Eigentumsschutz und Sozialversicherung (eBook)

Eine rechtsvergleichende Analyse anhand der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des ungarischen Verfassungsgerichts

Pál Sonnevend (Autor)

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2007 | 2008
XVIII, 262 Seiten
Springer Berlin (Verlag)
978-3-540-74323-1 (ISBN)

Infos

Rechtsvergleichende Sicht: Die Arbeit untersucht mit der Anwendung der Eigentumsgarantie auf Rechtspositionen in der Sozialversicherung eine umstrittene dogmatische Figur. Ergebnis: das Bundesverfassungsgericht und das ungarische Verfassungsgericht halten zwar unterschiedliche Voraussetzungen des Eigentumsschutzes für maßgeblich, berücksichtigen aber ähnliche Gesichtspunkte. Plus: der Staat und die Erträge der Erwerbsarbeit von Versicherten.

Inhalt

Vorwort 7
Inhaltsübersicht 9
Inhaltsverzeichnis 10
Abkürzungsverzeichnis 16
Einleitung 18
Teil I. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 23
1. Kapitel: Die Entwicklung der Rechtsprechung 25
I. Die Entwicklung bis zum 53. Band 25
II. Das Urteil zum Versorgungsausgleich und die nachfolgende Entwicklung 30
2. Kapitel: Die Kriterien des Eigentumsschutzes im Deutschen Verfassungsrecht 41
I. Eine privatnützig zugeordnete, vermögenswerte Rechtsposition 41
II. Nicht unerhebliche Eigenleistung 57
III. Existenzsicherung 93
3. Kapitel: Der Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers 109
I. Abgestufter Eigentumsschutz im Rahmen von Art. 14 Abs. 1 und 2 GG? 109
II. Die allgemeinen Schranken der Gestaltungsfreiheit 142
Zwischenergebnis 163
Teil II. Die Rechtsprechung des ungarischen Verfassungsgerichts 169
4. Kapitel: Die Eigentumsgarantie in der Ungarischen Verfassung 169
I. Die Entwicklung der Rechtsprechung zu § 13 Verf. 169
II. Der heutige Stand der Dogmatik des § 13 Verf. 180
5. Kapitel: Die Entwicklung der Rechtsprechung zum Eigentumsschutz sozialrechtlicher Rechtspositionen 196
I. Von der Ablehnung zur Einräumung der Möglichkeit des Eigentumsschutzes 196
II. Die Anerkennung der Eigentumsqualität und die Konkretisierung der Schutzvoraussetzungen 198
6. Kapitel: Kriterien des Eigentumsschutzes der Rechtspositionen aus der Sozialversicherung 205
I. Eine subjektive Rechtsposition 205
II. Das “Versicherungselement” 210
III. Die freiheitssichernde Funktion als Grund des Eigentumsschutzes 214
7. Kapitel: Der Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers und seine Grenzen 217
I. § 13 Abs. 1 i. V. m. § 8 Abs. 2 Verf. als Basisnorm 217
II. Die Verhältnismäßigkeitsprüfung 218
Zwischenergebnis 224
Teil III. Eigene Leistung, Versicherungselement und Existenzsicherung im Rahmen der allgemeinen Eigentumsdogmatik 227
8. Kapitel: Das Leistungskriterium 229
I. Die Begründungsansätze der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 230
II. Leistung als Abgrenzungskriterium für die im staatsfreien Bereich zustande gekommenen Rechtspositionen 240
III. Die Sozialversicherung: Versicherung? 245
9. Kapitel: Existenzsicherung 249
I. Eigentum ist alles, was die Existenz sichert? 249
II. Die Unmöglichkeit der Übertragung des Kriteriums der Existenzsicherung auf sonstige durch die Eigentumsgarantie erfaßte Vermögensrechte 250
III. Die Funktion als Grundlage der Bestimmung des Schutzbereichs? 253
IV. Schluß von der Funktion des Schutzes auf die objektive Funktion der einzelnen geschützten Rechtspositionen 256
V. Existenzsicherung – ein Kriterium der Schutzwürdigkeit und dadurch der Schrankenziehung 258
Zusammenfassende Bewertung 261
Summary 267
Protection of Property and Social Insurance 267
Literaturverzeichnis 273
Sachregister 287

Produkt-Details

• Erscheint lt. Verlag: 4.11.2007
• Reihe/Serie: Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht
• Reihe/Serie: Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht
• Zusatzinfo: XVIII, 262 S.
• Verlagsort: Berlin
• Sprache: deutsch
• Themenwelt: Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht
• Themenwelt: Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verfassungsrecht
• Themenwelt: Sozialwissenschaften ► Politik / Verwaltung
• Themenwelt: Technik
• Schlagworte: Eigentumsschutz • Rechtsvergleich • Rechtsvergleichend • Rechtsvergleichung • soziale Rechte • Verfassung • Verfassungsgericht
• ISBN-10: 3-540-74323-5 / 3540743235
• ISBN-13: 978-3-540-74323-1 / 9783540743231