Die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung
Eine verfassungsdogmatische Untersuchung zu Art. 79 Abs. 3, 2. Var. GG vor dem Hintergrund einer möglichen Einführung von Volksgesetzgebung in das Grundgesetz
Seiten
2006
Nomos (Verlag)
978-3-8329-2042-5 (ISBN)
Nomos (Verlag)
978-3-8329-2042-5 (ISBN)
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Die vorliegende Untersuchung befasst sich eingehend mit der Auslegung der einzelnen Tatbestandsmerkmale der durch Art. 79 Abs. 3, 2. Var. GG geschützten grundsätzlichen Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung. Den Anlass dafür bietet der Befund, dass der Fokus der bisher zu Art. 79 Abs. 3 GG vorgelegten Arbeiten nicht auf Art. 79 Abs. 3, 2. Var. GG lag. Dies trat insbesondere bei der jüngsten Diskussion über die Einführung bundesweiter Volksgesetzgebung zu Tage, bei der sich die Frage stellte, ob bei bundesweiten Plebisziten die Mitwirkung der Länder dadurch gesichert werden könnte, dass das Ergebnis der Abstimmung der Bürger in einem Land gleichzeitig als Abgabe der Bundesratsstimmen des Landes gewertet wird.
Die Arbeit bejaht dies und liefert außerdem Erkenntnisse, denen weit über die bundesstaatliche Problematik bei Plebisziten hinaus grundlegende Bedeutung zukommt. So wird beispielsweise erstmals nachgewiesen, dass das Merkmal „grundsätzliche“ in Art. 79 Abs. 3, 2. Var. GG, anders als bislang mehrheitlich angenommen, keine Ausnahmen zulässt.
Das vorliegende Werk liefert eine fundierte Analyse der Anforderungen an Verfassungsänderungen im Bereich der Bundesgesetzgebung und ist dem in Praxis oder Wissenschaft Tätigen ein zuverlässiger Wegweiser.
Die Arbeit bejaht dies und liefert außerdem Erkenntnisse, denen weit über die bundesstaatliche Problematik bei Plebisziten hinaus grundlegende Bedeutung zukommt. So wird beispielsweise erstmals nachgewiesen, dass das Merkmal „grundsätzliche“ in Art. 79 Abs. 3, 2. Var. GG, anders als bislang mehrheitlich angenommen, keine Ausnahmen zulässt.
Das vorliegende Werk liefert eine fundierte Analyse der Anforderungen an Verfassungsänderungen im Bereich der Bundesgesetzgebung und ist dem in Praxis oder Wissenschaft Tätigen ein zuverlässiger Wegweiser.
| Erscheint lt. Verlag | 22.5.2006 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Studien zur sachunmittelbaren Demokratie |
| Mitarbeit |
Anpassung von: Sebastian Blasche |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 153 x 227 mm |
| Gewicht | 390 g |
| Themenwelt | Sozialwissenschaften ► Politik / Verwaltung ► Allgemeines / Lexika |
| Sozialwissenschaften ► Politik / Verwaltung ► Politische Systeme | |
| Schlagworte | Direkte Demokratie • Föderalismus • Grundgesetz für die Bundesrep. Deutschland (GG) • Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland • Politik • Politikwissenschaft • Politische Strukturen und Prozesse • Volksentscheid |
| ISBN-10 | 3-8329-2042-0 / 3832920420 |
| ISBN-13 | 978-3-8329-2042-5 / 9783832920425 |
| Zustand | Neuware |
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