Mittel einer mittelbaren Patentverletzung nach § 10 PatG und Art. 26 EPGÜ

Kategorisierung und Bewertung

John Sebastian Chudziak (Autor)

Buch | Softcover

245 Seiten

2017
Nomos (Verlag)
978-3-8487-3781-9 (ISBN)

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Die Klärung der Frage, ob ein Gegenstand ein Mittel einer mittelbaren Patentverletzung darstellt, wirft regelmäßig erhebliche Schwierigkeiten auf. Grund dafür ist nicht nur die Fülle unterschiedlicher Gegenstände, die eine Patentverletzung mittelbar fördern können. Hinzukommt, dass die mittelbare Patentverletzung diffizile und umstrittene Rechtsfragen aufwirft. Wann bezieht sich ein Mittel auf ein wesentliches Element der Erfindung? Werden auch Mittel zum Gebrauch eines geschützten Erzeugnisses erfasst? Sind sog. passive Mittel und Anlassmittel ausgeschlossen? Können dem Mittel vorgelagerte Mittel zu einer mittelbaren Patentverletzung führen?
Vor diesem Hintergrund teilt der Autor die in Betracht kommenden Gegenstände zunächst in Kategorien ein. Anschließend widmet er sich der Klärung der offenen Rechtsfragen, um schließlich die zuvor gebildeten Mittelkategorien danach zu bewerten, ob bzw. inwieweit sie den Tatbestand der mittelbaren Patentverletzung erfüllen können.

Erscheinungsdatum	17.02.2017
Reihe/Serie	Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht ; 87
Sprache	deutsch
Maße	153 x 227 mm
Gewicht	362 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Urheberrecht
Schlagworte	10 PatG • § 10 PatG • 10 PatG • Art. 26 EPGÜ • contributory patent infringement • Geistiges Eigentum • Gewerblicher Rechtsschutz • indirect patent infringement • Intellectual Property • Markenrecht • Mittelbare Patentverletzung • Patent • Patentrecht • Patentrecht (PatR)
ISBN-10	3-8487-3781-7 / 3848737817
ISBN-13	978-3-8487-3781-9 / 9783848737819
Zustand	Neuware