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Sicherheitsgesetzgebung zwischen Legislative und Exekutive

Zur Funktionsweise der Gewaltengliederung am Beispiel der Einführung der polizeilichen Videoüberwachung an Kriminalitätsschwerpunkten in Nordrhein-Westfalen, Hessen und Brandenburg

(Autor)

Buch | Softcover
394 Seiten
2014
Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
978-3-631-65256-5 (ISBN)

Lese- und Medienproben

Sicherheitsgesetzgebung zwischen Legislative und Exekutive - Ivaylo Katsarov
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Das Buch untersucht Gesetzgebungsprozesse am Beispiel der Videoüberwachung im öffentlichen Raum. Dazu werden Erkenntnisse der rechtswissenschaftlichen Gesetzgebungslehre und der politikwissenschaftlichen Feldanalyse der Inneren Sicherheit verknüpft, ergänzt durch Interviews mit Experten aus Politik, Polizeipraxis und Wissenschaft.
Der Autor untersucht die Entstehung von Sicherheitsgesetzen am Beispiel der Einführung der gesetzlichen Ermächtigungen zur polizeilichen Videoüberwachung im öffentlichen Raum in den Bundesländern Nordrhein-Westfalen, Hessen und Brandenburg. Ausgangshypothese ist eine besonders hohe Dominanz der Exekutive bei der Gesetzgebung im Politikfeld der Inneren Sicherheit. Diese wird vor dem Hintergrund der parlamentarischen Legitimationsleistungen im Gesetzgebungsprozess analysiert. Es werden Erkenntnisse der rechtswissenschaftlichen Gesetzgebungslehre und der politikwissenschaftlichen Feldanalyse der Inneren Sicherheit miteinander verknüpft, um ein möglichst genaues Bild vom Gesetzgebungsprozess zu erhalten. Ergänzend untermauern Interviews mit Experten aus Politik, Polizeipraxis und Wissenschaft den theoretischen Erkenntnisgewinn. Im Ergebnis zeigt sich, dass in zwei der untersuchten Sicherheitsgesetzgebungsprozesse die Dominanz der Exekutive über das für die Gesetzgebung allgemein als übliche dargestellte Maß hinausgeht. Dort findet die Dominanz der Exekutive ihren Ausdruck in Behinderungen der parlamentarischen Legitimationsleistungen zur Rechtsetzung.

Ivaylo Nikolaev Katsarov studierte Rechtswissenschaft an der Universität Bielefeld.

Inhalt: Rechtswissenschaftliche Gesetzgebungslehre und politikwissenschaftliche Politikfeldanalyse zur Inneren Sicherheit - Legitimationsleistungen legislativer Rechtsetzung - Dominanz der Exekutive im Politikfeld der Inneren Sicherheit - Polizeiliche Videoüberwachung an Kriminalitätsschwerpunkten im öffentlichen Raum.

Erscheint lt. Verlag 27.8.2014
Reihe/Serie Europäische Hochschulschriften Recht ; 5645
Verlagsort Frankfurt a.M.
Sprache deutsch
Maße 148 x 210 mm
Gewicht 520 g
Themenwelt Recht / Steuern Öffentliches Recht Besonderes Verwaltungsrecht
Sozialwissenschaften Politik / Verwaltung
Wirtschaft Betriebswirtschaft / Management
Schlagworte Beispiel • Brandenburg • Einführung • Exekutive • Funktionsweise • Gesetzgebungslehre • Gesetzgebungsprozess • Gewaltengliederung • Hessen • Innere Sicherheit • Ivaylo • Katsarov • Kriminalitätsschwerpunkten • Legislative • Nordrhein • polizeilichen • sicherheitsgesetzgebung • Videoüberwachung • Westfalen • zwischen
ISBN-10 3-631-65256-9 / 3631652569
ISBN-13 978-3-631-65256-5 / 9783631652565
Zustand Neuware
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