Blick ins Buch

Das Annahmeverfahren für Verfassungsbeschwerden

Zugleich eine vergleichende Betrachtung der Annahmeverfahren des Bundesverfassungsgerichts und des US Supreme Court

Jinhan Kim (Autor)

Buch | Hardcover

232 Seiten

2024
Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
978-3-631-91161-7 (ISBN)

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Die Ausgestaltung des Annahmeverfahrens für Verfassungsbeschwerden muss die Gewährung effektiven Grundrechtsschutzes einerseits und die begrenzten Entscheidungskapazitäten des Verfassungsgerichts andererseits in Einklang bringen. In der vorliegenden Arbeit wird aufgezeigt, welche materiellen und prozessualen Regelungen beim Bundesverfassungsgericht und beim US Supreme Court den Zugang zur Verfassungsgerichtsbarkeit steuern. Unter Berücksichtigung eines prozeduralen Überprüfungsansatzes und demokratietheoretischer Erwägungen wird anschließend das Modell eines deliberativen Annahmeverfahrens entwickelt, das die verfassungsgerichtlichen Ressourcen bestmöglich nutzt. Wesentliche Elemente des Verfahrens sind insbesondere die Zuständigkeit des Senats, die Annahme nach Ermessen anhand der verfassungsrechtlichen Relevanz, die Möglichkeit zur Veröffentlichung von Sondervoten sowie besondere Anforderungen an die Formulierung des Beschwerdeantrags nach dem Vorbild der Questions Presented im Writ of Certiorari-Verfahren des US Supreme Court.

Inhaltsverzeichnis
Kapitel 1: Hintergrund und Einleitung
A. Hintergrund
I. Die jüngere Geschichte　Koreas
II. Juni-Aufstand 1987, Verfassungsänderung und Gründung des Verfassungsgerichts
III. Notwendigkeit und Schwierigkeiten einer Reform
B. Hinführung zum Thema
I. Ein „Haus für jedermann"
II. Verfassungsgerichtsbarkeit und fachgerichtliche Urteile in Deutschlan
III. Die Praktikabilität der Zugangsregelung im Rahmen des Annahmeverfahrens
IV. Der US Supreme Court und das Writ of Certiorari-Verfahren
V. Eingrenzung des Themas
VI. Gang der Untersuchung
Kapitel 2: Die Prüfungskompetenz des Bundesverfassungsgerichts bei der Urteilsverfassungsbeschwerde
A. Die Stellung der Verfassungsgerichtsbarkeit
B. Die Abgrenzungsproblematik bei der Urteilsverfassungsbeschwerde
I. Überblick über die Problematik
II. Die Diskussion bei der Einführung der Verfassungsbeschwerde
III. Grundregeln zur Abgrenzung der verfassungsgerichtlichen Kontrolle: Subsidiarität und Grundrechtsverletzung
IV. Die Abgrenzung in der Rechtsprechungspraxis des Bundesverfassungsgerichts
Kapitel 3: Das Annahmeverfahren der Verfassungsbeschwerde
A. Einleitung
I. Das Annahmeverfahren und seine Funktion
II. Einführung und Änderungen des Vorprüfungsverfahrensund des Annahmeverfahrens
B. Das Annahmeverfahren de lege lata
I. Allgemeines Register: ein weiterer Filter vor dem Annahmeverfahren
II. Annahmeverfahren heute
III. Das Annahmeverfahren in der Praxis: Aussagen der Richter des BVerfG
C. Subsidiarität und Substantiierung der Verfassungsbeschwerde im Annahmeverfahren
I. Einleitung: Der Grundsatz der Subsidiarität und das Erfordernis der Substantiierung
II. Der Grundsatz der Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde
III. Das Erfordernis der Substantiierung
Kapitel 4: Das Writ of Certiorari-Verfahren bei dem US Supreme Court
A. Grundlagen des Gerichtsystems der Vereinigten Staaten
I. Das Bundesgerichtssystem der Vereinigten Staaten
II. Zuständigkeit und Identität des US Supreme Court
B. Das Writ of Certiorari-Verfahren
I. Einleitung
II. Die Entstehung des Writ of Certiorari-Verfahrens -Verfahren
IV. Wichtige Elemente des Writ of Certiorari-Verfahrens
V. Writ of Certiorari-Verfahren und Sachprüfungsverfahren
C. Der Vorschlag zur Reform des Annahmeverfahrens beim Bundesverfassungsgericht aus dem Jahr 1997
I. Die Entlastungs-Kommission und ihr Vorschlag
II. Bewertung des Vorschlags der Kommission
Kapitel 5: Das Modell eines deliberativen Annahmeverfahrens
A. Grundlagen des Modells
B. Prozeduraler Überprüfungsansatz
I. Erforderlichkeit einer neuen Herangehensweise
II. Gründe für die Anwendung des prozeduralen Überprüfungsansatzes
III. Anwendung des prozeduralen Überprüfungsansatzes im Annahmeverfahren des Bundesverfassungsgerichts
C. Ansatz der Theorie der deliberativen Demokratie
I. Demokratietheoretische Grundlagen
II. Legitimität der verfassungsgerichtlichen Überprüfung
III. Begründung des neuen Modells anhand der Theorie der deliberativen Demokratie
D. Strukturelemente des deliberativen Annahmeverfahrens
I. Vorüberlegungen
II. Die einzelnen Strukturelemente
Kapitel 6: Fazit
Literaturverzeichnis

Erscheinungsdatum	01.02.2024
Reihe/Serie	Erlanger Schriften zum Öffentlichen Recht ; 13
Mitarbeit	Herausgeber (Serie): Jan-Reinard Sieckmann
Verlagsort	Frankfurt a.M.
Sprache	deutsch
Maße	148 x 210 mm
Gewicht	374 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Allgemeines / Lexika
	Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht
	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verfassungsrecht
	Sozialwissenschaften ► Politik / Verwaltung ► Politische Systeme
	Sozialwissenschaften ► Politik / Verwaltung ► Politische Theorie
Schlagworte	Annahmeverfahren • Betrachtung • bundesverfassungsgerichts • court • Demokratie und Rechtsstaatlichkeit • Jinhan • koreanische Verfassungsgerichtsbarkeit • Rechtsstaatlichkeit • Reinard • Sieckmann • supreme • Verfassungsbeschwerden • Verfassungsgerichtssystem • Vergleichende • Writ of Certiorari-Verfahren • zugleich
ISBN-10	3-631-91161-0 / 3631911610
ISBN-13	978-3-631-91161-7 / 9783631911617
Zustand	Neuware