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Verfassungsbeschwerde gegen ein gleichheitswidriges Urteil (eBook)

Spezifisches Verfassungsrecht und Gestaltungsraum des Gesetzgebers
eBook Download: EPUB
2020
214 Seiten
De Gruyter (Verlag)
978-3-11-069828-2 (ISBN)
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Diese Arbeit untersucht die Frage, unter welchen Voraussetzungen das Bundesverfassungsgericht im Rahmen der Urteilsverfassungsbeschwerde zuständig ist, um eine fehlerhafte Rechtsanwendung durch die Rechtsprechung zu kontrollieren. Denn grundsätzlich kann jeder Rechtsanwendungsfehler durch ein Fachgericht als Verstoß gegen den allgemeinen Gleichheitssatz aufgefasst werden, den letztverantwortlich das Bundesverfassungsgericht beheben müsste. Das Bundesverfassungsgericht eröffnet jedoch keine »Superrevisionsinstanz«, sondern überprüft nur »spezifisches Verfassungsrecht«. Um zu beantworten, wann ein Gleichheitsverstoß durch fehlerhafte Rechtsanwendung unter diesen Begriff zu fassen ist, werden zunächst grundsätzliche Überlegungen zum allgemeinen Gleichheitssatz und seiner Bindungswirkung im Kompetenzgefüge der Gewaltenteilung herangezogen. Mit Hilfe dieser Grundsätze entwickelt die Arbeit daraufhin allgemeine Kriterien anhand der aktuellen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und versucht auch den Gedanken der Schuhmann'schen Formel in die Gegenwart weiterzudenken.



Peter Sebastian Schneider, Heidelberg.

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Erscheint lt. Verlag 24.8.2020
Verlagsort Berlin/Boston
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Öffentliches Recht Verfassungsverfahrensrecht
Schlagworte constitutional complaint • Equality before the law • Gleichheitsgrundsatz • Verfassungsbeschwerde
ISBN-10 3-11-069828-5 / 3110698285
ISBN-13 978-3-11-069828-2 / 9783110698282
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