Hartz IV und die Folgen (eBook)

Auf dem Weg in eine andere Republik?

Christoph Butterwegge (Autor)

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2018 | 3. Auflage
284 Seiten
Beltz Juventa (Verlag)
978-3-7799-4508-6 (ISBN)

Infos

Durch die Hartz-Reformen ist Deutschland zu einer anderen Republik geworden. Denn dieses Gesetzespaket hat nicht bloß das Armutsrisiko von (Langzeit-)Arbeitslosen und ihren Familien erhöht, sondern auch einschüchternd und disziplinierend gewirkt. Belegschaften, Betriebsräte und Gewerkschaften wurden unter Druck gesetzt, Lohn- und Gehaltseinbußen sowie schlechtere Arbeitsbedingungen zu akzeptieren. Ein ausufernder Niedriglohnsektor gehörte ebenso zu den Folgen wie gesellschaftliche Entsolidarisierungstendenzen und größere soziale Kälte. »Hartz IV« ist europaweit die berühmteste Chiffre für den Abbau sozialer Leistungen und gilt hierzulande als tiefste Zäsur in der Wohlfahrtsstaatsentwicklung nach 1945: Zum ersten Mal wurde damit eine für Millionen Menschen in Deutschland existenziell wichtige Lohnersatzleistung, die Arbeitslosenhilfe, faktisch abgeschafft und durch eine bloße Fürsorgeleistung, das Arbeitslosengeld II, ersetzt. Aber mehr als das: Durch die Agenda 2010 des damaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder, die Hartz-Reformen und besonders das am 1. Januar 2005 in Kraft getretene Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt ist Deutschland zu einer anderen Republik geworden. Denn dieses Gesetzespaket hat nicht bloß das Armutsrisiko von (Langzeit-)Erwerbslosen und ihren Familien spürbar erhöht, sondern auch einschüchternd und disziplinierend auf viele Beschäftigte gewirkt. Ein ausufernder Niedriglohnsektor, der fast ein Viertel aller Beschäftigten umfasste, gehörte ebenso zu den Folgen wie Entdemokratisierungstendenzen und größere soziale Kälte.

Prof. Dr. Christoph Butterwegge war bis zu seiner Emeritierung im Jahr 2016 Hochschullehrer für Politikwissenschaft an der Universität zu Köln und 2017 Kandidat der Linkspartei bei der Bundespräsidentenwahl.

Inhalt

Inhaltsverzeichnis 6
Einleitung 10
Kapitel 1: Wohlfahrtsstaatsentwicklung, Arbeitsmarktpolitik und Sozialreformen in der Weimarer Republik 12
1.1 Die wichtigsten Sozialreformen im und nach dem Ersten Weltkrieg 13
1.2 Hartz in Weimar – ein historisches Lehrstück 20
1.3 Volkswirtschaft, Wohlfahrtsstaat und Demokratie am Ende 25
1.4 Die Demontage der Arbeitslosenversicherung – ein Menetekel des Untergangs 29
Kapitel 2: Entstehungsgeschichte, theoretische Grundlagen und Rahmenbedingungen der rot-grünen Reformen 36
2.1 Herausbildung, Bedeutung und Krise des keynesianischen Wohlfahrtsstaates in Westdeutschland 36
2.2 Das sog. Lambsdorff-Papier als neoliberales Drehbuch für die soziale Demontage 41
2.3 Die wiederholten Anläufe von CDU, CSU und FDP zur Abschaffung der Arbeitslosenhilfe 46
2.4 Auflösung des „Reformstaus“ oder Verschärfung des Sozialabbaus durch die rot-grüne Koalition? 50
2.5 Das sog. Schröder/Blair-Papier und der „aktivierende Staat“ als neues Leitbild der Bundesregierung 57
Kapitel 3: Die sog. Hartz-Kommission, ihre Reformmatrix und deren Umsetzung 67
3.1 Von der aktiven zur „aktivierenden“ Arbeitsmarktpolitik 67
3.2 Die dubiose Rolle der Bertelsmann Stiftung 70
3.3 Peter Hartz und die Arbeit der von ihm geleiteten Kommission 75
3.4 Die ersten drei Hartz-Gesetze und ihre Auswirkungen 83
Kapitel 4: Das rot-grüne Reformprogramm der Agenda 2010 94
4.1 Vordenker und Wegbereiter der „Agenda“-Rede von Gerhard Schröder 94
4.2 Kernaussagen und Argumentationslinien der Reformagenda 99
4.3 Die innerparteiliche Durchsetzung und die parlamentarische Umsetzung der Agenda 2010 102
4.4 Das „Agenda“-Jubiläum und die Streitfrage nach Erfolg oder Misserfolg der Reformpolitik 107
Kapitel 5: Hartz IV – das Herzstück der Reformagenda 116
5.1 Inhalt und Ausgestaltung des Gesetzespaketes 117
5.2 Eingliederungsvereinbarung, 1-Euro-Jobs und Sanktionen als Disziplinierungsmittel 126
5.3 Der parlamentarische Schulterschluss von Koalition und Opposition 133
5.4 Protestbewegung und Widerstand gegen Hartz IV 143
5.5 Jobcenter-Chaos, politische Reaktionen und Sozialgerichtsklagen der Betroffenen 153
Kapitel 6: Auf dem Weg zu „Hartz V“ bzw. zu einem noch rigideren Armutsregime? 157
6.1 Hartz-IV-Kontinuität und Modifikationen der Reform durch die zweite Große Koalition 157
6.2 Die schwarz-gelbe Koalition und das Karlsruher Regelsatz-Urteil 168
6.3 Das „Zukunftspaket“ von CDU, CSU und FDP: „Sparen“ auf dem Rücken von Armen 173
6.4 Umsetzung des Bundesverfassungsgerichtsurteils oder Verschärfung von Hartz IV? 177
6.5 Der Parteienkompromiss zur Hartz-IV-Neuordnung als politischer Kuhhandel auf Kosten der Betroffenen 182
6.6 Peter Hartz in Paris: Lohndumping als Exportschlager und Armut trotz Mindestlohn? 189
6.7 Die dritte Große Koalition: „Rechtsvereinfachung“ oder Verschlimmbesserung von Hartz IV? 194
Kapitel 7: Individuelle und gesellschaftliche Auswirkungen der Hartz-Gesetze 200
7.1 Mit den Arbeitsmarktreformen verbundene Hoffnungen, Erwartungen und Befürchtungen 200
7.2 Verringerung der Arbeitslosigkeit und/oder Vermehrung der Erwerbsarmut? 208
7.3 Hauptleidtragende und Profiteure der Reformpolitik 216
7.4 Lebensmitteltafeln, soziale Ausgrenzung und „neue Verhöhnung“ in der Hartz-IV-Gesellschaft 226
7.5 Eine andere Republik: Demokratieabbau im Fürsorge-, Almosen- und Suppenküchenstaat 237
Kapitel 8: Hartz IV und seine „Nutznießer“ im Zerrspiegel der Massenmedien 245
8.1 Das wechselhafte Medienimage der Arbeitsmarktreform 245
8.2 Darstellung der Hartz-IV-Betroffenen als „Drückeberger“, „Faulenzer“ und „Sozialschmarotzer“ 255
8.3 Die neue Unterschicht, das „abgehängte Prekariat“ und die „Kultur der Armut“ 261
8.4 (Kinder-)Armut als Modethema im Mediendiskurs 272
Abkürzungsverzeichnis 276
Literaturauswahl 281

Produkt-Details

• Erscheint lt. Verlag: 11.1.2018
• Sprache: deutsch
• Themenwelt: Sozialwissenschaften ► Soziologie
• ISBN-10: 3-7799-4508-8 / 3779945088
• ISBN-13: 978-3-7799-4508-6 / 9783779945086