Blick ins Buch

Das Bundesverfassungsgericht und der Einsatz der Bundeswehr

Robert Chr. van Ooyen (Autor)

Buch

159 Seiten

2023 | 4., erweiterte Auflage
Verlag für Verwaltungswissenschaft
978-3-949353-17-8 (ISBN)

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Dass Verfassunggerichte Politik machen (müssen) tritt vor allem in Grundlagen-Entscheidungen hervor. Die Entscheidungen zum Aus- und Inlandseinsatz der Bundeswehr verdeutlichen das ganz besonders. Das Bun-desverfassungsgericht lässt der Regierung weitgehend freie Hand und lieferte hier sogar die "Verfassungsände-rungen" nach, die zuvor an fehlenden parlamentarischen Mehrheiten gescheitert waren.Aus dem Inhalt:-Tabubruch I: das "Parlamentsheer" out-of-area im verfassungsfreien Raum-Grenzverschiebungen: die Entscheidungen von Kosovo bis Awacs/Türkei-Innere Sicherheit: die Entscheidungen Schleyer und G8-Gipfel -Verfassungspolitischer Tabubruch II: die Luftsicherheit-Plenarentscheidung-Unilateral einsetzbares "Regierungsheer"? Die Libyen-Entscheidung-Kollektive Sicherheit der EU: die Entscheidung zum Anti-IS-Einsatz-Verfassungswandel oder Verfassungsbruch?

Vorbemerkung

Die neue Welt des Krieges und das Recht: Out-of-Area-Einsätze der Bundeswehr im verfas-sungsfreien Raum (2002)

Das Bundesverfassungsgericht als außen- und sicherheitspolitischer Akteur: Von der Out-of-Area-Entscheidung zum Tornado- und AWACS-Einsatz (2008)

Das Bundesverfassungsgericht im Politikfeld Öffentliche Sicherheit: Von Schleyer zu Luftsi-cherheit, von Out-of-Area zu Bundeswehreinsatz G8-Gipfel (2013)

Luftsicherheit II als erneuter verfassungspolitischer Tabubruch: Das Bundesverfassungsge-richt gibt als Ersatzverfassungsgeber auch den – (noch) begrenzten – Militäreinsatz im Innern frei (2013)

Vom Parlamentsheer zum unilateral einsetzbaren Regierungsheer? Die Libyen-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Spiegel seiner Out-of-Area-Rechtsprechung (2016)

Die EU – (k)ein System kollektiver Sicherheit? Beim Anti-IS-Einsatz macht das Bundesverfas-sungsgericht eine „europafreundliche“ Wende (2020)

Verfassungswandel oder Verfassungsbruch? Das Bundesverfassungsgericht und die Aus-landseinsätze der Bundeswehr (2021)

Erscheinungsdatum	18.05.2023
Reihe/Serie	Berliner Schriften zur Rechts- und Verfassungspolitologie
Verlagsort	Frankfurt am Main
Sprache	deutsch
Maße	148 x 210 mm
Themenwelt	Recht / Steuern
Themenwelt	Sozialwissenschaften ► Politik / Verwaltung
Schlagworte	Bundesverfassungsgericht • Bundeswehr • Einsatz
ISBN-10	3-949353-17-8 / 3949353178
ISBN-13	978-3-949353-17-8 / 9783949353178
Zustand	Neuware