Beihilfegewährende Forschungs- und Entwicklungsverträge
Entwurf von Klauseln für die Vertragsgestaltung in der Praxis
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Die Studie beschäftigt sich mit den Rechtsfolgen beihilfegewährender, gegen das Durchführungsverbot des Art. 108 Abs. 3 S. 3 AEUV verstoßender privatrechtlicher Verträge und untersucht die Anwendbarkeit der Rechtsprechung des BGH unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des EuGH auf mittelbare Beihilfen am Beispiel von Forschungs- und Entwicklungsverträgen zwischen Hochschulen und Industrieunternehmen.
Auf dieser Untersuchung aufbauend werden Klauseln für die Vertragsgestaltung von Forschungs- und Entwicklungsverträgen in der Praxis entworfen. Diese Vertragsklauseln ermöglichen keine Umgehung des beihilferechtlichen Durchführungsverbots, sondern schaffen vielmehr bereits bei Vertragsschluss Rechts- und Planungssicherheit unter Wahrung beihilferechtlicher Vorschriften und beseitigen das regelmäßig über Forschungs- und Entwicklungsverträgen lastende Damoklesschwert der (Gesamt-) Nichtigkeit.
Auf dieser Untersuchung aufbauend werden Klauseln für die Vertragsgestaltung von Forschungs- und Entwicklungsverträgen in der Praxis entworfen. Diese Vertragsklauseln ermöglichen keine Umgehung des beihilferechtlichen Durchführungsverbots, sondern schaffen vielmehr bereits bei Vertragsschluss Rechts- und Planungssicherheit unter Wahrung beihilferechtlicher Vorschriften und beseitigen das regelmäßig über Forschungs- und Entwicklungsverträgen lastende Damoklesschwert der (Gesamt-) Nichtigkeit.
Erscheint lt. Verlag | 13.2.2014 |
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Reihe/Serie | Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft ; 378 |
Sprache | deutsch |
Maße | 153 x 227 mm |
Gewicht | 640 g |
Themenwelt | Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht |
Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Handelsrecht | |
Schlagworte | Beihilferecht • Entwicklungsvertrag • Europäisches Vertragsrecht • Europäisches Wirtschaftsrecht • Europarecht • Forschungsvertrag • Gesellschafts-, Handels- und Wettbewerbsrecht, all • Gesellschafts-, Handels- und Wettbewerbsrecht, allgemein |
ISBN-10 | 3-8487-1171-0 / 3848711710 |
ISBN-13 | 978-3-8487-1171-0 / 9783848711710 |
Zustand | Neuware |
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