Von Klima- und Kohleschützern - Die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und die Umsetzung des Emissionshandels in deutsches Recht im Spannungsfeld der Interessen (eBook)
159 Seiten
GRIN Verlag
978-3-638-56361-1 (ISBN)
Hinsichtlich der prinzipiellen Notwendigkeit, Klimaschutz zu betreiben, besteht mittlerweile ein Grundkonsens in der deutschen Politik. Die deutsche Klimapolitik nimmt sich der Problematik mit einem „Mix aus Maßnahmen und Instrumenten“ an, darunter die ökologische Steuerreform, die Förderung erneuerbarer Energien sowie der Kraft-Wärme- Kopplung, Selbstverpflichtungen der Wirtschaft, Bildungs- und Forschungsförderung, der Emissionshandel sowie Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz. Zwei zentrale Instrumente wurden in den Jahren 2003 und 2004 novelliert oder erstmals in deutsches Recht umgesetzt: das Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) und das europäische Emissionshandelssystem.
Das EEG ist ein Instrument zur Förderung erneuerbarer Energien. Es basiert auf einer Abnahme- und Vergütungspflicht und entfaltet seine Steuerungswirkung über Festpreise: Netzbetreiber müssen von den Anlagenbetreibern eingespeisten EE-Strom abnehmen und zu gesetzlich festgelegten Preisen vergüten. Das EEG von 2000 hat in Deutschland einen Boom erneuerbarer Energien ausgelöst. Die Branche setzte nach Angaben des Bundesumweltministeriums 2001 mehr als 6 Milliarden Euro um und beschäftigte etwa 120.000 Menschen. Im fünften Jahr nach der Einführung hatte das EEG den Marktanteil der erneuerbaren Energien an der Stromversorgung in Deutschland von 6,3% auf 10,2% gesteigert. Erneuerbare Energien substituieren fossile (und nukleare) Energieträger und haben 2004 circa 82 Mio. t CO2-Emissionen vermieden. Die Novellierung des EEG war bereits im Gesetz von 2000 angelegt. Sie wird in der vorliegenden Arbeit als erstes Fallbeispiel untersucht.
Erscheint lt. Verlag | 31.10.2006 |
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Verlagsort | München |
Sprache | deutsch |
Themenwelt | Sozialwissenschaften ► Politik / Verwaltung ► Politische Systeme |
Schlagworte | emissionshandels • erneuerbare_energien_gesetzes • Erneuerbare-Energien-Gesetzes • Interessen • klima_ • Klima- • kohleschuetzern • Kohleschützern • Novelle • Recht • Spannungsfeld • Umsetzung |
ISBN-10 | 3-638-56361-8 / 3638563618 |
ISBN-13 | 978-3-638-56361-1 / 9783638563611 |
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