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Möglichkeiten und Grenzen der Beschränkung der Parteifreiheit und -gleichheit diesseits eines verfassungsgerichtlichen Verbotsverfahrens

(Autor)

Buch | Softcover
206 Seiten
2012
Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
978-3-631-60848-7 (ISBN)
CHF 79,95 inkl. MwSt
Wie das Scheitern des NPD-Verbots im Jahr 2003 zeigte, sind die Anforderungen an ein Verfahren gemäß Art. 21 Abs. 2 GG hoch. Alternativ zu einem Verbotsantrag wird daher immer wieder das sogenannte "politische Bekämpfen" diskutiert. Damit ist aber nicht nur die argumentative Auseinandersetzung mit extremistischen Inhalten gemeint. Vielmehr unternahmen und unternehmen Legislative und Exekutive erhebliche Anstrengungen, die Freiheits- und Gleichheitsrechte extremistischer Parteien zu beschränken. Der Autor untersucht den Gewährleistungsumfang der grundgesetzlich geschützten Freiheit und Gleichheit nichtverbotener Parteien, um sodann die Verfassungsmäßigkeit verschiedener Beschränkungsansätze zu prüfen.

Jan Redmann wurde 1979 geboren. Nach dem Jurastudium an der Universität Potsdam folgte die Promotion an der Universität zu Köln. Das Rechtsreferendariat absolvierte er am Kammergericht. Seit 2010 ist Jan Redmann als Rechtsanwalt sowie als Lehrbeauftragter an der Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin tätig.

Inhalt: Parteifreiheit - Parteigleichheit - Parteienprivileg - Treuepflicht des Beamten - Politisches Strafrecht - Recht des Verfassungsschutzes - Staatliche Förderung der politischen Jungendorganisationen - Versammlungsfreiheit.

Erscheint lt. Verlag 9.3.2012
Reihe/Serie Europäische Hochschulschriften Recht ; 5302
Verlagsort Frankfurt a.M.
Sprache deutsch
Maße 148 x 210 mm
Gewicht 270 g
Themenwelt Recht / Steuern Öffentliches Recht Besonderes Verwaltungsrecht
Sozialwissenschaften Politik / Verwaltung Politische Systeme
Sozialwissenschaften Politik / Verwaltung Politische Theorie
Schlagworte Beschränkung • Diesseits • Eines • Gleichheit • Grenzen • Möglichkeiten • nicht verbotene Parteien • Parteifreiheit • Parteiprivileg • Recht des Verfassungsschutzes • Redmann • Treuepflicht des Beamten • Verbotsmonopol des Bundesverfassungsgerichts • Verbotsverfahrens • verfassungsgerichtlichen • Versammlungsfreiheit
ISBN-10 3-631-60848-9 / 3631608489
ISBN-13 978-3-631-60848-7 / 9783631608487
Zustand Neuware
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