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Die Erschöpfung im Patentrecht

Wirkung, Voraussetzungen, Grenzen und Dogmatik

Stephan Reisner (Autor)

496 Seiten
2017
Nomos Verlagsgesellschaft, Germany (Hersteller)
978-3-8452-8241-1 (ISBN)
CHF 239,95 inkl. MwSt
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Der Erschoepfungsgrundsatz hat eine zentrale Funktion, um immaterialguterrechtlich geschutzte Waren verkehrsfahig zu machen. Die fehlende Fixierung im deutschen Patentgesetz und die vergleichsweise geringe Europaisierung des Patentrechts tragen jedoch dazu bei, dass die patentrechtliche Erschoepfung nur selten im wissenschaftlichen Fokus steht. Auf europaischer Ebene wurde sie im Rahmen des Einheitspatents nun erstmals gesetzlich festgehalten.
Vor dem Hintergrund von globalisierten Wertschoepfungsketten, komplexen Warenkreislaufen und der Digitalisierung geht der Autor nahezu samtlichen Problemkonstellationen nach und schafft dadurch eine Art Handbuch des patentrechtlichen Erschoepfungsgrundsatzes. Rechtsnatur, Rechtsfolge und die Anforderungen an die Erschoepfungsvoraussetzungen werden ebenso kritisch hinterfragt wie die territorialen, zeitlichen und sachlichen Grenzen. Die Abgrenzung eines bestimmungsgemassen Gebrauchs von einer Neuherstellung bildet hier einen weiteren Schwerpunkt.
Erscheint lt. Verlag 3.4.2017
Reihe/Serie Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht ; 89
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern EU / Internationales Recht
Recht / Steuern Wirtschaftsrecht Handelsrecht
Recht / Steuern Wirtschaftsrecht Urheberrecht
ISBN-10 3-8452-8241-X / 384528241X
ISBN-13 978-3-8452-8241-1 / 9783845282411
Zustand Neuware
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