Blick ins Buch

Gebührenfähigkeit der Konzessionsabgabe im Bereich „Wasser"

Kommunalabgabenrecht im Spannungsfeld zwischen Abnehmerschutz und Gemeindefinanzierung

Isabelle König (Autor)

Buch | Softcover

703 Seiten

2023
Nomos (Verlag)
978-3-7560-0226-9 (ISBN)

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Für die Sondernutzung des gemeindlichen Verkehrsraumes durch die Verlegung und den Betrieb von Leitungen kann die Gemeinde vom Wasserversorger eine Konzessionsabgabe erheben. Gleichwohl kleine Regie- und Eigenbetriebe den größten Teil der Wasserversorger ausmachen, ein Großteil der Abnehmerbeziehungen über Gebühren ausgestaltet ist, und Konzessionsabgaben einen beachtlichen Faktor in den kommunalen Haushalten darstellen, ist die Frage, ob von einem Eigenbetrieb gezahlte Konzessionsabgaben in die Gebührenkalkulation eingestellt werden können, umstritten. Mehrere Oberverwaltungsgerichte verneinen dies. Die Verfasserin untersucht die zugrundeliegende Thematik aus zahlreichen rechtlichen Perspektiven und widerspricht der Rechtsprechung.

Erscheinungsdatum	03.02.2023
Reihe/Serie	Kommunalrechtliche Studien ; 11
Sprache	deutsch
Maße	153 x 227 mm
Gewicht	1021 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht
Schlagworte	8. GWB-Novelle • Benutzungsgebühren • Betreiberentgelt • Eigenbetrieb • Gebühren • Gebührenfähigkeit • Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen • GWB • KAEAnO • Kommunalabgabenrecht • Kommunale Unternehmen • konzessionsabgabe • Preisbildungsfaktor • Rechtsformwahlfreiheit der Gemeinden • Rekommunalisierung • Sondervermögen • Trinkwasserversorgung • Verwaltungsanweisung • Wasserversorgung
ISBN-10	3-7560-0226-8 / 3756002268
ISBN-13	978-3-7560-0226-9 / 9783756002269
Zustand	Neuware