Die Eintragung einer Marke für gemeinfreie Werke nach dem Markengesetz. Umfang und Rechtsfolgen (eBook)
Um die aufgeworfenen Fragen zu klären, soll zu Beginn die auf diese Arbeit beschränkte Problematik der Eintragung des gemeinfreien Werkes als Marke, von der Möglichkeit abgegrenzt werden, in der das gemeinfreie Werk das Produkt darstellt, für welches die Marke eingetragen wird. Von der hiesigen Untersuchung sind zudem die Fälle auszuschließen, in denen das Werk bereits vor Ablauf der urheberrechtlichen Frist einen Markenschutz genießt. Sodann soll der Schutzgegenstand des Urheberrechts sowie die einfach gesetzliche Wirkung des Ablaufs der urheberrechtlichen Schutzfrist dargestellt werden. Darauf aufbauend erfolgt ein Vergleich des urheberrechtlichen zum markenrechtlichen Schutzrecht, wobei im Anschluss auf ihr Verhältnis zueinander einzugehen ist. Dabei sollen beide Schutzgegenstände voneinander abgegrenzt und der Frage nachgegangen werden, ob der Markeninhaber mithilfe seiner Marke die Verbreitung des gemeinfreien Werkes verbieten kann. Weiter soll festgestellt werden, ob ein gemeinfreies Werk tatsächlich zum Gegenstand einer Markenanmeldung gemacht werden kann oder ob die Gemeinfreiheit dem entgegensteht. Hierfür ist erforderlich, den rechtlichen Gehalt und die Folgen der urheberrechtlichen Gemeinfreiheit auf das Werk, als auch ihre Auswirkungen auf das Markenrecht zu bestimmen.
Erscheint lt. Verlag | 26.4.2023 |
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Verlagsort | München |
Sprache | deutsch |
Themenwelt | Recht / Steuern ► Privatrecht / Bürgerliches Recht ► Medienrecht |
Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht | |
Schlagworte | Eintragung • Marke • Markengesetz • Rechtsfolgen • Umfang • Werke |
ISBN-10 | 3-346-86175-9 / 3346861759 |
ISBN-13 | 978-3-346-86175-7 / 9783346861757 |
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Größe: 668 KB
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