Grundkurs Existenzsicherungsrecht für die Soziale Arbeit
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Das Existenzsicherungsrecht sichert dabei jedem Hilfebedürftigen die materiellen Voraussetzungen, die für seine physische Existenz und ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerlässlich sind.
Systematisch und leicht verständlich werden in diesem Buch die wichtigsten und für die Soziale Arbeit relevanten Regelungen des Existenzsicherungsrechts dargestellt.
Studierende erhalten so ein Grundlagenwissen über das Existenzsicherungsrecht und die einschlägigen Sozialleistungen. Fälle und Musterlösungen bereiten auf Modulprüfungen vor.
Dieser Titel ist nicht als Dozenten-Freiexemplar erhältlich.
Prof. Dr. jur. Jürgen Sauer lehrt Recht im Fachbereich Sozialwesen an der Hochschule RheinMain, Wiesbaden.
Prof. Dr. Reinhard J. Wabnitz ist Professor für Rechtswissenschaft, insbesondere Familien- und Kinder- und Jugendhilferecht am Fachbereich Sozialwesen der Hochschule RheinMain.
Prof. Dr. Markus Fischer lehrt Recht im Fachbereich Sozialwesen an der Hochschule RheinMain, Wiesbaden.
Abkürzungsverzeichnis 12
Einleitung 15
1 Existenzsicherungsleistungen im System der sozialen Sicherung 17
1.1 Gegenstand und Aufgaben des Sozialrechts17
1.1.1 Aufgaben nach dem SGB17
1.1.2 Soziale Rechte18
1.1.3 Die Inhalte des SGB19
1.2 Die Bücher des Sozialgesetzbuchs (SGB) und dessen Strukturprinzipien20
1.2.1 Strukturprinzipien des Sozialrechts20
1.2.2 Die Gesetze der Sozialversicherung21
1.2.3 Die Gesetze der Fürsorge und Förderung21
1.3 Existenzsicherungsleistungen nach dem SGB II (Grundsicherung für Arbeitsuchende) im Verhältnis zu den anderen Büchern des SGB22
1.3.1 SGB II, Familienförderung, SGB VIII23
1.3.2 SGB II, Ausbildung und Arbeitsmarkt24
1.3.3 SGB II, Armut, Wohngeld, SGB XII24
1.4 Der praktische Fall: Rund um das Sozialgesetzbuch25
2 Träger, Zuständigkeiten und Verfahren nach dem SGB II26
2.1 Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende26
2.1.1 Die Bundesagentur für Arbeit27
2.1.2 Kommunale Träger27
2.1.3 Einheitliche Aufgabenwahrnehmung29
2.2 Wichtige Aspekte des Verwaltungsverfahrensrechts nach dem SGB X30
2.2.1 Sozialverwaltungsverfahren30
2.2.2 Verwaltungsakt und öffentlich-rechtlicher Vertrag31
2.2.3 Rechtsschutz gegenüber Verwaltungshandeln31
2.3 Sozialverwaltungsverfahren nach dem SGB II32
2.3.1 Zuständigkeit32
2.3.2 Antragstellung32
2.3.3 Besonderheiten des Verwaltungsverfahrens nach dem SGB II33
2.4 Der praktische Fall: Wer ist zuständig für die Grundsicherung?34
3 Leistungsberechtigung und Leistungen (SGB II)35
3.1 Erwerbsfähige Leistungsberechtigte und ihre Bedarfsgemeinschaftsangehörigen35
3.1.1 Erwerbsfähige Leistungsberechtigte35
3.1.2 Personen, die mit einer erwerbsfähigen Person in Bedarfsgemeinschaft leben37
3.1.3 Leistungsrechtliche Konsequenzen der Zugehörigkeit zu einer Bedarfsgemeinschaft40
3.2 Leistungsausschlüsse nach dem SGB II40
3.2.1 Ausländische Staatsangehörige40
3.2.2 Auszubildende41
3.2.3 Sonstige Ausschlusstatbestände41
3.3 Übersicht über die Leistungen nach dem SGB II43
3.4 Der praktische Fall: Die bröckelnde Kleinfamilie44
4 Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts und Mehrbedarfe (SGB II)45
4.1 Der Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts45
4.1.1 Der Regelbedarf45
4.1.2 Die Deckung des Regelbedarfs46
4.1.3 Die Fiktion der Bedarfsdeckung durch Regelleistungen46
4.2 Die Bemessung der Regelleistung47
4.2.1 Grundgesetzliche Vorgaben47
4.2.2 Die Regelbedarfsermittlung nach dem Statistikmodell48
4.2.3 Die Regelbedarfsfortschreibung48
4.3 Mehrbedarfstatbestände49
4.3.1 Leistungen an Schwangere und Alleinerziehende49
4.3.2 Leistungen an Menschen mit Behinderung und Kranke51
4.3.3 Leistungen zur Deckung eines Sondermehrbedarfs51
4.4 Der praktische Fall: Der Weg in das SGB II52
5 Bedarfe für Unterkunft und Heizung (SGB II)53
5.1 Leistungen für Unterkunft und Heizung; Umzug53
5.1.1 Unterkunfts- und Heizungsbedarf53
5.1.2 Kosten der Unterkunft53
5.1.3 Kosten der Heizung55
5.2 Die Angemessenheitsprüfung55
5.2.1 Die abstrakte Angemessenheitsprüfung55
5.2.2 Die konkrete Angemessenheitsprüfung57
5.2.3 Die Modifikation der Angemessenheitskriterien bei Umzug58
5.3 Sonstige unterkunftsbezogene Leistungen59
5.3.1 Leistungen bei Wohnungswechsel59
5.3.2 Einmalige Leistungen60
5.3.3 Mehrbedarfsleistungen60
5.4 Der praktische Fall: Umzug auf Anordnung des Jobcenters?61
6 Abweichende Leistungserbringung und weitere Leistungen (SGB II)63
6.1 Abweichende Leistungserbringung63
6.1.1 Ergänzende Darlehen zur Deckung des Regelbedarfs63
6.1.2 Darlehensweise Leistungsgewährung bei zu erwartenden oder vorhandenen Eigenmitteln64
6.1.3 Erbringung der Regelleistung als Sachleistung66
6.2 Einmalige Leistungen66
6.2.1 Erstausstattung für Bekleidung67
6.2.2 Erstausstattung bei Schwangerschaft und Geburt67
6.2.3 Anschaffung bzw. Miete und Reparatur von orthopädischen und therapeutischen Hilfsmitteln68
6.3 Weitere Leistungen68
6.3.1 Vorschussleistungen auf Sozialversicherungsleistungen68
6.3.2 Zuschuss zu Versicherungsbeiträgen68
6.4 Der praktische Fall: Wenn das Geld nicht ausreicht69
7 Leistungen für Auszubildende und Leistungen für Bildung und Teilhabe (SGB II)71
7.1 Leistungen für Auszubildende71
7.1.1 Mehr- und Erstausstattungsbedarf71
7.1.2 Unterkunftskostenzuschuss73
7.1.3 Härtefallregelung und Schuldenübernahme73
7.2 Leistungen für Bildung74
7.2.1 Bedarfe von Schülerinnen und Schülern75
7.2.2 Bedarfe von Kindern, die eine Tageseinrichtung besuchen76
7.2.3 Leistungsgewährung, berechtigte Selbsthilfe76
7.3 Leistungen für Teilhabe77
7.3.1 Allgemeiner Teilhabebedarf77
7.3.2 Weiterer Bedarf78
7.3.3 Leistungsgewährung, berechtigte Selbsthilfe78
7.4 Der praktische Fall: Die unterschiedlichen Brüder79
8 Einkommens- und Vermögenseinsatz (SGB II)80
8.1 Einkommenseinsatz80
8.1.1 Einkommen80
8.1.2 Einkommenseinsatz81
8.1.3 Nicht einzusetzendes Einkommen82
8.2 Einkommensbereinigung83
8.2.1 Der Grundgedanke der Einkommensbereinigung83
8.2.2 Von jeglichem Einkommen abzusetzende Beträge83
8.2.3 Sonderregelungen für die Bereinigung von Erwerbseinkommen84
8.3 Vermögenseinsatz und Schonvermögen86
8.3.1 Einzusetzendes Vermögen86
8.3.2 Schonvermögen86
8.3.3 Vermögensfreibeträge87
8.4 Der praktische Fall: Hilfebedürftig trotz Arbeit88
9 Bedarfs- und Haushaltsgemeinschaft (SGB II)90
9.1 Der Einsatz von Eigenmitteln in der Bedarfsgemeinschaft90
9.1.1 Die Bedürftigkeitsprüfung in Bedarfsgemeinschaften90
9.1.2 Der Mitteleinsatz in der Bedarfsgemeinschaft90
9.1.3 Ausnahmen von der Einsatzverpflichtung91
9.2 Die horizontale Berechnungsmethode91
9.3 Der Einsatz von Eigenmitteln in der Haushaltsgemeinschaft92
9.3.1 Verwandte – Verschwägerte92
9.3.2 Die Rechtsfigur der Haushaltsgemeinschaft92
9.3.3 Leistungsvermutung und Widerlegung der Vermutung93
9.4 Der praktische Fall: Wie das Jobcenter rechnet94
10 Verpflichtungen anderer, Nachforderung, Rückforderung95
10.1 Vorrangige Verpflichtungen nach dem privaten Unterhaltsrecht des BGB95
10.1.1 Ehegattenunterhalt / Lebenspartnerschaftsunterhalt96
10.1.2 Unterhalt nach Scheidung, nachpartnerschaftlicher Unterhalt und Unterhalt aus Anlass der Geburt96
10.1.3 Verwandtenunterhalt97
10.2 Wichtige Aspekte des Leistungsrechts nach dem SGB I98
10.2.1 Allgemeine Vorschriften98
10.2.2 Grundsätze des Leistungsrechts98
10.2.3 Mitwirkung der Leistungsberechtigten99
10.3 Nachforderung und Rückforderung von Leistungen nach dem SGB X und SGB II100
10.3.1 Nachforderung und Rückforderung nach dem SGB X100
10.3.2 Abweichende Regelungen nach dem SGB II100
10.3.3 Übergang von Ansprüchen, Erstattungsanspruch101
10.4 Der praktische Fall: Das SGB II und die „Anderen“103
11 Arbeitseingliederung und Sanktionen (SGB II)104
11.1 Arbeitsverpflichtung und Arbeitseingliederung nach dem SGB II104
11.1.1 Die Arbeitsverpflichtung nach dem SGB II104
11.1.2 Die Eingliederungsvereinbarung105
11.1.3 Arbeitseingliederungsmaßnahmen105
11.2 Die Zumutbarkeit einer Arbeitsaufnahme106
11.2.1 Grundsatz106
11.2.2 Unzumutbarkeit einer Arbeitsaufnahme106
11.2.3 Gesetzlich ausgeschlossene Unzumutbarkeitsgründe107
11.3 Sanktionen107
11.3.1 Sanktionstatbestände107
11.3.2 Rechtsfolgen einer Pflichtverletzung108
11.3.3 Sonderregelungen für Leistungsberechtigte unter 25 Jahren111
11.4 Der praktische Fall: Der Pädagoge als Küchenhelfer111
12 Existenzsicherung nach dem SGB XII113
12.1 Leistungen113
12.1.1 Allgemeine Grundlagen114
12.1.2 Leistungen nach dem 3. und 4. Kapitel115
12.1.3 Leistungen nach dem 5. bis 9. Kapitel116
12.2 Leistungsberechtigte117
12.2.1 Leistungsberechtigte für Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (4. Kapitel SGB XII) 117
12.2.2 Leistungsberechtigung für Hilfe zum Lebensunterhalt (3. Kapitel SGB XII)119
12.2.3 Einschränkung der Leistung (§§ 26 Abs. 1, 39a SGB XII)119
12.3 Einsatz von Einkommen und Vermögen, Einsatz- und Wohngemeinschaft, Inanspruchnahme der Leistungsberechtigten und Dritter120
12.3.1 Einsatz von Einkommen und Vermögen120
12.3.2 Einsatz- und Wohngemeinschaft121
12.3.3 Inanspruchnahme der Leistungsberechtigten und Dritter122
12.4 Der praktische Fall: Ottilies Fragen122
13 Existenzsicherung nach dem AsylbLG124
13.1 Leistungen125
13.1.1 Grundleistungen (§ 3 AsylbLG)125
13.1.2 Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt (§ 4 AsylbLG)128
13.1.3 Sonstige Leistungen (§ 6 AsylbLG)129
13.2 Leistungsberechtigte129
13.2.1 Leistungsberechtigte ohne Anspruchseinschränkung (§ 1 AsylbLG)129
13.2.2 Leistungsberechtigte mit Anspruchseinschränkung (§§ 1a, 14, 11 Abs. 2 AsylbLG)130
13.2.3 Leistungsberechtigte in besonderen Fällen (§ 2 AsylbLG)131
13.3 Einsatz von Einkommen und Vermögen, Wahrnehmung von Arbeitsgelegenheiten und sonstige Bestimmungen132
13.3.1 Einsatz von Einkommen und Vermögen (§§ 7, 7a AsylbLG)132
13.3.2 Wahrnehmung von Arbeitsgelegenheiten (§ 5 AsylbLG)132
13.3.3 Sonstige Bestimmungen (§§ 6a, 8a, 13 AsylbLG)132
13.4 Der praktische Fall: Amaru und Tayo133
14 Entgeltersatzleistungen134
14.1 Arbeitslosengeld I nach dem SGB III134
14.1.1 Leistungen135
14.1.2 Leistungsberechtigte136
14.1.3 Verfahren137
14.2 Weitere Entgeltersatzleistungen nach dem SGB III138
14.2.1 Übergangsgeld und Ausbildungsgeld138
14.2.2 Insolvenzgeld138
14.2.3 Kurzarbeitergeld139
14.3 Krankengeld nach dem SGB V140
14.3.1 Leistungen140
14.3.2 Leistungsberechtigte141
14.3.3 Verfahren142
14.4 Der praktische Fall: Immer wieder arbeitslos 142
Anhang145
Musterlösungen145
Literatur175
Sachregister178
Aus: neue caritas - Emiliano Santeusanio - 08/2017
[...] Mit seiner systematischen, übersichtlichen und verständlichen Darstellungen der Regelungen des Existenzsicherungsrechts punktet dieser Band, da man sich rasch einen Überblick verschaffen kann. [...] Trotz seiner schlanken Ausgestaltung enthält das Buch die wichtigsten und für die Soziale Arbeit relevanten Regelungen des Existenzsicherungsrechts. Es erleichtert auch Nichtjurist(inn)en die Arbeit mit dem SGB II in erheblichem Maße. [...]
| Erscheinungsdatum | 03.05.2016 |
|---|---|
| Reihe/Serie | UTB Uni-Taschenbücher |
| Verlagsort | Stuttgart |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 120 x 185 mm |
| Gewicht | 206 g |
| Themenwelt | Sozialwissenschaften ► Pädagogik ► Sozialpädagogik |
| Schlagworte | Arbeitslosengeld 1 • Arbeitslosengeld 2 • Armut • Armut, Existenzsicherung, Soziale Arbeit, Existenzsicherungsrecht, Sozialpädagogik, Arbeitslosengeld 1, Harz IV, Arbeitslosengeld 2, Sozialgeld, Grundsicherung, Regelbedarf, Begleitung, Beratung, Lebensunterhalt, Studium, Modulprüfung • Begleitung • Beratung • Einführung • Existenzsicherung • Existenzsicherungsrecht • Grundsicherung • Harz IV • Lebensunterhalt • Modulprüfung • Regelbedarf • Sozialarbeit • Soziale Arbeit • Sozialgeld • Sozialpädagogik • Studium |
| ISBN-10 | 3-8252-4673-6 / 3825246736 |
| ISBN-13 | 978-3-8252-4673-0 / 9783825246730 |
| Zustand | Neuware |
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