Gebührenfähigkeit der Konzessionsabgabe im Bereich "Wasser" - Isabelle König

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Gebührenfähigkeit der Konzessionsabgabe im Bereich "Wasser" (eBook)

Kommunalabgabenrecht im Spannungsfeld zwischen Abnehmerschutz und Gemeindefinanzierung

Isabelle König (Autor)

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2023 | 1. Auflage
704 Seiten
Nomos Verlag
978-3-7489-3750-0 (ISBN)

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Für die Sondernutzung des gemeindlichen Verkehrsraumes durch die Verlegung und den Betrieb von Leitungen kann die Gemeinde vom Wasserversorger eine Konzessionsabgabe erheben. Gleichwohl kleine Regie- und Eigenbetriebe den größten Teil der Wasserversorger ausmachen, ein Großteil der Abnehmerbeziehungen über Gebühren ausgestaltet ist, und Konzessionsabgaben einen beachtlichen Faktor in den kommunalen Haushalten darstellen, ist die Frage, ob von einem Eigenbetrieb gezahlte Konzessionsabgaben in die Gebührenkalkulation eingestellt werden können, umstritten. Mehrere Oberverwaltungsgerichte verneinen dies. Die Verfasserin untersucht die zugrundeliegende Thematik aus zahlreichen rechtlichen Perspektiven und widerspricht der Rechtsprechung.

Erscheint lt. Verlag	27.1.2023
Reihe/Serie	Kommunalrechtliche Studien
Verlagsort	Baden-Baden
Sprache	deutsch
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verfassungsrecht
Schlagworte	8. GWB-Novelle • Benutzungsgebühren • Betreiberentgelt • Eigenbetrieb • Gebühren • Gebührenfähigkeit • Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen • GWB • KAEAnO • Kommunalabgabenrecht • Kommunale Unternehmen • konzessionsabgabe • Preisbildungsfaktor • Rechtsformwahlfreiheit der Gemeinden • Rekommunalisierung • Sondervermögen • Trinkwasserversorgung • Verwaltungsanweisung • Wasserversorgung
ISBN-10	3-7489-3750-4 / 3748937504
ISBN-13	978-3-7489-3750-0 / 9783748937500

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