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Entwicklung von staatlichen Strategien zur Klimaanpassung (eBook)

Eine rekonstruktive Untersuchung des politischen Prozesses in Niedersachsen

(Autor)

eBook Download: PDF
2020 | 1. Aufl. 2020
XX, 336 Seiten
Springer Fachmedien Wiesbaden (Verlag)
978-3-658-29765-7 (ISBN)

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Entwicklung von staatlichen Strategien zur Klimaanpassung - Veit Ebermann
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Ziel der Arbeit von Veit Ebermann ist es, den Entwicklungsprozess von staatlichen Klimaanpassungsstrategien auf Länderebene besser zu verstehen und somit das Politikergebnis und das Handeln der Akteure nachzuvollziehen. Am Beispiel des Landes  Niedersachsens zeigt er auf, wie diese den politischen Prozess gestalten, steuern und beeinflussen. Im Fokus stehen die Problembeschreibung, die Politikkoordination, die Partizipation von nicht-staatlichen Akteuren und der Parteienwettbewerb als bedeutender Referenzpunkt der parteipolitischen Akteure im Party-Government-System. Der Autor weist nach, dass Machtaspekte bei der Strategieentwicklung eine zentrale Rolle spielen.



Dr. Veit Ebermann war am Zentrum für Demokratieforschung der Leuphana Universität Lüneburg und im Forschungsverbund KLIFF - Klimafolgenforschung für Niedersachsen tätig. Er arbeitet derzeit bei der Hamburger Behörde für Umwelt und Energie.

Danksagung 5
Inhaltsverzeichnis 6
Abbildungsverzeichnis 9
Tabellenverzeichnis 11
Abkürzungsverzeichnis 14
1 Einleitung 18
1.1 Forschungsgegenstand und Forschungsbedarf 18
1.2 Zugang zum Forschungsfeld 19
1.3 Aufbau der Arbeit 21
2 Entwicklung von Klimaanpassungsstrategien 24
2.1 Klimaanpassungspolitik 24
2.1.1 Das Klimaanpassungsregime der Vereinten Nationen 24
2.1.2 Anpassungsstrategien auf staatlicher Ebene 28
2.1.3 Treiber der staatlichen Klimaanpassungspolitik 31
2.1.4 Demokratische Problembearbeitung 33
2.2 Herausforderungen der Strategieentwicklung 35
2.2.1 Überblick 35
2.2.2 Problembeschreibung und Integration von Wissen 37
2.2.3 Politikkoordination 41
2.2.4 Partizipation und Stakeholder-Beteiligung 43
2.2.5 Kritik an der Analyse von Klimaanpassungspolitik 53
2.3 Zwischen Macht- und Gestaltungsrationalität 57
2.3.1 Pluralistische Regierungsformationen 57
2.3.2 Referenzpunkte der Regierungsakteure 61
2.3.3 Gestaltung und Steuerung der Strategieentwicklung 68
2.3.4 Beratungs- und Beteiligungsgremien 70
3 Forschungszugang und Forschungsmethoden 74
3.1 Qualitativ-interpretativer Forschungszugang 74
3.1.1 Erkenntnistheoretische Dichotomie 74
3.1.2 Analyse von politischen Prozessen 78
3.2 Fallstudie Niedersachsen 83
3.2.1 Analyserahmen 83
3.2.2 Policy-zentrierte Ethnographie 84
3.2.3 Strukturierung und Interpretation 88
3.3 Explorative Analyse der Länderprozesse 89
4 Klimaanpassungsstrategien auf Länderebene 90
4.1 Forschungsprogramme und Regierungspublikationen 90
4.2 Bezeichnung der Regierungspublikationen 108
4.3 Strategieentwicklung in ausgewählten Ländern 110
4.3.1 Bayern 110
4.3.2 Baden-Württemberg 113
4.3.3 Nordrhein-Westfalen 116
4.3.4 Stadtstaat Berlin 120
4.4 Trends der Strategieentwicklung 126
5 Fallstudie Niedersachsen 136
5.1 Klimapolitik in Niedersachsen (2002 – 2007) 136
5.1.1 Die Elbeflut im August 2002 136
5.1.2 Klimapolitik der CDU/FDP-Koalition 140
5.1.2.1 Klimapolitisches Agenda-Cutting von Schwarz-Gelb 142
5.1.2.2 Energiepolitik nicht durch Klimawandel motiviert 145
5.1.3 Klima-Boom in den Medien und politische Reaktionen 146
5.1.4 Parlamentsdebatte zum Rat für Klimafragen 149
5.1.4.1 Kritik der Mehrheitsfraktionen und der SPD-Fraktion 150
5.1.4.2 SPD- und CDU-Fraktionen ändern Position zum Klimarat 153
5.2 Gestaltung der Strategieentwicklung (2007 – 2009) 155
5.2.1 Regierungskommission und Forschungsverbund 155
5.2.1.1 Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion auf Juist im Mai 2007 155
5.2.1.2 Parlamentsdebatte zur Einrichtung einer Regierungskommission und eines Forschungsverbunds 157
5.2.2 Einrichtung der Regierungskommission „Klimaschutz“ 168
5.2.2.1 Landesregierung wertet Klima-Issue auf 169
5.2.2.2 Klimapolitische Positionen bleiben unverändert 171
5.2.2.3 FDP-geführtes Umweltministerium setzt „Klimafolgenanpassung“ als zentrales Thema der Regierungskommission durch 172
5.2.2.4 Kabinettsbeschluss und Operationalisierung 177
5.2.2.5 „Strategiepapiere“ des Umweltministeriums zur Klimapolitik 178
5.2.3 Funktion, Struktur und Arbeitsweise 180
5.2.3.1 Regierungskommissionen in Niedersachsen 180
5.2.3.2 Funktion der Regierungskommission „Klimaschutz“ 184
5.2.3.3 Auftrag und Ziele der Regierungskommission „Klimaschutz“ 187
5.2.3.4 Vorsitz und Mitglieder der Regierungskommission 190
5.2.3.5 Struktur, Arbeitsweise und Abstimmungsverfahren 201
5.2.3.6 Zeitplan und Kosten 204
5.2.4 Arbeitskreis „Klimafolgenanpassung“ 205
5.2.4.1 Auftrag und Ziele des Arbeitskreises „Klimafolgenanpassung“ 205
5.2.4.2 Mitglieder des Arbeitskreises 208
5.2.4.3 Kooperation mit dem Forschungsverbund KLIFF 215
5.3 Steuerung der Strategieentwicklung (2009 – 2013) 219
5.3.1 Bildung von Unterarbeitskreisen 219
5.3.2 Eckpunktepapier Hanse-Thesen 227
5.3.3 Von Einzelbeschlüssen zur Klimaanpassungsstrategie 231
5.3.4 Kommissionsempfehlung 242
5.3.5 Die „Klimapolitische Umsetzungsstrategie“ 245
6 Erkenntnisse und Schlussfolgerungen 248
6.1 Gestaltung der Strategieentwicklung 248
6.1.1 Parteienwettbewerb 248
6.1.2 Politische Symbole 252
6.1.3 Policy-Framing 256
6.1.4 Legitimität und Exklusivität 258
6.1.5 Prozessziele und Optionenbildung 260
6.2 Steuerung der Strategieentwicklung 262
6.2.1 Problembeschreibung 262
6.2.2 Politische Steuerung 266
6.2.3 Konfliktregulierung 272
6.3 Funktionen pluralistischer Regierungsgremien 273
7 Fazit und Ausblick 278
Literatur- und Dokumentenverzeichnis 286
Anhang 321

Erscheint lt. Verlag 6.3.2020
Zusatzinfo XX, 336 S. 18 Abb., 1 Abb. in Farbe.
Sprache deutsch
Themenwelt Sozialwissenschaften Politik / Verwaltung
Schlagworte Bundesländer • Fallstudie • Governance • Klimaanpassung • Klimapolitik • Klimawandel • Länderebene • Niedersachsen • Parteienwettbewerb • Partizipation • Policy-Analyse • Regierungsforschung
ISBN-10 3-658-29765-4 / 3658297654
ISBN-13 978-3-658-29765-7 / 9783658297657
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