Mittel einer mittelbaren Patentverletzung nach § 10 PatG und Art. 26 EPGÜ
Kategorisierung und Bewertung
Seiten
2017
Nomos Verlagsgesellschaft, Germany (Hersteller)
978-3-8452-8123-0 (ISBN)
Nomos Verlagsgesellschaft, Germany (Hersteller)
978-3-8452-8123-0 (ISBN)
Die Klarung der Frage, ob ein Gegenstand ein Mittel einer mittelbaren Patentverletzung darstellt, wirft regelmassig erhebliche Schwierigkeiten auf. Grund dafur ist nicht nur die Fulle unterschiedlicher Gegenstande, die eine Patentverletzung mittelbar foerdern koennen. Hinzukommt, dass die mittelbare Patentverletzung diffizile und umstrittene Rechtsfragen aufwirft. Wann bezieht sich ein Mittel auf ein wesentliches Element der Erfindung? Werden auch Mittel zum Gebrauch eines geschutzten Erzeugnisses erfasst? Sind sog. passive Mittel und Anlassmittel ausgeschlossen? Koennen dem Mittel vorgelagerte Mittel zu einer mittelbaren Patentverletzung fuhren?
Vor diesem Hintergrund teilt der Autor die in Betracht kommenden Gegenstande zunachst in Kategorien ein. Anschliessend widmet er sich der Klarung der offenen Rechtsfragen, um schliesslich die zuvor gebildeten Mittelkategorien danach zu bewerten, ob bzw. inwieweit sie den Tatbestand der mittelbaren Patentverletzung erfullen koennen.
Vor diesem Hintergrund teilt der Autor die in Betracht kommenden Gegenstande zunachst in Kategorien ein. Anschliessend widmet er sich der Klarung der offenen Rechtsfragen, um schliesslich die zuvor gebildeten Mittelkategorien danach zu bewerten, ob bzw. inwieweit sie den Tatbestand der mittelbaren Patentverletzung erfullen koennen.
| Erscheint lt. Verlag | 7.2.2017 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht ; 87 |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht |
| Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Handelsrecht | |
| Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Urheberrecht | |
| ISBN-10 | 3-8452-8123-5 / 3845281235 |
| ISBN-13 | 978-3-8452-8123-0 / 9783845281230 |
| Zustand | Neuware |
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