Selbstbindung des Gesetzgebers

Regine Rausch-Gast (Autor)

Buch | Softcover

202 Seiten

1983
Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
978-3-8204-7518-0 (ISBN)

Keine Verlagsinformationen verfügbar

Artikel merken

In einem Gemeinwesen mit ausgeprägtem sozialstaatlichem Einschlag weisen staatliche Reformakte, die auf Änderung bestehender Ordnungs- gefüge gerichtet sind, andersartige und weitverzweigte verfassungs- rechtliche Problembezüge auf. Aus diesem Grund stellt sich auch für den Gesetzgeber die Frage nach Voraussetzungen und Grenzen der Befugnis zur Änderung legislativer Konzeptionen, die ihn selbst in Pflicht nehmen. Gesetzliche Kontinuitätszusagen können dabei nicht nur unter formellen Kriterien erfasst werden. Materielle Wertungs- gesichtspunkte gebieten es, das rechtsstaatliche Vertrauensschutz- gebot zur Statuierung spezifischer Handlungsbindungen heranzuziehen. Die Aufwertung des Vertrauensschutzgebots als zusätzliches Handlungs- regulativ vermag in formeller wie in materieller Hinsicht Schranken für den Gesetzgeber aufzuzeigen.

Aus dem Inhalt: U.a. Einfachgesetzliche Bindungen - Verfassungs- rechtlich vorgegebene Normaussagen - Formelle Kriterien der Rang- gleichheit - Materielle Wertungsgesichtspunkte - Kompensation durch das Vertrauensschutzgebot.

Erscheinungsdatum	19.01.2017
Reihe/Serie	Europäische Hochschulschriften Recht ; 322
Verlagsort	Frankfurt a.M.
Sprache	deutsch
Gewicht	270 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Besonderes Verwaltungsrecht
Themenwelt	Sozialwissenschaften ► Politik / Verwaltung ► Politische Theorie
Schlagworte	Gast • gesetzgebers • Rausch • Selbstbindung
ISBN-10	3-8204-7518-4 / 3820475184
ISBN-13	978-3-8204-7518-0 / 9783820475180
Zustand	Neuware