Hinwirken im Einvernehmen – Die interessenbasierte Güteverhandlung im Zivilprozess
Wolfgang Metzner Verlag
978-3-96117-016-6 (ISBN)
278 Abs. 2 ZPO von den Mediationsprinzipien profitieren könnte. Das Für und Wider mediativer Interventionen wird im Lichte relevanter Spannungsverhältnisse in den Blick genommen. Hieraus leitet sich nach kritischer Diskussion ein Konzept ab, aus dem konkrete Vorschläge für die Absicherung der interessenbasierten Güteverhandlung entwickelt werden. Insgesamt wird der Ansatz verfolgt, durch experimentelles Denken die Diskussion um die Zukunft des modernen Zivilprozesses anzukurbeln.
Inhalt
Inhalt 1
1. Einleitung 5
1.1. Ausgangssituation: Die Praxis der interessenbasierten
Gerichtsverhandlung 7
1.1.1. Interessen und Bedürfnisse 8
1.1.2. Vorschläge aus der Praxis 10
1.2. Ziel der Masterarbeit 12
1.3. Herleitung der Forschungsfrage 14
1.4. Begriffsklärungen und Abgrenzung des Untersuchungsgegenstandes 15
1.4.1. Güteverhandlung gem. § 278 II ZPO 16
1.4.2. Mediationsbegriff und Einsatz mediativer Interventionen 16
1.5. Methodik und Aufbau der Masterarbeit 17
2. Untersuchungskontext: Die zivilprozessuale Verhandlung, das Hinwirken
auf Einvernehmen 20
2.1. Juristischer Bezugsrahmen der justiziellen Rechtsanwendung 20
2.1.1. Juristische Sicht auf Streit und die Komplexitätsreduktion durch
Verrechtlichung des Konflikts 20
2.1.2. Funktion des Rechts und der Rechtsprechung 21
2.1.3. ZPO-Maximen 22
2.1.4. Richterliche Pflichten 22
2.1.5. Vergleich: Vom Diskussionsobjekt zum Leitbild 22
2.1.6. Hinwirken auf Einvernehmen 23
2.2. Psychologischer und soziologischer Bezugsrahmen der justiziellen
Rechtsanwendung 24
2.2.1. (Un-) Zufriedenheit der Rechtssuchenden 24
2.2.2. ZPO-Verhandlung als soziales System 25
2.2.3. Macht und Machtungleichgewichte 26
2.2.4. Juristisches Denken kennt keine Relevanz von Bedürfnissen und
Interessen 27
2.2.5. Gesetzmäßigkeit der Relevanz von Interessen und Bedürfnissen 28
2.2.6. Vorverständnis und Rollenbilder 28
2
2.3. Zwischenergebnis 29
3. Für und Wider mediativer Interventionen in der Güteverhandlung gem. §
278 II ZPO: Ist die Zeit reif für die Weiterentwicklung des
Zivilprozesses durch Implementierung der Praxis interessenbasierter
Gerichtsverhandlung? 30
3.1. Spannungsverhältnisse zwischen den Rechtsprinzipien richterlicher
Tätigkeit und mediativer Gestaltung des Verfahrens 30
3.1.1. Rechtsgewährungsanspruch vs. Interessen- und Bedürfnisorientierung
30
3.1.2. Entmonopolisierung des Gerichtsverfahrens? Privatautonomie vs.
Anspruch der Gesellschaft auf Rechtsentwicklung durch
Rechtsprechung 32
3.1.3. Einführung in den Sach- und Streitstand durch den potentiellen
Entscheider vs. Grundsatz der informierten Entscheidung 33
3.1.4. Richterliche Entscheidung/Hinwirken auf Einvernehmen vs.
selbstbestimmte Lösungsfindung 34
3.1.5. Gesetzlicher Richter vs. Freiwilligkeit 35
3.1.6. Öffentlichkeit vs. Vertraulichkeit 37
3.1.7. Neutralität/Unbefangenheit vs. Allparteilichkeit 38
3.2. Weitere Spannungsverhältnisse 40
3.2.1. Juristische Perspektive und Bedürfnis nach psychologischer Kontrolle
(Ausblenden psychologischer Erkenntnisse) 40
3.2.2. Machtphänomene in Gerichtsverhandlung und Mediation 41
3.2.3. Richter mit dem Doppelhut? Rollenkonflikte 42
3.2.4. Ressource Zeit und Komplexität 43
3.2.5. Gefahr der Manipulation durch Prozessparteien, Rechtsanwalt oder
Richter 45
3.2.6. Akzeptanz einer interessenbasierten Gerichtsverhandlung in der
Richterschaft? 45
3.3. Diskussion der Forschungsfrage 47
3.3.1. Risiken 47
3.3.2. Chancen 52
3.3.3. Notwendigkeiten 54
3.4. Ergebnis der Forschungsfrage 56
4. Vorschlag für ein Modell der interessenbasierten Gerichtsverhandlung 61
3
5. Rahmenbedingungen für die Weiterentwicklung der Güteverhandlung
gem. § 278 II ZPO zur interessenbasierten Gerichtsverhandlung: Wie
kann das Modell abgesichert werden? 63
5.1. Ausdifferenzierung des Modells 63
5.2. Implementierung in das Gesetz 64
5.2.1. Wozu gesetzliche Definitionen? 64
5.2.2. Gesetzliche Definition der Berücksichtigung von Interessen und
Bedürfnissen in der Güteverhandlung (§ 278 II ZPO) 66
5.2.3. § 278 ZPO bis § 278 b ZPO de lege ferenda 67
5.3. Setting 68
5.4. Qualifizierung der Richterschaft 69
5.4.1. Von Anfang an und danach regelmäßig 69
5.4.2. Vermittlung passender mediativer Interventionen 69
5.5. Supervision/Intervision/kollegiale Beratung 70
5.6. Weitere Ideen zur Motivationsförderung 71
6. Resümee 72
Literaturverzeichnis 74
Abkürzungsverzeichnis 82
| Erscheinungsdatum | 17.01.2018 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Viadrina-Schriftenreihe zu Mediation und Konfliktmanagement ; 13 |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 148 x 210 mm |
| Gewicht | 127 g |
| Einbandart | kartoniert |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Privatrecht / Bürgerliches Recht ► Zivilverfahrensrecht |
| Schlagworte | Europa-Universität Viadrina • Gerichtsverhandlung • Humboldt-Universität zu • Justiz • Konfliktmanagement • Masterstudium • Mediation • Mediationsprinzipien • mediativer Interventionen • Richter • ZPO |
| ISBN-10 | 3-96117-016-9 / 3961170169 |
| ISBN-13 | 978-3-96117-016-6 / 9783961170166 |
| Zustand | Neuware |
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