2010 Zweites Juristisches Staatsexamen; Akademischer Mitarbeiter an der Viadrina; 2019 Habilitation und Ernennung zum Privatdozenten ebendort; seit 2017 Lehrstuhlvertretungen an den Universitäten Leipzig, Potsdam, FU Berlin, Marburg und Heidelberg.

Erscheint lt. Verlag	26.3.2015
Verlagsort	Tübingen
Sprache	deutsch
Maße	155 x 231 mm
Gewicht	240 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verfassungsrecht
Schlagworte	Bezüge • DES • Doppelbesteuerungsabkommen • Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) • europarechtliche • Grundgesetzes • III • Legislative • Staatsrecht • Staatsrecht III • und • Verfassungsrecht • Völker- • Völkerrecht (VölkerR) • Völker- und europarechtliche Bezüge des Grundgeset • Völker- und europarechtliche Bezüge des Grundgesetzes
ISBN-10	3-16-153620-7 / 3161536207
ISBN-13	978-3-16-153620-5 / 9783161536205
Zustand	Neuware