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Sanierungskredite unter dem Regelwerk des Insolvenzplanverfahrens (eBook)

Risiken der Banken bei Darlehen an Unternehmen nach Ende ihrer Planinsolvenz

(Autor)

eBook Download: PDF
2018 | 1. Aufl. 2019
XX, 118 Seiten
Springer Fachmedien Wiesbaden (Verlag)
978-3-658-25013-3 (ISBN)

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Sanierungskredite unter dem Regelwerk des Insolvenzplanverfahrens - Antje Oswald
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Das Insolvenzplanverfahren als Sanierungsinstrument gewinnt mit zunehmender Globalisierung immer mehr an Bedeutung. Gerade in der kritischen Phase nach Aufhebung der Insolvenz zum Übergang in die Planüberwachung ist der Sanierungserfolg der Gesellschaft jedoch abhängig von der Zuführung neuer Liquidität. Die vorliegende Untersuchung arbeitet in diesem Zusammenhang den Begriff des Sanierungskredits sowie die speziellen Risiken für Banken heraus und zeigt eine Herangehensweise zur Minimierung ihrer Haftungsgefahren. Hierbei hinterfragt die Autorin insbesondere, ob auf ein zeit- und kostenintensives Sanierungsgutachten zum Zeitpunkt nach Aufhebung des Insolvenzplanverfahrens ausnahmsweise verzichtet werden kann.



Dr. Antje Oswald ist Zivilrichterin am Amtsgericht in Frankfurt am Main und war zuvor als Associate in einer internationalen Wirtschaftskanzlei in den Bereichen Banking, Restrukturierung und Insolvenzrecht tätig. Ihre Promotion erfolgte auf den Gebieten des Gesellschafts- und Versicherungsrechts.

Dr. Antje Oswald ist Zivilrichterin am Amtsgericht in Frankfurt am Main und war zuvor als Associate in einer internationalen Wirtschaftskanzlei in den Bereichen Banking, Restrukturierung und Insolvenzrecht tätig. Ihre Promotion erfolgte auf den Gebieten des Gesellschafts- und Versicherungsrechts.

Inhaltsverzeichnis 6
Abkürzungsverzeichnis 12
Sachregister 17
Einleitung 21
1.Grundlagen der Untersuchung 21
1.1. Ausgangslage 21
1.2. Das Insolvenzplanverfahren als rechtlicher Sanierungsrahmen 22
1.2.1. Historische Einordnung 22
1.2.2. Einflüsse und Auslegungshilfen 23
1.2.2.1. Chapter 11 des US-amerikanischen Bankruptcy Code 24
1.2.2.2. Ökonomische Theorie des Insolvenzrechts 25
1.2.3. Ziele und Merkmale des Insolvenzplanverfahrens 26
1.2.4. Annahme des Verfahrens in der Praxis 27
1.3. Das Sanierungserfordernis der neuen Liquidität („fresh money“) 29
1.3.1. Die Rolle der Kreditinstitute 29
1.3.2. Mögliche Liquiditätsformen 30
1.3.3. Risikofaktoren für die Kreditinstitute 30
1.3.3.1. Allgemeine Risiken (insb. Kreditrisiko) 31
1.3.3.2. Besondere Risiken (bei der Vergabe von Krediten in der Unternehmenskrise) 31
2.Gang der Untersuchung 32
2.1. Gerüst und roter Faden 32
2.2. Zu Kapitel I 33
2.3. Zu Kapitel II 34
Kapitel I: Risiken und Herausforderungen des Sanierungskredits 35
1. Begriff des Sanierungskredits 35
1.1. Zeitpunkt der Kreditvergabe 36
1.1.1. Abgrenzung zum Kredit ohne Sanierungsbezug 36
1.1.2. Abgrenzung zu Altkrediten 39
1.2. Zweck der Kreditvergabe 40
1.2.1. Abgrenzung zum Überbrückungskredit 41
1.2.2. Abgrenzung zum Tatbestand der Insolvenzverschleppung 41
1.2.2.1. Differenzierungsgrundsätze der Rechtsprechung und herrschenden Lehre 41
1.2.2.2. Beispiele aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs 43
1.2.2.3. Das Kriterium der Eigennützigkeit 45
2.Rechtliche Risiken des Kreditgebers 48
2.1. Überblick 48
2.2. Schadensersatzansprüche des Insolvenzverwalters 49
2.3. Schadensersatzansprüche gegenüber Drittgläubigern 50
2.3.1. Begriff der sog. „Gläubigergefährdung“ 50
2.3.2. Haftungsvoraussetzungen des § 826 BGB 51
2.3.2.1. Subjektiver Tatbestand 51
2.3.2.2. Kausalität und Schutzzweck der Norm 54
2.3.2.2.1. Haftungsbegründende Kausalität 54
2.3.2.2.2. Haftungsausfüllende Kausalität 55
2.3.2.2.3. Schutzzweck der Norm 55
2.3.2.3. Eintritt eines erstattungsfähigen Schadens 57
2.3.2.4. Mitverschulden 58
2.4. Exkurs: Risiken bei Ablehnung, Überwachung und Kündigung von 59
2.4.1. Verweigerung neuer Kredite 59
2.4.2. Verhalten des Kreditgebers nach der Kreditvergabe 61
2.4.2.1. Überwachung der Sanierung 61
2.4.2.2. Kündigung von Sanierungskrediten 62
2.4.2.2.1. Kündigungsmöglichkeit 62
2.4.2.2.2. Schadensersatzpflicht bei Kündigung 64
3.Konzept zur Minimierung der Haftungsrisiken 64
3.1. Problemstellung 64
3.2. Grundsatz der Erforderlichkeit einer Sanierungsprüfung 66
3.3. Anforderungen an ein Sanierungsgutachten 67
3.3.1. Prämissen der Rechtsprechung 67
3.3.1.1. Leitentscheidungen des Bundesgerichtshofs 67
3.3.1.2. Weitere Konkretisierung durch das Oberlandesgericht Köln 69
3.3.2. Die Praxis des IDW S 6-Standards 71
3.3.3. Ausgestaltung des Vertragsverhältnisses 73
3.3.3.1. Beauftragung des Prüfers 73
3.3.3.2. Auswahl des Prüfers 75
3.4. Verbleibende Prüfungspflichten der Banken 77
3.5. Auswahl der Kredithöhe und der zu bestellenden Sicherheiten 78
4. Fazit zu Kapitel I 79
Kapitel II: Ist die Solvenz eines Unternehmens nach Aufhebung seiner Planinsolvenz gewährleistet? 81
1. Problemstellung 81
1.1. Herausgearbeitete Erkenntnisse 81
1.2. Zeitpunkt und Hypothese der weiteren Untersuchung 82
1.3. Zur Verfügung stehende Prüfungsprämissen 83
2. Analyse des Insolvenzplanverfahrens im Rahmen der Problemstellung 83
2.1. Herausarbeitung der relevanten Zeitpunkte 83
2.1.1. Übersicht über das Insolvenzplanverfahren 84
2.1.1.1. Erster Abschnitt: Aufstellung des Plans (§§ 217-234) 84
2.1.1.2. Zweiter Abschnitt: Annahme und Bestätigung des Plans (§§ 235-253) 85
2.1.1.3. Dritter Abschnitt: Wirkungen des bestätigten Plans. Überwachung der Planerfüllung (§§ 254 – 269) 85
2.1.2. Maßgebliche gerichtliche Entscheidungen 85
2.2. Reichweite der gerichtlichen Entscheidungskompetenz 86
2.2.1. Stellung des Insolvenzgerichts im Planverfahren 86
2.2.1.1. Funktionale Zuständigkeit des Richters 86
2.2.1.2. Verfahrenskompetenzen 87
2.2.2. Zu den Gerichtsentscheidungen im Einzelnen 90
2.2.2.1. § 231: Zurückweisung des Plans 90
2.2.2.1.1. Sinn und Zweck der Norm 90
2.2.2.1.2. Vorabgrenzung relevanter Prüfungspunkte 92
2.2.2.1.3. Prüfungsumfang von § 231 Abs. 1 Nr. 2 und 3 93
2.2.2.1.3.1. Beschränkung auf Offensichtlichkeit 93
2.2.2.1.3.2. Beschränkung auf Schuldnerpläne 94
2.2.2.1.3.4. Nr. 3: Offensichtlich unerfüllbare Pläne 98
2.2.2.1.4. Fazit zur Prüfung gemäß § 231 100
2.2.2.2. § 248: Gerichtliche Bestätigung des Plans 101
2.2.2.2.1. Sinn und Zweck der Norm 102
2.2.2.2.2. Gesetzliche Anforderungen an die Bestätigungsentscheidung 103
2.2.2.2.2.1. Zeitpunkt und Form der Entscheidung 103
2.2.2.2.2.2. Inhalt der Entscheidung 103
2.2.2.2.3. Fazit zur Prüfung gemäß § 248 108
2.2.2.3. § 258: Aufhebung des Insolvenzverfahrens 108
2.2.2.3.1. Zuständigkeit, Verfahren, Form 109
2.2.2.3.2. Prüfungslage und -umfang des Gerichts 110
2.3. Exkurs: Der Kreditrahmen nach §§ 264 ff. 113
2.3.1. Die Scharnierfunktion neuer/prolongierter Kredite 114
2.3.2. Voraussetzungen für die Privilegierung der Kapitalgeber 115
2.3.3. Bedeutung und Rechtsfolgen der Privilegierung 116
3.Fazit zu Kapitel II 118
3.1. Zusammenfassung der Ergebnisse 118
3.2. Abschließende Folgefragen 120
3.2.1. Haftungsbeschränkung nach Treu und Glauben 120
3.2.2. Abweichungen des Sanierungsgutachtens vom Insolvenzplan 122
Zusammenfassung der Ergebnisse und Gesamtfazit 124
Literaturverzeichnis 127

Erscheint lt. Verlag 28.12.2018
Reihe/Serie BestMasters
BestMasters
Zusatzinfo XX, 118 S. 1 Abb.
Verlagsort Wiesbaden
Sprache deutsch
Themenwelt Wirtschaft Betriebswirtschaft / Management
Wirtschaft Volkswirtschaftslehre
Schlagworte Anfechtung • Banking • Bankruptcy Code • ESUG • Financial Crises • Fortbestehensprognose • forum-shopping • Gläubigergefährdung • Going-Concern • IDW S 6 • Insolvenzreife • Insolvenzverschleppung • Kreditrahmen • kreditunwürdig • Sanierungsgutachten • Überbrückungskredit
ISBN-10 3-658-25013-5 / 3658250135
ISBN-13 978-3-658-25013-3 / 9783658250133
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