Die Wiederholungsmarke (eBook)
124 Seiten
Vandenhoeck & Ruprecht Unipress (Verlag)
978-3-8470-0012-9 (ISBN)
Dr. Justus Gaden hat Rechtswissenschaften an der CAU Kiel studiert und im November 2010 die erste Staatsprüfung abgelegt. Ab Mai 2012 beginnt er das Rechtsreferendariat am Kammergericht Berlin.
Dr. Justus Gaden hat Rechtswissenschaften an der CAU Kiel studiert und im November 2010 die erste Staatsprüfung abgelegt. Ab Mai 2012 beginnt er das Rechtsreferendariat am Kammergericht Berlin.
Title Page 3
Copyright 4
Table of Contents 5
Body 11
Vorwort 11
Einführung 13
A. Problemaufriss 14
B. Gang der Untersuchung 16
Teil 1: Nationale Wiederholungsmarken 17
A. Benutzungszwang im MarkenG 17
I. Sinn des Benutzungszwangs 18
II. Benutzungsbegriff 19
1. Funktionenlehre 20
2. Rechtserhaltende Benutzung 21
3. Rechtsverletzende Benutzung 22
III. Ernsthafte Benutzung 23
IV. Benutzung für die eingetragenen Waren und Dienstleistungen 24
V. Benutzung durch Dritte 25
VI. Abweichende Benutzung (§ 26 III MarkenG) 26
1. Abweichende Benutzung nach der MRRL 26
2. Arten der Abweichung 27
VII. Benutzungsschonfrist 30
VIII. Heilung fehlender Benutzung 30
IX. Berechtigte Gründe für die Nichtbenutzung 30
B. Merkmale der Wiederholungsanmeldung 31
I. Begriff und Abgrenzungen 31
1. Wiederholungsmarke 31
2. Mehrfacheintragungen 31
3. Defensivmarken 32
4. Echte Neuanmeldung 32
II. Unbenutztes Erstzeichen 33
III. Abweichende Zeichengestaltung 33
1. Rechtsprechung 34
2. Kriterien der abweichenden Benutzung nach § 26 III S. 1 MarkenG 34
3. Ähnlichkeitsbereich des § 14 II Nr. 2 MarkenG 35
4. Stellungnahme 35
IV. Abweichendes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis 37
1. Rechtsprechung 38
2. Literatur 39
3. Eigener Ansatz: § 26 I MarkenG 43
V. Anmeldung durch Dritte 46
a) Ansicht von Schoene 46
b) Stellungnahme 46
c) Ergebnis 47
C. Rechtsfolgen der Wiederholungsanmeldung 48
I. Rechtsprechung 48
1. Entscheidungen zum alten WZG 49
2. Entscheidungen zum MarkenG 51
3. Zusammenfassung 53
II. Literatur 53
1. Fehlender Benutzungswille 54
2. Rechtsvergleichender Exkurs 56
3. Anrechnung des Verfalls 58
III. Stellungnahme 60
1. Fehlender Benutzungswille 60
2. Bösgläubigkeit gemäß § 8 II Nr. 10 MarkenG 62
3. Rechtsmissbrauch 63
4. Anrechnung der Schonfrist 63
5. Ergebnis 74
D. Markenrechtliches Verfahren 75
I. Eintragungsverfahren 75
II. Widerspruchsverfahren 76
1. Widerspruch gegen die Wiederholungsmarke 76
2. Wiederholungsmarke als Widerspruchsmarke 77
III. Löschungsverfahren 77
IV. Kennzeichenstreitverfahren 78
Teil 2: Wiederholungsanmeldungen im Gemeinschaftsmarkenrecht 79
A. Einführung ins Gemeinschaftsmarkenrecht 79
I. Autonomie 80
II. Einheitlichkeit 80
III. Koexistenz 81
B. Wiederholte Eintragung einer Gemeinschaftsmarke 81
I. Entscheidungen des HABM 82
1. Red Bull (2007) 82
2. Pelikan (2009./10) 83
3. Zusammenfassung 86
II. Voraussetzungen der Wiederholungsanmeldung 86
1. Unbenutzte Erstmarke 86
2. Zeichenidentität 88
3. Waren- und Dienstleistungsverzeichnis 89
4. Anmeldung durch Dritte 92
III. Rechtsfolgen der Wiederholungsanmeldung 92
1. Fehlender Benutzungswille 93
2. Bösgläubige Markenanmeldung 94
3. Anrechnung des Verfalls 99
IV. Verfahren 103
1. Eintragungsverfahren 103
2. Widerspruchsverfahren 103
3. Löschungsverfahren 104
4. Verletzungsverfahren 105
C. Wiederholungsanmeldung der nationalen Marke als Gemeinschaftsmarke 105
I. Rechtsprechung 106
1. BGH – GALILEO (2006) 106
2. BGH – NEUTREX (1994) 107
II. Literatur 107
III. Stellungnahme 107
1. Koexistenz der Markensysteme 107
2. Integration der nationalen Marke in die Gemeinschaftsmarke 108
3. Ergebnis 111
D. Wiederholungsanmeldung der Gemeinschaftsmarke als nationale Marke 111
I. Umwandlung der Gemeinschaftsmarke in eine nationale Marke 112
1. Nach Ablauf der Benutzungsfrist 112
2. Vor Ablauf der Benutzungsfrist 113
II. Echte Neueintragung als nationale Marke 113
1. Art. 112 II lit. a GMVO 113
2. Anrechnung des Verfalls 114
III. Zusammenfassung 115
Teil 3: Schlussbetrachtung 117
Literaturverzeichnis 119
Erscheint lt. Verlag | 15.8.2012 |
---|---|
Reihe/Serie | Schriften zum deutschen und internationalen Persönlichkeits- und Immaterialgüterrecht. | Schriften zum deutschen und internationalen Persönlichkeits- und Immaterialgüterrecht. |
Mitarbeit |
Herausgeber (Serie): Haimo Schack |
Verlagsort | Göttingen |
Sprache | deutsch |
Themenwelt | Sachbuch/Ratgeber ► Beruf / Finanzen / Recht / Wirtschaft ► Recht / Sonstiges |
Wirtschaft ► Allgemeines / Lexika | |
Schlagworte | Benutzungszwang • bösgläubige Markenanmeldung • Gemeinschaftsmarke • Markenrecht • Wiederholungsmarke |
ISBN-10 | 3-8470-0012-8 / 3847000128 |
ISBN-13 | 978-3-8470-0012-9 / 9783847000129 |
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