Blick ins Buch

Verfassungsbeschwerde gegen ein gleichheitswidriges Urteil

Spezifisches Verfassungsrecht und Gestaltungsraum des Gesetzgebers

Peter Sebastian Schneider (Autor)

Buch | Hardcover

XI, 203 Seiten

2020
De Gruyter (Verlag)
978-3-11-069814-5 (ISBN)

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Diese Arbeit untersucht die Frage, unter welchen Voraussetzungen das Bundesverfassungsgericht im Rahmen der Urteilsverfassungsbeschwerde zuständig ist, um eine fehlerhafte Rechtsanwendung durch die Rechtsprechung zu kontrollieren. Denn grundsätzlich kann jeder Rechtsanwendungsfehler durch ein Fachgericht als Verstoß gegen den allgemeinen Gleichheitssatz aufgefasst werden, den letztverantwortlich das Bundesverfassungsgericht beheben müsste. Das Bundesverfassungsgericht eröffnet jedoch keine »Superrevisionsinstanz«, sondern überprüft nur »spezifisches Verfassungsrecht«. Um zu beantworten, wann ein Gleichheitsverstoß durch fehlerhafte Rechtsanwendung unter diesen Begriff zu fassen ist, werden zunächst grundsätzliche Überlegungen zum allgemeinen Gleichheitssatz und seiner Bindungswirkung im Kompetenzgefüge der Gewaltenteilung herangezogen. Mit Hilfe dieser Grundsätze entwickelt die Arbeit daraufhin allgemeine Kriterien anhand der aktuellen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und versucht auch den Gedanken der Schuhmann’schen Formel in die Gegenwart weiterzudenken.

Sebastian Schneider , Heidelberg.

Erscheinungsdatum	25.08.2020
Verlagsort	Berlin/Boston
Sprache	deutsch
Maße	155 x 230 mm
Gewicht	437 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht
	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verfassungsrecht
	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verfassungsverfahrensrecht
	Recht / Steuern ► Steuern / Steuerrecht
Schlagworte	constitutional • constitutional complaint • constitutional law • Equality before the law • Gleichheitsgrundsatz • Law • Öffentliches Recht, Verwaltungsrecht, Verfassungsprozessrecht • Verfassungsbeschwerde
ISBN-10	3-11-069814-5 / 3110698145
ISBN-13	978-3-11-069814-5 / 9783110698145
Zustand	Neuware