Wirtschaftliche Bürgerbeteiligung
Eine Lösung für Akzeptanzprobleme genehmigungspflichtiger Vorhaben?
Seiten
2021
Tectum Wissenschaftsverlag
978-3-8288-4685-2 (ISBN)
Tectum Wissenschaftsverlag
978-3-8288-4685-2 (ISBN)
Das Spannungsfeld zwischen dem Ausbau erneuerbarer Energien einerseits und Akzeptanzproblemen andererseits adressiert der Landesgesetzgeber Mecklenburg-Vorpommerns mit einem Beteiligungsgesetz zur verpflichtenden wirtschaftlichen Teilhabemöglichkeit. Dabei stellt sich die Frage nach der Vereinbarkeit mit geltendem Recht, insbesondere ob der Landesgesetzgeber gesetzgebungsbefugt ist. Darüber hinaus zeigt der Autor den Rahmen für eine Regelung auf und positioniert sich zu möglichen Grundrechtseingriffen durch eine solche Regelung. Die Aktualität der Untersuchung zeigt die gegen das Gesetz anhängige Verfassungsbeschwerde ebenso wie die dynamische Gesetzgebung - so statuiert
36g Abs. 5 EEG nunmehr eine Länderöffnungsklausel.
36g Abs. 5 EEG nunmehr eine Länderöffnungsklausel.
| Erscheinungsdatum | 24.09.2021 |
|---|---|
| Sprache | deutsch |
| Maße | 148 x 210 mm |
| Gewicht | 453 g |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht |
| Schlagworte | Gemeindenbeteiligung • Grundrecht • Kommunalverfassungsrecht • Raumordnungsrecht • Verfassungsrecht • Zuständigkeit |
| ISBN-10 | 3-8288-4685-8 / 3828846858 |
| ISBN-13 | 978-3-8288-4685-2 / 9783828846852 |
| Zustand | Neuware |
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