Professionalisierung der Medienaufsicht (eBook)

Neue Aufgaben für Rundfunkräte - Die Gremiendebatte in epd medien

Volker Lilienthal (Herausgeber)

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2009 | 2009
190 Seiten
VS Verlag für Sozialwissenschaften
978-3-531-91845-7 (ISBN)

Infos

Auf die Rundfunkräte in Deutschland kommen neue Aufgaben zu. Auf Betreiben der EU-Kommission sollen sie künftig digitale Programmvorhaben des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in einem Drei-Stufen-Test auf ihre publizistische Erforderlichkeit und Marktverträglichkeit hin untersuchen. Die Bundesländer werden dies in einem neuen Rundfunkstaatsvertrag festschreiben, der voraussichtlich ab Mai 2009 gilt. In Vorbereitung darauf ließ die renommierte Fachzeitschrift 'epd medien' in ihrer Reihe 'Gremiendebatte' diskutieren: Welchen Nachholbedarf haben die Rundfunk-Gremien, um der neuen Aufgabe gewachsen zu sein? Es antworteten Gremienvorsitzende, Intendanten, Medienpolitiker, Medienjuristen und andere Experten.

Dr. Volker Lilienthal ist verantwortlicher Redakteur der Zeitschrift epd medien.

Inhalt

Inhaltsverzeichnis 5
I. Einleitung 8
Zwischen Ehrenamt und Profession 9
II. Die Gremiendebatte 2007 in epd medien 23
Guter Rat Gremienaufsicht (1): Notwendig, aber auch reformbedürftig 24
Grad der Gremienbeteiligung differiert 24
Modell eines ARD-Rats 25
Kompetenz, Unabhängigkeit, Staatsferne 26
Mehr denn je: Medium und Faktor 27
Klarschiff (2): Zum Vorschlag eines „ARD-Rates“ 29
Was war. Was ist. Was wird 29
Ruf nach einer effektiveren Kontrolle 30
Föderales Zusammenspiel (3): Vorrang für föderale Kontrolle 33
Bewährtes und neue Herausforderungen 33
Dezentrale Arbeitsgemeinschaft 34
Verbesserter Informationsfluss 35
Aufwendiges Prüfverfahren kommt 36
Optimierung der bestehenden Strukturen 37
Streitkultur (4): Für mehr Konfliktbereitschaft 39
Verstöße nicht völlig zu vermeiden 40
1. Stärkung der Entscheidungs- und Kontrollmechanismen 40
ARD-Hauptprogramm wirksam begleiten 41
2. Öffentliche Wahrnehmbarkeit der Gremienkontrolle 42
3. Zusatzinstrumente für größere Schlagkraft 42
Sachverstand von außen 43
Ihrer Anstalt verbunden und loyal 44
Sachverstand (5): Notwendige Kompetenz aneignen 45
Grundlagenwissen kontinuierlich erweitern 46
Verlässliche Qualitätskriterien 46
Nicht nur das Gute, Schöne und Wahre 47
Vorschlag eines Arbeitsverbundes 48
Rundum toll (6): Aufsicht muss demokratischer werden 50
Nicht nur „Nachteulen“ 50
Abschied vom zahnlosen Tiger 51
Gegen neues Gremium, für externen Sachverstand 52
Initiativrechte der Kontrolleure stärken 52
Mehr Qualität durch wirkliche Staatsferne 53
Grundsätzlich öffentlich 54
Zukunftsfähig machen 54
Wohlverstandenes Interesse (7): Wie effektiver werden? 56
Idee der Repräsentation 56
Im Wechsel verschiedene Institute beauftragen 57
Tief gestaffelte Konglomerate 58
Gefahr der Aushöhlung 59
Für mehr Transparenz 60
Konsens aus Kontroverse (8): Aus Laien werden partielle Profis 62
Resignation der Gremien? 63
Eine Aufgabe für zwei Seiten 64
Kaffee-und-Kuchen-Exzesse 65
Im Prinzip ganz einfach (9): Die Sicht des privaten Rundfunks 67
Bisheriger Regulierungsrahmen: unzureichend 67
Hohe Zeit für ein neues Aufsichtsmodell 68
Aus föderalen Stärken und Schwächen lernen 69
Unterschiedliche Behandlung privater Veranstalter 69
Bürokratie und Doppelzuständigkeiten abbauen 70
Duale Medienaufsicht gerechter gestalten 71
Erneuerte Legitimität (10): Neue Rundfunkräte allein helfen nicht 73
Medienpolitisch schwieriger Reformprozess 73
Warnung vor verstärkter Parteienpolitik 74
Dringend erforderlich: ein Mehr an Gesellschaftsnähe 75
Professionalisierung – zu wessen Nutzen? 76
Professionelle interne Evaluationsstellen nötig 77
Auch öffentlich kommunizieren 78
Gebührensplitting für internen Wettbewerb 78
Ruinöser Wettbewerb? 79
Größere Autonomie bei verstärkter Rechenschaftspflicht 80
Fazit 80
Kosmetik oder Korrektur (11): Aufsicht – einheitlich und extern 82
Versagen sämtlicher Aufsichtsinstanzen 83
Nicht „nebenbei“ zu erledigen 84
Der Aufgabenkatalog von morgen 85
Einmischung tut gut (12): Kompetenzwirrwarr vermeiden 87
Eine Arbeitsgemeinschaft seit über 50 Jahren 87
Moderator, zuweilen auch Dompteur 88
Rundfunkrat kann Intendanten abberufen 89
Gefahr unübersichtlicher Kompetenzzuweisungen 90
Profi werden durch bloßen Wechsel? 91
EU: „Inhärenter Interessenkonflikt“ 92
Rollenkonfusion (13): Für vereinheitlichte Kontrolle 94
Kritik auch an Privatfunkaufsicht 94
Auf der Ebene der ARD eine Asymmetrie 95
Neue Ordnung: durch Wettbewerb geprägt 96
Zustimmung für Eumanns „ARD-Rat“ 97
Professionalisierung tut not 98
Selbstkontrolle stärken (14): Politiker an ihren Taten messen 99
Beteiligungen strenger kontrollieren 100
SPD wirkte mit an KEF-Demontage 101
Erstes Gebot: Transparenz 102
Für unabhängigen Medienrat 103
Spannungsfeld (15): Starke Beratung sichert die Zukunft 104
Knackpunkt Rundfunkgebühr 104
Wunschkonzerte rund ums Programm 105
Permanente Beratung vonnöten 106
Die Chancen der Gremien 106
Aufsichtsgremium nicht als Programmmacher 107
Externer Sachverstand als Ergänzung sinnvoll 108
Kontrolle der Gemeinschaftsaufgaben 108
Hausloyalitäten gibt es nicht 109
Eingebunden auch in Leitliniendiskussion 110
Hohe Sitzungsdichte 111
Alle Macht den Räten? (16): Für mehr Zivilgesellschaft 112
International ohne Beispiel 113
Dilettanten oder Laien im Rat? 115
Die Zurückdrängung der Politik 116
Sachverstand und Zivilgesellschaft in den Rat 117
Zugang für jeden Bürger: Öffentlichkeit 119
Sonnenlicht in die Arbeit: Transparenz 120
Der Rundfunkrat als Rechtsperson 121
Ein Ort für Beschwerden 122
Deutschlands Elend: Zurück zum Staat? 123
Tacheles reden (17): ZDF-Fernsehrat ist gut gerüstet 125
Keine „Abnickmaschinen“ 127
Diskussion über „Forum am Freitag“ 128
Öffentlich tagen 129
Ganzheitlich, nicht partikular (18): Vorschläge des GVK-Vorsitzenden (2007/08) 131
Urteil ist kein Freibrief 131
Aufsicht vorwiegend aus partikularer Sicht 132
Einzigartige föderale Struktur 134
Erstens: Vorhandene Spielräume offensiv nutzen 135
Zweitens: Gemeinsame Diskussion über Zukunftsfragen 136
Drittens: Mehr professionelle Zuarbeit 136
Viertens: Wahl des ARD-Gremienvorsitzenden durch die GVK 137
Fünftens: Wichtige Rolle bei Public-Value-Tests 138
Auf der Höhe der Zeit? (19): Stellenbeschreibung für Rundfunkräte 140
Also Gremienreform, Professionalisierung, ARD-Rat? 140
Erstens: Beispiel Personalauswahl 141
Zweitens: Größere Arbeitsteilung 141
Drittens: Veränderungen und Empfehlungen 142
Viertens: Status quo plus: Einzigartigkeit erhalten und Wettbewerb fördern 142
Sisyphosarbeit (20): 13 Thesen zur Kontrolle des Rundfunks 144
Transmissionsfunktion 145
Koordinierte Kooperation 146
III. Die Ausgestaltung des Drei-Stufen-Tests 148
Falschmünzerei Drei-Stufen-Test oder „public value“ – was passt für Deutschland? 149
Monetäres als Kriterium 149
Defizite und Kritik des britischen Tests 150
Rolle der Stellungnahmen Dritter 151
Standardkritik verfängt nicht 152
Gefahr von Experteneinrichtungen 153
Öffentlichkeit als „Kontrollinstanz“ 154
„Brüsselfestigkeit“ des Beihilfe-Kompromisses 155
Eine Chance ARD und ZDF sollten den Drei-Stufen-Test ernst nehmen 157
Eindeutige Vorgaben unbedingt beachten 157
Weitreichender und konkreter als gedacht 158
Beispielhafte Negativliste 159
Herzstück des neuen Verfahrens 160
Für ein beratendes Expertengremium 161
Projektbeschreibungen veröffentlichen 162
Für eine reine Gebührenfinanzierung 163
Warum die Presse kämpfen muss Die Länderpläne für ARD/ZDF bedrohen die private Medienwirtschaft 164
Eine erste Überraschung: Die EU-Entscheidung vom 24. April 2007 setzt sich mit der Presse überhaupt nicht auseinander 165
Der Entwurf geht nicht vom Grundgesetz aus 166
Der Entwurf verstößt gegen die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Freien Presse 167
Die Entscheidung der Kommission vom 24. April 2007 belegt, dass der Arbeitsentwurf gegen EU-Recht verstößt 167
Ergebnis 169
Vor der Verfassung keinen Bestand Der öffentlich-rechtliche Funktionsauftrag im Internet 170
1. Beihilferechtliche Rahmenbedingungen 170
2. Verfassungsrechtliche Verankerung 171
a) Vielfaltgewährleistung im Internet? 172
Konzentrationsproblematik 172
Netzökonomie-Problematik 172
b) „Textbasierte Angebote“ im Internet der Presse vorbehalten? 173
„Elektronische Presse“ – ein untauglicher Abgrenzungsbegriff 174
„Wettbewerbsverzerrung“ durch öffentlich-rechtliche Internet-Angebote? 175
3. Fazit 176
Anhang 178
Autorenverzeichnis 178
Verzeichnis der Erstdrucke 182
60 Jahre epd medien, ehemals epd/Kirche und Rundfunk 184

Produkt-Details

• Erscheint lt. Verlag: 11.7.2009
• Zusatzinfo: 190 S.
• Verlagsort: Wiesbaden
• Sprache: deutsch
• Themenwelt: Sozialwissenschaften ► Kommunikation / Medien ► Journalistik
• Themenwelt: Sozialwissenschaften ► Kommunikation / Medien ► Kommunikationswissenschaft
• Themenwelt: Sozialwissenschaften ► Politik / Verwaltung
• Schlagworte: Drei-Stufen-Test • Informationspolitik • Medienaufsicht • Medienpolitik • Rundfunk • Rundfunkordnung • Rundfunkstaatsvertrag • Zeitschrift
• ISBN-10: 3-531-91845-1 / 3531918451
• ISBN-13: 978-3-531-91845-7 / 9783531918457