Allgemeinkundigkeit

§ 291 ZPO als Rechtsgrundlage richterlicher Internetrecherchen?

Alena McCorkle (Autor)

Buch | Hardcover

XV, 235 Seiten

2018
Mohr Siebeck (Verlag)
978-3-16-156219-8 (ISBN)

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Nach
291 ZPO bedürfen "Tatsachen, die bei dem Gericht offenkundig sind", keines Beweises. Dies wird dahingehend ausgelegt, dass auch solche Tatsachen vom Beweis befreit sind, die das Gericht aus allgemein zugänglichen, ,zuverlässigen' Internetquellen ermitteln kann. Alena McCorkle wendet sich gegen solche Internetrecherchen im Richterzimmer und stützt sich dafür auf den Beibringungsgrundsatz, den Grundsatz der Parteiöffentlichkeit der Beweisaufnahme sowie die richterliche Neutralität und Distanz zum Sachverhalt. Die Allgemeinkundigkeit als Unterfall der Offenkundigkeit wird in ihrem historischen und heutigen Verständnis analysiert und die ,Ermittelbarkeit' als Wesensmerkmal abgelehnt. Die vorgeschlagene Definition der Allgemeinkundigkeit berücksichtigt die ursprüngliche Bedeutung des
291 ZPO für die Verwertung vorhandener Kenntnisse des Gerichts. Für Fälle fehlender Kenntnis stellt die Autorin alternative Möglichkeiten der Internetnutzung im Zivilprozess vor.

Geboren 1981; Studium der Politikwissenschaft (Magistra Artium) und der Rechtswissenschaft in Gießen und Bologna; Referendariat in Gießen, Frankfurt am Main und Chicago; seit 2014 Rechtsanwältin in Frankfurt am Main; 2018 Promotion (Universität Gießen).

Erscheinungsdatum	24.10.2018
Reihe/Serie	Veröffentlichungen zum Verfahrensrecht
Verlagsort	Tübingen
Sprache	deutsch
Maße	162 x 238 mm
Gewicht	522 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Privatrecht / Bürgerliches Recht ► Zivilverfahrensrecht
Schlagworte	Beibringungsgrundsatz • Beweis • Google • Neutralität • Offenkundige • offenkundige Tatsachen • Offenkundigkeit • Tatsachen
ISBN-10	3-16-156219-4 / 3161562194
ISBN-13	978-3-16-156219-8 / 9783161562198
Zustand	Neuware