Praxis-Handbuch Ingenieur- und Architektenrecht - E-Book (PDF) (eBook)

Praktischer Ratgeber für typische Rechtsfragen im Planungsbüro

Alexander Wronna, Ralf Kemper, Karl Schwarz (Herausgeber)

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2017 | 1. Auflage
264 Seiten
Verlagsgesellschaft Rudolf Müller GmbH &Co. KG
978-3-481-03371-2 (ISBN)

Infos

Für Architekten und Ingenieure stellen sich in der täglichen Praxis eine Fülle von rechtlichen Fragen und Problemen. Diese betreffen neben den klassischen Fragen rund um die Planung und Abwicklung von Bauvorhaben und den dazugehörigen Leistungspflichten viele weitere Themen, z. B. Haftung, Versicherung, Urheberrecht, Wettbewerbe, Organisationsformen, Bürogründung/Übernahme, Leistungen außerhalb der HOAI, Berufs- und Arbeitsrecht usw. Das 'Praxis-Handbuch Ingenieur- und Architektenrecht' liefert Antworten auf typische Fragen aus dem Büro- und Architektenalltag. Das Nachschlagewerk erläutert die einzelnen Themen anhand von typischen Beispielen und liefert mit seinen praktischen Handlungstipps, Formulierungsvorschlägen und Handlungsempfehlungen echte Hilfestellung. Aus dem Inhalt: Berufsrecht Organisations- und Rechtsformen Besonderheiten bei der Zusammenarbeit (Kooperationen, Arbeitsgemeinschaften usw.) Grundlagen Arbeitsrecht Berufshaftpflichtversicherung Architektenwettbewerbe Grundlagen Architekten-/Ingenieurvertrag Geschuldete Leistungen Haftung Typische Probleme bei der Honorarberechnung Umgang mit Störungen und Änderungen Vollmachten und Vertretungsberechtigungen Urheberrecht Der praktische Ratgeber • bietet schnelle Hilfe bei typischen Fragen und Problemen im Architektur- und Ingenieurbüro. • liefert 'wasserdichte' Formulierungsvorschläge und klare Handlungsempfehlungen für die direkte Anwendung. • hilft, das Haftungsrisiko zu minimieren und klassische Fehler sicher zu vermeiden.

Inhalt

Titel 1
Impressum 4
Vorwort 5
Inhalt 7
1Berufsrecht 13
1.1Architekten- und Ingenieurgesetze der Bundesländer 13
1.2Listen und Kammern 14
1.2.1Eintragung in die Architektenlisten bzw. in die Listen der Beratenden Ingenieure 14
1.2.2Architekten- und Ingenieurkammern 14
1.3Bauvorlagenberechtigung 15
1.4Berufsordnungen 15
1.4.1Pflichten aus den Berufsordnungen 15
1.4.2Verstöße gegen die Berufsordnungen 16
2Organisations- und Rechtsform 17
2.1Einzelbüro 17
2.2Zusammenschluss mehrerer Beteiligter 18
2.3Rechtsformen 20
2.3.1Rechtsformen für Einzelunternehmer 20
2.3.2Rechtsformen für mehrere Beteiligte 22
2.3.2.1Gesellschaft bürgerlichen Rechts 22
2.3.2.2Partnerschaftsgesellschaft 24
2.3.2.3Gesellschaft mit beschränkter Haftung 26
2.3.2.4Arbeitsgemeinschaften 27
2.3.2.5Vor- und Nachteile der Gesellschaftsformen 28
3Grundlagen des Arbeitsrechts 29
3.1Dienst- und Arbeitsverhältnisse 29
3.1.1Abgrenzung von freien Mitarbeitern und Arbeitnehmern 29
3.1.2Risiken und Folgen einer Scheinselbstständigkeit 30
3.2Beginn des Arbeitsverhältnisses 33
3.2.1Anwerbung von Arbeitnehmern, Einstellungsgespräch und ­Vorstellungskosten 33
3.2.2Arbeitsvertrag 34
3.3Beendigung des Arbeitsverhältnisses 35
3.3.1Kündigungsfristen 35
3.3.2Kündigungserklärung 36
3.3.3Fristlose Kündigung 37
3.3.4Kündigung unter Zugrundelegung des Kündigungsschutzgesetzes 38
3.3.4.1Personenbedingte Kündigung 38
3.3.4.2Verhaltensbedingte Kündigung 39
3.3.4.3Betriebsbedingte Kündigung 39
3.4Arbeitsvergütung ohne Arbeitsleistung 40
3.4.1Entgeltfortzahlung 40
3.4.2Urlaubsanspruch 42
3.5Schutz besonderer Personengruppen 42
3.5.1Mutterschutz 42
3.5.2Verbot der Benachteiligung wegen einer Behinderung 43
3.6Arbeitszeit und Überstunden 44
4Berufshaftpflichtversicherung 45
4.1Haftpflicht, Haftpflichtversicherung und Auswahl des Versicherers 45
4.2Versicherungsvertrag 47
4.2.1Allgemeine Versicherungsbedingungen für die Haftpflichtversicherung (AHB) 49
4.2.2Die Besonderen Bedingungen und Risikobeschreibungen für die Berufshaftpflichtversicherung von Architekten, Bauingenieuren und Beratenden Ingenieuren (BBR) 58
4.3Deckungssumme 64
4.4Bauherrenhaftpflichtversicherung, Bauleistungsversicherung und Projektversicherung 68
5Planungswettbewerbe 69
5.1Wettbewerbsverfahren 70
5.2Private versus öffentliche Auftraggeber 71
5.2.1Schwellenwerte 72
5.2.2Vergabeverfahren bei Überschreiten der Schwellenwerte 73
5.3Überprüfung von Verstößen gegen Wettbewerbsregeln 75
5.3.1Oberhalb der Schwellenwerte 75
5.3.2Unterhalb der Schwellenwerte und privater Auslober 76
5.3.3Nach dem Wettbewerb 76
5.4Ausgewählte Probleme bei der Teilnahme an einem Wettbewerb 77
5.4.1Kleine Büroorganisationen und Berufsanfänger 77
5.4.2Teilnahmevoraussetzungen und Teilnahmehindernisse 77
5.4.3Auslobung, Beitrag zum Wettbewerb und Preisgericht 78
5.4.4Preise und Schadensersatzansprüche der Teilnehmer 79
6Grundlagen des Vertrages 81
6.1Vertragsschluss 81
6.1.1Angebot und Annahme 81
6.1.2Bedingungen und unwirksame Verträge 84
6.2Akquisition 85
6.3Form des Vertrages 88
6.4Inhalt des Vertrages 89
6.5Vorzeitige Beendigung des Vertrages 92
6.5.1Vertragsaufhebung 92
6.5.2Kündigung 93
6.5.2.1Freie Kündigung nach § 649 BGB 93
6.5.2.2Kündigung aus wichtigem Grund 94
6.6Änderungen durch das neue Bauvertragsrecht ab 1. Januar 2018 96
6.6.1Definition der vertragstypischen Pflichten aus Architekten- und Ingenieurverträgen 96
6.6.2Zielfindungsphase 97
6.6.3Sonderkündigungsrechte 97
7Leistungspflichten 99
7.1Vereinbarungen 99
7.2Planung 101
7.3Bauüberwachung und Bauleitung 107
7.3.1Bauüberwachung 107
7.3.2Bauleitung 110
7.4Sachverständigen-, Privatgutachter- und Vermessungsleistungen 110
7.5Bauinbetriebnahme und Abnahme 113
7.5.1Technische Abnahme der Bauleistungen 113
7.5.2Abnahme des Architekten- oder Ingenieurwerks 115
7.5.3Neue Rechtslage für Verträge ab dem 1. Januar 2018 116
8Zusammenspiel und Konflikte im Projektteam 119
8.1Übergeordnete Koordination von Planen und Bauen 119
8.2Planung der Planung 120
8.2.1Koordination der Gesamtplanung 121
8.2.2Fachplaner als Planungskoordinator und Generalunternehmer ­Haustechnik 122
8.2.3Koordinations- und Integrationspflichten 124
8.3Konkrete Planungsleistungen 127
8.3.1Arten und Inhalte von Bauzeichnungen für die Objektplanung 128
8.3.1.1Kategorisierung von Bauzeichnungen 129
8.3.1.2Grad der Detaillierung 130
8.3.1.3Zeichnerische Darstellungen bei Umbaumaßnahmen 132
8.3.2Übergabe von Unterlagen 132
8.3.2.1Vertraglich geschuldete Unterlagen 132
8.3.2.2Originalunterlagen 134
8.3.3Arten und Inhalte von Bauzeichnungen für die Tragwerksplanung 135
8.3.3.1Positions- und Schalpläne 135
8.3.3.2Rohbau-, Bewehrungs-, Fertigteil- und Verlegezeichnungen 136
8.3.4Vertraglich geschuldete Planungsleistungen des Bauunternehmers nach technischen Normen 136
8.4Schnittstellen 142
8.4.1Entwurfsplanung und Ausführungsplanung 142
8.4.2Ausführungsplanung und Werkstatt- und Montageplanung 143
8.4.3Fortschreiben und Änderung der Ausführungsplanung 145
8.4.4Objektplaner und Fachplaner 146
8.4.4.1Planungsinhalte bei der Technischen Ausrüstung 147
8.4.4.2Planungsinhalte bei der Tragwerksplanung 148
8.5Vermeiden von Bearbeitungsschleifen 150
8.5.1Objektplaner und Tragwerksplaner 150
8.5.2Objektplaner und Fachplaner Technische Ausrüstung 152
8.5.3Zusätzliche Sonderfachleute 153
8.5.4Rechtzeitige Planlieferung an den Bauunternehmer 154
9Haftung 157
9.1Grundsätze des Werkvertragsrechts 157
9.1.1Mängelrechte des Auftraggebers vor der Abnahme 158
9.1.2Mängelrechte des Auftraggebers nach der Abnahme 158
9.2Typische Haftungsfälle und Handlungsempfehlungen 160
9.2.1Planung 160
9.2.1.1Haftungsträchtige Grundleistungen im Planungsstadium 160
9.2.1.2Planungsfehler 162
9.2.2Überwachungsfehler 163
9.2.3Vermessungsfehler und Terminüberschreitungen 164
9.2.4Kostenüberschreitungen 165
9.2.4.1Baukostengarantie 166
9.2.4.2Fehler bei der Baukostenermittlung 166
9.2.4.3Kostenrahmen, Kostenobergrenze und Kostenlimit 169
9.3Gesamtschuld 169
9.3.1Architekt oder Ingenieur und Unternehmer oder Sonderfachmann 171
9.3.2Planender und objektüberwachender Architekt oder Ingenieur 171
9.3.3Mehrere Unternehmer oder Sonderfachleute 172
9.3.4Gestörte Gesamtschuld 173
9.4Einwendungen und Einreden 174
9.4.1Mitverschuldenseinwand 174
9.4.2Regeln zur Haftungsbeschränkung 175
9.4.3Verjährung 176
9.4.3.1Werklohnansprüche 176
9.4.3.2Honoraransprüche 177
9.4.3.3Mängelansprüche 178
9.4.3.4Verjährungshemmung 179
9.5Reform des Bauvertragsrechts zur gesamtschuldnerischen Haftung 179
10Typische Probleme bei der Honorarberechnung 181
10.1Das Preisrecht der HOAI 181
10.1.1Zwingende Vorgaben von Mindest- und Höchstsätzen 181
10.1.2Preisrecht bricht Vertragsrecht 182
10.2Zulässigkeit freier Honorarvereinbarung 183
10.2.1Anrechenbare Kosten außerhalb der Tafelwerte 183
10.2.2Ausnahmefälle 185
10.2.3Sonderregelungen Ingenieurbauwerke und Verkehrsanlagen 185
10.2.4Paketanbieter (Planen und Bauen) 186
10.2.5Beratungsleistungen gemäß Anlage 1 HOAI 186
10.2.6Sonderfachleute 187
10.2.7Planen mit der Building-Information-Modeling-Methode 187
10.3Zwingendes Preisrecht der Mindestsätze – Berechnungssystem in mehreren Schritten 188
10.3.1Leistungsbilder und Planungsobjekte 188
10.3.2Anrechenbare Kosten 189
10.3.2.1Kostenermittlung in Kostengruppen 189
10.3.2.2Kostenberechnung und Kostenschätzung 190
10.3.2.3Berechnungsvorgaben für Ingenieurbauwerke 192
10.3.2.4Berechnungsvorgaben für Verkehrsanlagen 194
10.3.2.5Berechnungsvorgaben für Gebäude und Innenräume 195
10.3.2.6Berechnungsvorgaben für Tragwerke 196
10.3.2.7Berechnungsvorgaben für Technische Ausrüstung 196
10.3.3Honorarzone 197
10.3.3.1Bestimmung der Honorarzone nach Regelbeispiel und/oder ­Bewertungsmatrix 197
10.3.3.2Besonderheiten bei den Fachplanungen 199
10.3.4Bewertung der Leistungsphasen und Grundleistungen 200
10.3.4.1Beauftragung einzelner Leistungsphasen und stufenweise ­Beauftragung 200
10.3.4.2Teilleistungen einer Leistungsphase 202
10.3.4.3Übergang von der HOAI 2009 zur HOAI 2013 203
10.3.5Besonderheiten beim Bauen im Bestand 204
10.3.5.1Berücksichtigung der mitzuverarbeitenden Bausubstanz 204
10.3.5.2Umbauzuschlag 206
10.4Beschaffenheitsvereinbarung zu den Baukosten als Vorgabe zur Honorarberechnung 206
11Planungsänderungen und Störungen des ­Planungs- und Bauablaufs 209
11.1Planungsänderungen 210
11.1.1Abweichung vom Planungs-Soll 210
11.1.1.1Bestimmung des Planungs-Solls 210
11.1.1.2Nachträgliche Festlegungen zum Planungs-Soll 214
11.1.1.3Abgrenzung zu Planungsfortschreibungen und Planungsvarianten 216
11.1.2Pflicht zur Ausführung von Planungsänderungen 217
11.1.3Vergütung von Planungsänderungen 219
11.1.3.1Vergütung von Planungsänderungen nach der HOAI 219
11.1.3.2Vergütung von Planungsänderungen außerhalb der HOAI 222
11.1.3.3Vertragliche Regelung zur Honoraranpassung 223
11.2Störungen des Planungs- und Bauablaufs 225
11.2.1Entschädigungsanspruch gemäß § 642 BGB 226
11.2.2Störung der Geschäftsgrundlage gemäß § 313 BGB 228
11.2.3Vertragliche Regelung zur Honoraranpassung 228
11.3Änderungen durch das neue Bauvertragsrecht ab 1. Januar 2018 230
11.3.1Anordnungsrecht des Bauherrn 230
11.3.2Vergütungsfolgen einer Änderungsanordnung 231
12Vollmachten und Vertretungsberechtigungen 233
12.1Definition und Form der Vollmacht 233
12.2Arten der Vollmacht 234
12.3Vertreter ohne Vertretungsmacht 235
12.4Umfang und Erlöschen der Vollmacht 236
13Urheberrecht 241
13.1Werke der Baukunst und Schöpfer der Werke 241
13.1.1Werke der Baukunst 241
13.1.2Schöpfer der Werke 243
13.2Übertragbarkeit, Erlöschen des Urheberrechts und Rechte des Urhebers 243
13.3Vertragliche Regelungen 245
13.3.1Übertragung urheberrechtlicher Nutzungsrechte 245
13.3.2Veränderung, Nachbau und Wiederherstellung des Bauwerks 246
13.4Rechtsschutz und Rechtsmittel 247
13.5Besonderheiten bei Planungswettbewerben 249
14Anhang 251
14.1Normen, ­Rechtsvorschriften und Literatur 251
14.1.1Normen 251
14.1.2Rechtsvorschriften 251
14.1.3Literatur 254
14.2Autorenvitae 256
14.3Stichwortverzeichnis 259

Produkt-Details

• Erscheint lt. Verlag: 11.9.2017
• Sprache: deutsch
• Themenwelt: Technik ► Bauwesen
• ISBN-10: 3-481-03371-0 / 3481033710
• ISBN-13: 978-3-481-03371-2 / 9783481033712