Verfassungsgerichte als Ersatzgesetzgeber

Entscheidungsaussprüche bei Normenkontrollen von Bundesverfassungsgericht und Corte Costituzionale

Georg Blasberg (Autor)

Buch | Softcover

2003
Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
978-3-631-50455-0 (ISBN)

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Der Entscheidungsausspruch bei der Normenkontrolle liegt im Spannungsfeld zwischen Verfassungsgerichtsbarkeit und Gesetzgebung. Das BVerfG hat die gesetzlich vorgesehene Entscheidungstechnik um "vermittelnde" Entscheidungsaussprüche erweitert. Dieses Interventionsinstrumentarium unterzieht die Arbeit einer rechtsvergleichenden Analyse mit dem der Corte Costituzionale. In kritischer Auseinandersetzung mit den einzelnen Entscheidungsvarianten werden für das BVerfG Leitlinien entwickelt: Sie versuchen, Wege zur Bewältigung von Problemkonstellationen unter Wahrung der gesetzlich vorgesehenen Entscheidungstechnik aufzuzeigen. Für engumgrenzte Ausnahmetatbestände wird eine Notkompetenz des BVerfG zum Erlaß von Übergangsregelungen vorgeschlagen.

Der Autor: Georg Blasberg wurde 1974 in Bensberg geboren. 1994-1999 Studium der Rechtswissenschaften in Passau und Freiburg i. Br., 1999/2000 Mitarbeit an den Lehrstühlen der Professoren Stürner und Voßkuhle an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg i.Br. 2000-2002 Referendariat in Berlin.

lt;i>Aus dem Inhalt: Die gesetzliche Ausgangslage - Erstreckung der Nichtigerklärung - Das Instrumentarium der Entscheidungsaussprüche von Bundesverfassungsgericht und Corte Costituzionale - Leitlinien für den Entscheidungsausspruch - Reformvorschlag zu
78 BverfGG.

Erscheint lt. Verlag	23.7.2003
Reihe/Serie	Studien und Materialien zum Öffentlichen Recht ; 18
Verlagsort	Berlin
Sprache	deutsch
Maße	148 x 210 mm
Gewicht	420 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Allgemeines / Lexika
	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Besonderes Verwaltungsrecht
	Sozialwissenschaften ► Politik / Verwaltung
Schlagworte	Apellentscheidun • Apellentscheidung • bethge • Blasberg • Bundesverfassungsgericht • Corte • Corte Constituzionale • Costituzionale • Deutschland • Entscheidungsaussprüche • ersatzgesetzgeber • Erstreckung der Nichtigerklärung • Georg • Herbert • Italien • Normenkontrolle • Normenkontrollen • Übergangsrecht • Übergangsregelung (verfassungsrechtliche) • Unvereinbarerklärung • Verfassungsgerichte • Verfassungsgerichtshof
ISBN-10	3-631-50455-1 / 3631504551
ISBN-13	978-3-631-50455-0 / 9783631504550
Zustand	Neuware