Hassrede und Freiheit der Meinungsäußerung

Der Schutzbereich der Meinungsäußerungsfreiheit in Fällen demokratiefeindlicher Äußerungen nach der Europäischen Menschenrechtskonvention, dem Grundgesetz und der Charta der Grundrechte der Europäischen Union

Anna Katharina Struth (Autor)

Buch | Hardcover

XV, 474 Seiten

2018 | 1. Aufl. 2019
Springer Berlin (Verlag)
978-3-662-58152-0 (ISBN)

Artikel merken

Dieses Buch analysiert den grundrechtlichen Schutzbereich der Garantien der Meinungsäußerungsfreiheit in den Grundrechtskatalogen der EMRK, des Grundgesetzes und der Grundrechtecharta der EU. Das Werk untersucht, inwieweit Hassreden und vergleichbare demokratiefeindliche Äußerungen vom Schutzbereich der Meinungsäußerungsfreiheit umfasst sind. Die Autorin setzt sich mit der zu diesen Äußerungen ergangenen Rechtsprechung der zuständigen Gerichte auseinander. Sie kommt über ausführliche Auslegungserwägungen zu den relevanten Bestimmungen zum Ergebnis, dass die Äußerungen, auch wenn sie einen Grundrechtsmissbrauch darstellen, im Schutzbereich der Meinungsäußerungsfreiheit liegen und ihr Verbot einen rechtfertigungsbedürftigen Eingriff in das Grundrecht darstellt. Diese Schlussfolgerung wird mit der Feststellung verbunden, dass die Anforderungen an die Rechtfertigung eines solchen Eingriffs wegen der in diesen Fällen typischerweise vorliegenden Interessenlage regelmäßig erfüllt werden können.

- Einführung - Hassreden und die Freiheit der Meinungsäußerung,- Das sogenannte "Demokratische Dilemma" als Ausgangspunkt,- Die Rechtssprechung zum Schutzbereich der Meinungsfreiheit in Fällen demokratiefeindlicher Äußerungen.- Der Schutzbereich der Meinungsfreiheit in Fällen demokratiefeinrdlicher Äußerungen - Auslegung,-Schlussbetrachtung - Hassreden im Schutzbereich der Meinungsäußerungsfreiheit.

Erscheinungsdatum	10.12.2018
Reihe/Serie	Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht
Zusatzinfo	XV, 474 S. 3 Abb.
Verlagsort	Berlin
Sprache	deutsch
Maße	155 x 235 mm
Gewicht	894 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht
Themenwelt	Recht / Steuern ► Privatrecht / Bürgerliches Recht ► Medienrecht
Schlagworte	Grundgesetz • Grundrechtsmissbrauch • Hassrede • Meinungsäußerungsfreiheit • streitbare Demokratie
ISBN-10	3-662-58152-3 / 3662581523
ISBN-13	978-3-662-58152-0 / 9783662581520
Zustand	Neuware