Blick ins Buch

Die Transparenz völkerrechtlicher Vertragsverhandlungen der Europäischen Union

Unterrichtungsrechte der Parlamente und Informationsrechte der Öffentlichkeit

Benedikt Kamann (Autor)

Buch | Softcover

2023
Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
978-3-631-90487-9 (ISBN)

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lt;p>Die Arbeit befasst sich mit dem Zugang zu Dokumenten über völkerrechtliche Verhandlungen der Union. Untersucht werden die Beteiligungsrechte der mitgliedstaatlichen Parlamente sowie der Anspruch der Bürger nach der VO (EG) 1049/2001 sowie dem IFG Bund. Zudem werden die transparenzrechtlichen Vorschriften des Primärrechts berücksichtigt.

lt;p>Die Verhandlungen der internationalen Freihandelsabkommen der Europäischen Union werfen die Frage auf, ob entsprechende Dokumente zu den Verhandlungen öffentlich zugänglich gemacht werden müssen. Der Autor untersucht, welche Beteiligungsrechte den mitgliedstaatlichen Parlamenten aufgrund ihrer demokratischen Rückbindung an den Bürger zustehen. Der daran anknüpfende Hauptteil widmet sich dem Recht der Bürger auf den Zugang zu Dokumenten. In diesem Rahmen untersucht der Autor zunächst den Anspruch nach der VO (EG) 1049/2001 und gleicht dieses Ergebnis daraufhin mit den Anforderungen des Primärrechts - insbesondere mit Art. 1, 10 EUV sowie Art. 15 AEUV - ab. Darüber hinaus untersucht der Autor das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes im Hinblick auf den Zugang zu den Verhandlungsdokumenten.

lt;p>Benedikt Kamann studierte Rechtswissenschaften mit dem Schwerpunkt "Internationale und Europäische Wirtschaft" an der Ruhr-Universität Bochum. Anschließend promovierte er dort bei Prof. Dr. Wolfram Cremer. Das Rechtsreferendariat absolvierte er am Landgericht Essen.

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1 Einleitung -
2 Verfahren zum Abschluss völkerrechtlicher Verträge der Europäischen Union -
3 Parlamentarische Unterrichtungsrechte über die Verhandlungen -
4 Zugang zu völkerrechtlichen Verhandlungsdokumenten nach der VO (EG) 1049/ 2001 -
5 Primärrechtliche Anforderungen an den Zugang zu völkerrechtlichen Verhandlungsdokumenten -
6 Öffentlichkeit der unionsinternen Entscheidungsprozesse -
7 Zugang zu völkerrechtlichen Verhandlungsdokumenten nach nationalem Recht -
8 Zusammenfassung und Ausblick -
9 Anlage I -
10 Anlage II

Erscheinungsdatum	09.09.2023
Reihe/Serie	Europäische Hochschulschriften Recht ; 6752
Verlagsort	Berlin
Sprache	deutsch
Maße	148 x 210 mm
Gewicht	504 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Besonderes Verwaltungsrecht
Themenwelt	Sozialwissenschaften ► Politik / Verwaltung ► Politische Theorie
Schlagworte	Benedikt • Beteiligungsgesetze • Diplomatisches Klima • Dokumentenzugangsrecht • Effektive Außenpolitik • Europäischen • Grundsatz der Offenheit • Informationsfreiheitsgesetz • Informationsrechte • Internationale Beziehungen • Kamann • Öffentlichkeit • Öffentlichkeit der Beratungen • Parlamente • Transparenz • Transparenzgrundsatz • Union • Unterrichtungsrechte • Vertragsverhandlungen • Vertraulichkeit • Völkerrechtlicher
ISBN-10	3-631-90487-8 / 3631904878
ISBN-13	978-3-631-90487-9 / 9783631904879
Zustand	Neuware