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«Vielfalt in der Einheit» am Ende? (eBook)

Aktuelle Herausforderungen des schweizerischen Föderalismus
eBook Download: EPUB
2021 | 1
252 Seiten
buch & netz (Verlag)
978-3-03805-434-4 (ISBN)

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«Vielfalt in der Einheit» am Ende? - Jürg Marcel Tiefenthal
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Das verfassungsrechtliche Strukturprinzip des Föderalismus wird zwar kaum je grundsätzlich in Frage gestellt. Dennoch handelt es sich laut jüngerer Lehre um den am stärksten gefährdeten tragenden Grundwert der Bundesverfassung. Zunehmende Zentralisierungstendenzen sowie die Rechtsvereinheitlichung bedingt durch die Internationalisierung, insbesondere die Europäisierung des nationalen Rechts und die Bundespolitik, aber auch die Intensivierung und die Institutionalisierung der interkantonalen Zusammenarbeit haben den Föderalismus sukzessive geschwächt und die kantonale Souveränität unterlaufen. Ohne zielgerichtete Massnahmen droht die schweizerische Verfassungskonstruktion in Schieflage zu geraten.
Der Föderalismus gilt als der am stärksten gefährdete, tragende Grundwert der Verfassung. Zunehmende Spannungs- und Konfliktfelder belegen, dass die postulierten Ziele der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) nicht erreicht worden sind. Die Umsetzung der verfassungsrechtlichen NFA-Grundsätze ist nur ungenügend erfolgt. Starke Zentralisierungstendenzen sowie die Rechtsvereinheitlichung, bedingt namentlich durch die Europäisierung des nationalen Rechts und die Bundespolitik, aber auch die interkantonale Zusammenarbeit, haben den Föderalismus sukzessive geschwächt und die kantonale Souveränität unterlaufen. Die verfassungsrechtliche Zuständigkeitsordnung ist deswegen zwingend mittels klarer Zuständigkeiten sowie konsequenter Aufgaben- und Finanzierungsentflechtungen zu schützen. Andernfalls läuft der schweizerische Föderalismus Gefahr, seine enorme Wirkungskraft zu verlieren, was das Ende für die «Vielfalt in der Einheit» bedeutete.

Jürg Marcel Tiefenthal amtet seit Juni 2018 als Richter am Bundesverwaltungsgericht. Nach Studien in Zürich und Luzern doktorierte er an der Universität Zürich. Er verfügt sowohl über berufliche Erfahrung in der Bundesjustiz und in der kantonalen Verwaltung als auch in der wissenschaftlichen Forschung. Nebenberuflich hat er zahlreiche Publikationen im Staats- und Verwaltungsrecht verfasst. Neben einem Lehrauftrag an der Universität Zürich ist er Mitherausgeber der Fachzeitschrift Sicherheit & Recht.

Erscheint lt. Verlag 9.7.2021
Verlagsort Kölliken
Sprache deutsch
Maße 1550 x 1550 mm
Gewicht 565 g
Themenwelt Sozialwissenschaften Politik / Verwaltung Politische Theorie
Schlagworte Föderalismus • Nationaler Finanzausgleich • Rechtsvereinheitlichung • Subsidiaritätsprinzip • Zentralisierung
ISBN-10 3-03805-434-8 / 3038054348
ISBN-13 978-3-03805-434-4 / 9783038054344
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