Die Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts und Europa (eBook)

Von Solange über Maastricht und Lissabon zur EU-Grundrechtecharta und EZB

Robert Chr. van Ooyen (Autor)

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2022 | 9. Auflage
Nomos Verlag
978-3-7489-1340-5 (ISBN)

Infos

Der Zweite Senat hat mit "Lissabon" seine Europarechtsprechung verschärft und betont in den neueren Entscheidungen zu "Euro-Rettung" und "Sperrklauseln Europawahl" seine seit "Maastricht" vertretene etatistische "Trinitätslehre" der staatlich-souverän-national verfassten Demokratie. Mit "Recht auf Vergessen I und II" hat nun auch der Erste Senat auf den EuGH reagiert, indem er sich plötzlich zum "Hüter" der Europäischen Grundrechte einsetzt und sogar hinter die alte, "europafreundliche" Solange II-Entscheidung zurückzufallen droht.
Es zeigt sich insgesamt, so die zentrale These des Buchs, die "Europafeindlichkeit" der Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts. Diese resultiert aus überholten Traditionslinien der deutschen Staatsrechtslehre und einem Demokratietheorie-Defizit.
Neu in der 9. Auflage hinzugekommen sind u.a. die aktuellen Entscheidungen zum Staatsanleihekaufprogramm (PSPP) der EZB vom Mai 2020.

Produkt-Details

• Erscheint lt. Verlag: 7.4.2022
• Verlagsort: Baden-Baden
• Sprache: deutsch
• Themenwelt: Recht / Steuern ► Allgemeines / Lexika
• Schlagworte: Europäische Zentralbank • Europarecht • EZB • Lissabon • Maastricht • PSPP • Solange • Staat • Staatsanleihekaufprogramm • Staatstheorie • Völkerrecht
• ISBN-10: 3-7489-1340-0 / 3748913400
• ISBN-13: 978-3-7489-1340-5 / 9783748913405