Bildungs- und Ausbildungsrecht (eBook)

Hoffmann (Herausgeber)

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2019 | 1. Auflage
16200 Seiten
AtheneMediaRECHT (Verlag)
978-3-86992-338-3 (ISBN)

Infos

Berufsbildungsgesetz (BBiG) Bundesgesetz über individuelle Förderung der Ausbildung (Bundesausbildungsförderungsgesetz - BAföG) Dritte Verordnung über die Aufhebung der Anerkennung von Ausbildungsberufen Fünfte Verordnung über die Aufhebung der Anerkennung von Ausbildungsberufen Fünfte Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für Aus- und Weiterbildungsdienstleistungen nach dem Zweiten oder Dritten Buch Sozialgesetzbuch (Fünfte Aus- und Weiterbildungsdienstleistungenarbeitsbedingungenverordnung - AusbDienstLArbbV5) Gesetz über die Bildung und Tätigkeit von Stiftungen (Stiftungsgesetz) Gesetz über die Bildung von Rückstellungen in der Umstellungsrechnung der Geldinstitute, Gesetz zum Schutz von Müttern bei der Arbeit, in der Ausbildung und im Studium (Mutterschutzgesetz - MuSchG) Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes über die Errichtung und das Verfahren der Schiedsstellen für Arbeitsrecht und zur Änderung des Arbeitsförderungsgesetzes Gesetz zur Förderung der beruflichen Aufstiegsfortbildung (Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz - AFBG) Gesetz zur Reform der Arbeitsförderung (Arbeitsförderungs-Reformgesetz - AFRG) Gesetz zur Schaffung eines nationalen Stipendienprogramms (Stipendienprogramm-Gesetz - StipG) Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) - Arbeitsförderung Verordnung über den leistungsabhängigen Teilerlaß von Ausbildungsförderungsdarlehen (BAföG-TeilerlaßV) Verordnung über die Anerkennung von Ausbildungsabschlüssen von Meistern der volkseigenen Industrie als Voraussetzung für die Eintragung in die Handwerksrolle Verordnung über die Anforderung an die fachliche Eignung und die Anerkennung von Prüfungen zum Nachweis der fachlichen Eignung für die Berufsausbildung in den Berufen der Landwirtschaft und der Hauswirtschaft Verordnung über die Aufhebung der Anerkennung von Ausbildungsberufen Verordnung über die Aufhebung der staatlichen Anerkennung von Ausbildungsberufen Verordnung zur Bezeichnung der als Einkommen geltenden sonstigen Einnahmen nach § 21 Abs. 3 Nr. 4 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG-EinkommensV) Bundesausbildungsförderungsgesetz (BezeichnungsV) Verordnung zur Bildung von Altersrückstellungen durch die gesetzlichen Krankenkassen und ihre Verbände (Krankenkassen-Altersrückstellungsverordnung - KK-AltRückV) Verordnung zur Bildung von Altersrückstellungen durch die gesetzlichen Unfallversicherungsträger (Unfallversicherungs-Altersrückstellungsverordnung - UV-AltRückV) Verordnung zur Durchführung des Fünften Vermögensbildungsgesetzes (Fünftes Vermögensbildungsgesetz-Durchführungsverordnung - VermBDV) Verordnung zur Durchführung des Stipendienprogramm-Gesetzes (Stipendienprogramm-Verordnung - StipV) Verordnung zur Festsetzung eines vergabespezifischen Mindestentgelts für Aus- und Weiterbildungsdienstleistungen nach dem Zweiten oder Dritten Buch Sozialgesetzbuch für die Kalenderjahre 2019 bis 2022 (Vergabemindestentgeltverordnung 2019 - VergMindV 2019) Verordnung zur Gleichstellung der bei der Bundesknappschaft erworbenen Prüfungszeugnisse über das Bestehen der Prüfung nach dem Tarifvertrag über die Fortbildung von Angestellten mit Zeugnissen zur Sozialversicherungsfachwirtin oder zum Sozialversicherungsfachwirt - Fachrichtung knappschaftliche Sozialversicherung Verordnung zur Gleichstellung von Prüfungszeugnissen der Berufsfachschule - Handwerksberufe - an der Berufsbildenden Schule des Bezirksverbandes Pfalz in Kaiserslautern mit den Zeugnissen über das Bestehen der Abschluss- und Gesellenprüfung in Ausbildungsberufen Verordnung zur Gleichstellung von Prüfungszeugnissen der Berufsfachschule für Elektrotechnik in Bremen mit den Zeugnissen über das Bestehen der Abschlußprüfung in Ausbildungsberufen Zweite Verordnung über die Aufhebung der Anerkennung von Ausbildungsberufen Rechte für die verschiedenen Berufsgruppen u.v.a.m.

Textauszug

• • • • • § 6 Verbot der Sonn- und Feiertagsarbeit
        • § 7 Freistellung für Untersuchungen und zum Stillen
        • § 8 Beschränkung von Heimarbeit
      • Unterabschnitt 2 Betrieblicher Gesundheitsschutz
        • § 9 Gestaltung der Arbeitsbedingungen; unverantwortbare Gefährdung
        • § 10 Beurteilung der Arbeitsbedingungen; Schutzmaßnahmen
        • § 11 Unzulässige Tätigkeiten und Arbeitsbedingungen für schwangere Frauen
        • § 12 Unzulässige Tätigkeiten und Arbeitsbedingungen für stillende Frauen
        • § 13 Rangfolge der Schutzmaßnahmen: Umgestaltung der Arbeitsbedingungen, Arbeitsplatzwechsel und betriebliches Beschäftigungsverbot
        • § 14 Dokumentation und Information durch den Arbeitgeber
        • § 15 Mitteilungen und Nachweise der schwangeren und stillenden Frauen
      • Unterabschnitt 3 Ärztlicher Gesundheitsschutz
        • § 16 Ärztliches Beschäftigungsverbot
    • Abschnitt 3 Kündigungsschutz
      • § 17 Kündigungsverbot
    • Abschnitt 4 Leistungen
      • § 18 Mutterschutzlohn
      • § 19 Mutterschaftsgeld
      • § 20 Zuschuss zum Mutterschaftsgeld
      • § 21 Ermittlung des durchschnittlichen Arbeitsentgelts
      • § 22 Leistungen während der Elternzeit
      • § 23 Entgelt bei Freistellung für Untersuchungen und zum Stillen
      • § 24 Fortbestehen des Erholungsurlaubs bei Beschäftigungsverboten
      • § 25 Beschäftigung nach dem Ende des Beschäftigungsverbots
    • Abschnitt 5 Durchführung des Gesetzes
      • § 26 Aushang des Gesetzes
      • § 27 Mitteilungs- und Aufbewahrungspflichten des Arbeitgebers, Offenbarungsverbot der mit der Überwachung beauftragten Personen
      • § 28 Behördliches Genehmigungsverfahren für eine Beschäftigung zwischen 20 Uhr und 22 Uhr
      • § 29 Zuständigkeit und Befugnisse der Aufsichtsbehörden, Jahresbericht
      • § 30 Ausschuss für Mutterschutz
      • § 31 Erlass von Rechtsverordnungen
    • Abschnitt 6 Bußgeldvorschriften, Strafvorschriften
      • § 32 Bußgeldvorschriften
      • § 33 Strafvorschriften
    • Abschnitt 7 Schlussvorschriften
      • § 34 Evaluationsbericht
• Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes über die Errichtung und das Verfahren der Schiedsstellen für Arbeitsrecht und zur Änderung des Arbeitsförderungsgesetzes
  • Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes über die Errichtung und das Verfahren der Schiedsstellen für Arbeitsrecht und zur Änderung des Arbeitsförderungsgesetzes
    • Art 1 Aufhebung des Gesetzes über die Errichtung und das Verfahren der Schiedsstellen für Arbeitsrecht
    • Art 2 Gleichstellungsklausel
    • Art 3
    • Art 4 Inkrafttreten
• Gesetz zur Einordnung der Vorschriften über die Meldepflichten des Arbeitgebers in der Kranken- und Rentenversicherung sowie im Arbeitsförderungsrecht und über den Einzug des Gesamtsozialversicherungsbeitrags in das Vierte Buch Sozialgesetzbuch - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung -
  • Gesetz zur Einordnung der Vorschriften über die Meldepflichten des Arbeitgebers in der Kranken- und Rentenversicherung sowie im Arbeitsförderungsrecht und über den Einzug des Gesamtsozialversicherungsbeitrags in das Vierte Buch Sozialgesetzbuch - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung -
    • Eingangsformel
    • Art 1 Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch
    • Art 2 bis 16 ----
    • Art 17 Übergangsvorschriften
    • Art 18 Berlin-Klausel
    • Art 19 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
• Gesetz zur Förderung der beruflichen Aufstiegsfortbildung (Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz - AFBG)
  • Gesetz zur Förderung der beruflichen Aufstiegsfortbildung (Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz - AFBG)
    • Erster Abschnitt Förderungsfähige Maßnahmen
      • § 1 Ziel der Förderung
      • § 2 Anforderungen an förderfähige Maßnahmen beruflicher Aufstiegsfortbildungen
      • § 2a Anforderungen an Träger der Maßnahmen
      • § 3 Ausschluss der Förderung
      • § 4 Fernunterricht
      • § 4a Mediengestützter Unterricht
      • § 5 Fortbildung im In- und Ausland
      • § 6 Förderfähige Fortbildung, Fortbildungsplan
      • § 7 Kündigung, Abbruch, Unterbrechung und Wiederholung
    • Zweiter Abschnitt Persönliche Voraussetzungen
      • § 8 Staatsangehörigkeit
      • § 9 Vorqualifikation der Teilnehmer und Teilnehmerinnen
      • § 9a Regelmäßige Teilnahme; Teilnahmenachweis
    • Dritter Abschnitt Leistungen
      • § 10 Umfang der Förderung
      • § 11 Förderungsdauer
      • § 12 Förderungsart
      • § 13 Darlehensbedingungen
      • § 13a Einkommensabhängige Rückzahlung
      • § 13b Erlass und Stundung
      • § 14 Kreditanstalt für Wiederaufbau
      • § 15 Aufrechnung
      • § 16 Rückzahlungspflicht
    • Vierter Abschnitt Einkommens- und Vermögensanrechnung
      • § 17 Einkommens- und Vermögensanrechnung
      • § 17a Freibeträge vom Vermögen
    • Fünfter Abschnitt Organisation
      • § 18 Übergegangene Darlehensforderungen
    • Sechster Abschnitt Verfahren
      • § 19 Antrag
      • § 19a Örtliche Zuständigkeit
      • § 19b Vorschuss; elektronisches Antragsverfahren
      • § 20 Mitteilungspflicht
      • § 21 Auskunftspflichten
      • § 22 Ersatzpflicht des Ehegatten oder Lebenspartners
      • § 23 Bescheid
      • § 24 Zahlweise
      • § 25 Änderung des Bescheides
      • § 26 Rechtsweg
      • § 27 Statistik
      • § 27a Anwendung des Sozialgesetzbuches
    • Siebter Abschnitt Aufbringung der Mittel
      • § 28 Aufbringung der Mittel
    • Achter Abschnitt Bußgeld-, Übergangs- und Schlussvorschriften
      • § 29 Bußgeldvorschriften
      • § 30 Übergangsvorschriften
• Gesetz zur Reform der Arbeitsförderung (Arbeitsförderungs-Reformgesetz - AFRG)
  • Gesetz zur Reform der Arbeitsförderung (Arbeitsförderungs-Reformgesetz - AFRG)
    • Inhaltsübersicht
    • Erster Teil Ergänzung und Änderung des Sozialgesetzbuches
      • Art 1
      • Art 2 bis 10 ----
    • Zweiter Teil Änderung des Arbeitsförderungsgesetzes
      • Art 11
    • Dritter Teil Änderung anderer Vorschriften
      • Art 12 bis 79 ----
      • Art 80 Rückkehr zum einheitlichen Verordnungsrang
    • Vierter Teil, Schlußvorschriften
      • Art 81 Weitergeltung von Rechtsverordnungen
      • Art 82
      • Art 83 Inkrafttreten
• Gesetz zur Reform der Juristenausbildung
  • Gesetz zur Reform der Juristenausbildung
    • Eingangsformel
    • Art 1 und 2 ----
    • Art 3 Übergangsvorschriften
    • Art 4 Inkrafttreten
• Gesetz zur Schaffung eines nationalen Stipendienprogramms (Stipendienprogramm-Gesetz - StipG)
  • Gesetz zur Schaffung eines nationalen Stipendienprogramms (Stipendienprogramm-Gesetz - StipG)
    • Eingangsformel
    • § 1 Fördergrundsatz
    • § 2 Bewerbung, Auswahl und regelmäßige Eignungs- und Leistungsprüfung
    • § 3 Auswahlkriterien
    • § 4 Ausschluss von Doppelförderung
    • § 5 Umfang der Förderung
    • § 6 Bewilligung und Förderungsdauer
    • § 7 Verlängerung der Förderungshöchstdauer; Beurlaubung
    • § 8 Beendigung
    • § 9 Widerruf
    • § 10 Mitwirkungspflichten
    • § 11 Aufbringung der Mittel
    • § 12 Beirat
    • § 13 Statistik
    • § 14 Verordnungsermächtigung
    • § 15 Evaluation
    • § 16 Inkrafttreten
• Internationales Übereinkommen von 1978 über Normen für die Ausbildung, die Erteilung von Befähigungszeugnissen und den Wachdienst von Seeleuten
• Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) - Arbeitsförderung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. März 1997, BGBl. I S. 594)
  • Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) - Arbeitsförderung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. März...

Produkt-Details

• Erscheint lt. Verlag: 29.8.2019
• Sprache: deutsch
• Themenwelt: Sachbuch/Ratgeber ► Beruf / Finanzen / Recht / Wirtschaft ► Recht / Sonstiges
• ISBN-10: 3-86992-338-5 / 3869923385
• ISBN-13: 978-3-86992-338-3 / 9783869923383