Beihilfegewährende Forschungs- und Entwicklungsverträge
Entwurf von Klauseln für die Vertragsgestaltung in der Praxis
Seiten
2014
Nomos Verlagsgesellschaft, Germany (Hersteller)
978-3-8452-5322-0 (ISBN)
Nomos Verlagsgesellschaft, Germany (Hersteller)
978-3-8452-5322-0 (ISBN)
Die Studie beschaftigt sich mit den Rechtsfolgen beihilfegewahrender, gegen das Durchfuhrungsverbot des Art. 108 Abs. 3 S. 3 AEUV verstossender privatrechtlicher Vertrage und untersucht die Anwendbarkeit der Rechtsprechung des BGH unter Berucksichtigung der Rechtsprechung des EuGH auf mittelbare Beihilfen am Beispiel von Forschungs- und Entwicklungsvertragen zwischen Hochschulen und Industrieunternehmen.
Auf dieser Untersuchung aufbauend werden Klauseln fur die Vertragsgestaltung von Forschungs- und Entwicklungsvertragen in der Praxis entworfen. Diese Vertragsklauseln ermoeglichen keine Umgehung des beihilferechtlichen Durchfuhrungsverbots, sondern schaffen vielmehr bereits bei Vertragsschluss Rechts- und Planungssicherheit unter Wahrung beihilferechtlicher Vorschriften und beseitigen das regelmassig uber Forschungs- und Entwicklungsvertragen lastende Damoklesschwert der (Gesamt-) Nichtigkeit.
Auf dieser Untersuchung aufbauend werden Klauseln fur die Vertragsgestaltung von Forschungs- und Entwicklungsvertragen in der Praxis entworfen. Diese Vertragsklauseln ermoeglichen keine Umgehung des beihilferechtlichen Durchfuhrungsverbots, sondern schaffen vielmehr bereits bei Vertragsschluss Rechts- und Planungssicherheit unter Wahrung beihilferechtlicher Vorschriften und beseitigen das regelmassig uber Forschungs- und Entwicklungsvertragen lastende Damoklesschwert der (Gesamt-) Nichtigkeit.
| Erscheint lt. Verlag | 31.1.2014 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft ; 378 |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht |
| Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Handelsrecht | |
| ISBN-10 | 3-8452-5322-3 / 3845253223 |
| ISBN-13 | 978-3-8452-5322-0 / 9783845253220 |
| Zustand | Neuware |
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