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Der Rechtsstaat der Risikovorsorge.

Buch | Softcover
213 Seiten
2018
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-15530-9 (ISBN)

Lese- und Medienproben

Der Rechtsstaat der Risikovorsorge. - Antonio Silveira Marques
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Die Arbeit beschäftigt sich mit den Implikationen folgender Paradigmen: des Rechtsstaates der Gefahr- und Risikovorsorge und des Verfassungsstaates des Grundgesetzes. Die Analyse erfolgt vor dem Hintergrund der Entscheidung über den beschleunigten Atomausstieg. Anhand dieses Beispiels kann die Verbindung zwischen vorsorgendem Handeln und den Grundrechten überprüft werden. Mit der Entscheidung für gestaffelte Abschaltung aller Kernkraftwerke nahm der Staat die Rolle eines Vorsorgestaates ein.
Die Arbeit beschäftigt sich mit den Implikationen folgender Paradigmen: des Rechtsstaates der Gefahr- und Risikovorsorge und des Verfassungsstaates des Grundgesetzes. Die Analyse erfolgt vor dem Hintergrund der Entscheidung über den beschleunigten Atomausstieg Deutschlands. Anhand dieses Beispiels kann die Verbindung zwischen vorsorgendem Handeln und den Grundrechten überprüft werden. Mit der Entscheidung für eine gestaffelte Abschaltung aller Kernkraftwerke nahm der Staat die Rolle eines Vorsorgestaates ein. Diese Entscheidung führte neben der Beschränkung der Grundrechte der Kernkraftwerkbetreiber und damit einhergehender Relativierung der Verfassungsstaatlichkeit zur Entstehung hoher Schadensersatzansprüche, die aus der Änderung der politischen Richtlinien des Landes für Energieversorgung resultierten. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, inwieweit eine Harmonisierung staatlicher Paradigmen möglich ist, ohne dabei die Idee der Verfassungsstaatlichkeit zu riskieren.

Antonio Marques studied law at the State University of Piauí (2005) and finished his Mestrado em Direito do Estado at the Pontifical Catholic University of São Paulo (2009). He completed his internship at the Public Prosecutor's Office in the Section for Juvenile Offenders. In 2007 he worked as a volunteer with the NGO CONECTAS Human Rights. He got a scholarship from DAAD (training program in Bremen) and was also selected in 2014 by the Republic of Serbia in cooperation with BAYHOST for a scholarship in Belgrade. In 2018 he finished his doctoral studies at the Ludwigs-Maximilians-Universität München.

Antonio Marques studierte Rechtswissenschaft an der Staatlichen Universität von Piauí (2005) und an der Päpstlichen Katholischen Universität von São Paulo (2009). Sein Referendariat absolvierte er bei der Staatsanwaltschaft im Bereich für jugendliche Straftäter. Im Jahr 2007 arbeitete er als Freiwilliger Mitarbeiter bei der NGO CONECTAS Human Rights. Nach einem DAAD-Trainingsprogramm in Bremen wurde er 2014 von der Republik Serbien in Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Hochschulzentrum für Mittel-, Ost- und Südosteuropa (BAYHOST) für ein Stipendium in Belgrad ausgewählt. Sein Promotionsstudium schloss er an der Ludwigs-Maximilians-Universität München ab.

Einleitung: Problemaufriss – Gang der Untersuchung

1. Teil: Moderne Gesellschaft und Risiko

1. Die Moderne als eine Risikokultur: Philosophische Grundlagen der Moderne – Soziologische Grundlagen der Moderne
2. Risiko im Überblick: Terminologie, Paradigmen und die Blickwinkel des Risikodiskurses: Soziale Grundlagen des Risikos – Die Risikogesellschaft: Grenzen und Perspektiven

2. Teil: Der Rechtsstaat der Gefahr- und Risikovorsorge

3. Der Zusammenhang von Staat und Gesellschaft und seine Bedeutung für die heutige Identität des öffentlichen Rechts: Die heutige Funktion des Staatsbegriffs im Rechtsdiskurs – Die Historie des Staates – Der Zusammenhang von Staat und Gesellschaft
4. Die Herausbildung der Rechtsstaatlichkeit und die Neuorientierung des Rechts in der Risikogesellschaft: Hauptaspekte des Wechsels vom Gefahr- zum Risikoparadigma: Die Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit in Deutschland – Der Rechtsstaat als (Risiko-)Vorsorgestaat – Wirkungen der staatlichen Paradigmenwechsel auf das öffentliche Recht und seine Dogmatik

3. Teil: Vorsorgendes Handeln und Grundrechte am Beispiel des beschleunigten Atomausstiegs Deutschlands

5. Die informale Exekutive als Provokation des Verfassungsstaates: vorsorgendes Handeln und Grundrechte am Beispiel des beschleunigten Atomausstiegs Deutschlands: Die informelle Energiewende – Grundrechte der Kernkraftwerkbetreiber und Schadensersatz – Facetten der Energiewende – Der Zusammenhang zwischen vorsorgendem Handeln und den Grundrechten

Zusammenfassung der Ergebnisse

Literatur- und Sachwortverzeichnis

"Der Verfasser leistet einen wesentlichen Beitrag zu dem für diesen Prozess erforderlichen dogmatischen Potenzial." Dr. Dr. Frank Ebert, in: Thüringer Verwaltungsblätter, Heft 4/2019

»Der Verfasser leistet einen wesentlichen Beitrag zu dem für diesen Prozess erforderlichen dogmatischen Potenzial.« Dr. Dr. Frank Ebert, in: Thüringer Verwaltungsblätter, Heft 4/2019

Erscheinungsdatum
Reihe/Serie Schriften zum Öffentlichen Recht ; 1381
Verlagsort Berlin
Sprache deutsch
Maße 157 x 233 mm
Gewicht 333 g
Themenwelt Recht / Steuern Allgemeines / Lexika
Recht / Steuern Öffentliches Recht Verfassungsrecht
Sozialwissenschaften Politik / Verwaltung Politische Systeme
Schlagworte Atomausstieg • Rechtsstaat • Rsikovorsorge
ISBN-10 3-428-15530-0 / 3428155300
ISBN-13 978-3-428-15530-9 / 9783428155309
Zustand Neuware
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