Sicherheitsgesetzgebung zwischen Legislative und Exekutive
Zur Funktionsweise der Gewaltengliederung am Beispiel der Einführung der polizeilichen Videoüberwachung an Kriminalitätsschwerpunkten in Nordrhein-Westfalen, Hessen und Brandenburg
Seiten
2014
Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
978-3-631-65256-5 (ISBN)
Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
978-3-631-65256-5 (ISBN)
Das Buch untersucht Gesetzgebungsprozesse am Beispiel der Videoüberwachung im öffentlichen Raum. Dazu werden Erkenntnisse der rechtswissenschaftlichen Gesetzgebungslehre und der politikwissenschaftlichen Feldanalyse der Inneren Sicherheit verknüpft, ergänzt durch Interviews mit Experten aus Politik, Polizeipraxis und Wissenschaft.
Der Autor untersucht die Entstehung von Sicherheitsgesetzen am Beispiel der Einführung der gesetzlichen Ermächtigungen zur polizeilichen Videoüberwachung im öffentlichen Raum in den Bundesländern Nordrhein-Westfalen, Hessen und Brandenburg. Ausgangshypothese ist eine besonders hohe Dominanz der Exekutive bei der Gesetzgebung im Politikfeld der Inneren Sicherheit. Diese wird vor dem Hintergrund der parlamentarischen Legitimationsleistungen im Gesetzgebungsprozess analysiert. Es werden Erkenntnisse der rechtswissenschaftlichen Gesetzgebungslehre und der politikwissenschaftlichen Feldanalyse der Inneren Sicherheit miteinander verknüpft, um ein möglichst genaues Bild vom Gesetzgebungsprozess zu erhalten. Ergänzend untermauern Interviews mit Experten aus Politik, Polizeipraxis und Wissenschaft den theoretischen Erkenntnisgewinn. Im Ergebnis zeigt sich, dass in zwei der untersuchten Sicherheitsgesetzgebungsprozesse die Dominanz der Exekutive über das für die Gesetzgebung allgemein als übliche dargestellte Maß hinausgeht. Dort findet die Dominanz der Exekutive ihren Ausdruck in Behinderungen der parlamentarischen Legitimationsleistungen zur Rechtsetzung.
Der Autor untersucht die Entstehung von Sicherheitsgesetzen am Beispiel der Einführung der gesetzlichen Ermächtigungen zur polizeilichen Videoüberwachung im öffentlichen Raum in den Bundesländern Nordrhein-Westfalen, Hessen und Brandenburg. Ausgangshypothese ist eine besonders hohe Dominanz der Exekutive bei der Gesetzgebung im Politikfeld der Inneren Sicherheit. Diese wird vor dem Hintergrund der parlamentarischen Legitimationsleistungen im Gesetzgebungsprozess analysiert. Es werden Erkenntnisse der rechtswissenschaftlichen Gesetzgebungslehre und der politikwissenschaftlichen Feldanalyse der Inneren Sicherheit miteinander verknüpft, um ein möglichst genaues Bild vom Gesetzgebungsprozess zu erhalten. Ergänzend untermauern Interviews mit Experten aus Politik, Polizeipraxis und Wissenschaft den theoretischen Erkenntnisgewinn. Im Ergebnis zeigt sich, dass in zwei der untersuchten Sicherheitsgesetzgebungsprozesse die Dominanz der Exekutive über das für die Gesetzgebung allgemein als übliche dargestellte Maß hinausgeht. Dort findet die Dominanz der Exekutive ihren Ausdruck in Behinderungen der parlamentarischen Legitimationsleistungen zur Rechtsetzung.
Ivaylo Nikolaev Katsarov studierte Rechtswissenschaft an der Universität Bielefeld.
Inhalt: Rechtswissenschaftliche Gesetzgebungslehre und politikwissenschaftliche Politikfeldanalyse zur Inneren Sicherheit - Legitimationsleistungen legislativer Rechtsetzung - Dominanz der Exekutive im Politikfeld der Inneren Sicherheit - Polizeiliche Videoüberwachung an Kriminalitätsschwerpunkten im öffentlichen Raum.
Erscheint lt. Verlag | 27.8.2014 |
---|---|
Reihe/Serie | Europäische Hochschulschriften Recht ; 5645 |
Verlagsort | Frankfurt a.M. |
Sprache | deutsch |
Maße | 148 x 210 mm |
Gewicht | 520 g |
Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Besonderes Verwaltungsrecht |
Sozialwissenschaften ► Politik / Verwaltung | |
Wirtschaft ► Betriebswirtschaft / Management | |
Schlagworte | Beispiel • Brandenburg • Einführung • Exekutive • Funktionsweise • Gesetzgebungslehre • Gesetzgebungsprozess • Gewaltengliederung • Hessen • Innere Sicherheit • Ivaylo • Katsarov • Kriminalitätsschwerpunkten • Legislative • Nordrhein • polizeilichen • sicherheitsgesetzgebung • Videoüberwachung • Westfalen • zwischen |
ISBN-10 | 3-631-65256-9 / 3631652569 |
ISBN-13 | 978-3-631-65256-5 / 9783631652565 |
Zustand | Neuware |
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