Parlamentsrechtliche Strukturmerkmale im Recht der kommunalen Volksvertretung

Jan-Peter Spiegel (Autor)

Buch | Softcover

XXII, 312 Seiten

2005
Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
978-3-631-53778-7 (ISBN)

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Fraktionslose Ratsmitglieder haben nach Auffassung der Verwaltungsgerichte kein Recht auf Ausschussmitgliedschaft, obwohl das gemeindliche Ausschusswesen ähnlich wichtig ist wie auf Bundestagsebene. Hauptargument ist die fehlende Parlamentseigenschaft des Rates. Auch innerhalb des Schrifttums herrscht Uneinigkeit darüber, ob ein derartiger Anspruch besteht. Diese Arbeit nimmt eine Gegenüberstellung der Merkmale der Vertretungsorgane auf staatlicher bzw. kommunaler Ebene sowie der Statusrechte ihrer Mitglieder vor. Es werden Grundsätze für die Übertragbarkeit parlamentsrechtlicher Regelungen ins Kommunalrecht aufgestellt und konkret auf das Ausschussmitgliedschaftsrecht fraktionsloser Ratsmitglieder angewendet, das im Ergebnis bejaht wird.

Aus dem Inhalt : Funktions- und Strukturvergleich zwischen Bundestag und Gemeinderat - Merkmale eines Parlaments - Vergleichende Darstellung der Rechtsstellung der Gemeinderäte und Abgeordneten anhand einzelner Befugnisse - Recht fraktionsloser Gemeinderäte auf Ausschussmitgliedschaft.

Erscheint lt. Verlag	11.5.2005
Reihe/Serie	Europäische Hochschulschriften Recht ; 4179
Verlagsort	Frankfurt a.M.
Sprache	deutsch
Maße	148 x 210 mm
Gewicht	450 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Besonderes Verwaltungsrecht
Themenwelt	Sozialwissenschaften ► Politik / Verwaltung
Schlagworte	Ausschuss • Ausschussmitgliedschaft • Deutschland • Fraktionsloser Abgeordneter • Fraktionsloses Ratsmitglied • Gemeinderat • Gemeindeverfassung • kommunalen • Kommunale Volksvertretung • Kommunalrecht • Mitgliedschaft • Parlamentrechtliche • Parlamentsrecht • Parlamentsrechtliche • Recht • Spiegel • Strukturmerkmale • Volksvertretung
ISBN-10	3-631-53778-6 / 3631537786
ISBN-13	978-3-631-53778-7 / 9783631537787
Zustand	Neuware