Die Erschöpfung im Patentrecht

Wirkung, Voraussetzungen, Grenzen und Dogmatik

Stephan Reisner (Autor)

Buch | Softcover

495 Seiten

2017
Nomos (Verlag)
978-3-8487-3917-2 (ISBN)

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Der Erschöpfungsgrundsatz hat eine zentrale Funktion, um immaterialgüterrechtlich geschützte Waren verkehrsfähig zu machen. Die fehlende Fixierung im deutschen Patentgesetz und die vergleichsweise geringe Europäisierung des Patentrechts tragen jedoch dazu bei, dass die patentrechtliche Erschöpfung nur selten im wissenschaftlichen Fokus steht. Auf europäischer Ebene wurde sie im Rahmen des Einheitspatents nun erstmals gesetzlich festgehalten.
Vor dem Hintergrund von globalisierten Wertschöpfungsketten, komplexen Warenkreisläufen und der Digitalisierung geht der Autor nahezu sämtlichen Problemkonstellationen nach und schafft dadurch eine Art Handbuch des patentrechtlichen Erschöpfungsgrundsatzes. Rechtsnatur, Rechtsfolge und die Anforderungen an die Erschöpfungsvoraussetzungen werden ebenso kritisch hinterfragt wie die territorialen, zeitlichen und sachlichen Grenzen. Die Abgrenzung eines bestimmungsgemäßen Gebrauchs von einer Neuherstellung bildet hier einen weiteren Schwerpunkt.

Erscheinungsdatum	08.04.2017
Reihe/Serie	Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht ; 89
Sprache	deutsch
Maße	153 x 227 mm
Gewicht	713 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Urheberrecht
Schlagworte	Einheitspatent • Erschöpfung • Geistiges Eigentum • Gewerblicher Rechtsschutz • Markenrecht • Patent • Patentrecht • Patentrecht (PatR) • Urheberrecht • Verbrauch
ISBN-10	3-8487-3917-8 / 3848739178
ISBN-13	978-3-8487-3917-2 / 9783848739172
Zustand	Neuware