Politische Kommunikation in Deutschland (eBook)

Zur Politikvermittlung im demokratischen System

Ulrich Sarcinelli (Autor)

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2009 | 2.Aufl. 2009
360 Seiten
VS Verlag für Sozialwissenschaften
978-3-531-91458-9 (ISBN)

Infos

Der Band bietet eine systematische Gesamtschau der Politikvermittlungsprobleme im demokratischen Systems Deutschlands. Thematisiert werden: Demokratie und kommunikationstheoretische Grundfragen, Kommunikationsprobleme im parlamentarischen Regierungssystem Deutschland sowie Fragen zur politischen Kommunikationsforschung und Kommunikationspolitik. Für die 2. Auflage wurde das Buch vollständig überarbeitet und ergänzt.

Dr. Ulrich Sarcinelli ist Professor für Politikwissenschaft an der Universität Koblenz-Landau, Campus Landau sowie Leiter des Frank Loeb-Instituts Landau.

Inhalt

Inhalt 5
Vorwort zur 2. Auflage 11
Teil 1: Politische Kommunikation als Forschungsgegenstand und als politisches Handlungsfeld 14
Politische Kommunikation und Kommunikationspolitik 15
1 Politische Kommunikation in der deutschen Politikwissenschaft – akademischer Appendix oder mehr? 15
1.1 Politische Kommunikation als Begriff und als Forschungsgegenstand 15
1.2 Zur politikwissenschaftlichen Kommunikationsforschung in Deutschland 19
1.3 Sozialtechnologische Kurzschlüsse politischer Kommunikationsforschung 23
1.4 Politische Kommunikation im institutionellen Kontext: Für eine „Kontextualisierung“ der politikwissenschaftlichen Kommunikationsforschung 26
1.5 Forschungspraktische Konsequenzen 28
2 Medienpolitik – Meinungsvielfalt, Demokratie und Markt 31
2.1 Einleitung und Problemstellung 31
2.2 Begriffliche Grundlegung: Medienpolitik oder Kommunikationspolitik? 32
2.2 Begriffliche Grundlegung: Medienpolitik oder Kommunikationspolitik? 32
2.3 Mediengesellschaft im Wandel: Der politische, gesellschaftliche und ökonomische Bezugsrahmen medienpolitischen Handelns 35
2.4 Akteure, Akteurskonstellationen und Kompetenzen der Medienpolitik 39
2.5 Steuerung und Selbststeuerung: Theoretische und praktische Elemente kooperativer Medienpolitik 42
2.6 Institutionalisierung von Medienkritik als medienpolitisches Regulativ 50
Teil 2: Legitimation durch Kommunikation: Demokratie- und kommunikationstheoretische Grundlegung 52
Öffentlichkeit und Vertraulichkeit 53
3 Öffentlichkeit, öffentliche Meinung und Demokratie 53
3.1 Einleitung 53
3.2 Historische, demokratietheoretische und verfassungsrechtliche Aspekte 53
3.3 Theoretische Erklärungsansätze 55
3.4 Öffentliche Meinung, veröffentlichte Meinung und politisches System in Deutschland 61
4 Publizität und Vertraulichkeit im kooperativen Staat 65
4.1 Politik im kooperativen Staat: Einleitung und Problemstellung 65
4.2 Vertraulichkeit in der Politik: Demokratieprobleme und Effizienzchancen 66
4.3 Diskrete Willensbildung und Entscheidungsvorbereitung in der „Verhandlungsdemokratie“ 69
4.4 Publizitäts- und Diskretionsspiele: Politiker, Öffentlichkeitsarbeiter und Journalisten 72
4.5 Fazit: Publizität, Diskretion und Indiskretion als Kommunikationsmodi 77
Legitimation und Präsentation 80
5 Legitimität durch politische Kommunikation 80
5.1 Definition und analytische Differenzierungen 80
5.2 Problemstellungen, Gegenstände und systematische Zugänge 82
5.3 Legitimitätserzeugung im Medium der Öffentlichkeit: Demokratietheoretische Grundmodelle 84
5.4 Zur Anschlussfähigkeit von Legitimität an Arbeits- und Handlungsfelder politischer Kommunikation 90
5.5 Legitimitätsempfindlichkeit und politische Kommunikation: Tendenzen und Ambivalenzen 94
6 Politischer Stil in der Mediengesellschaft 96
6.1 Stilwandel als Demokratiewandel: These 96
6.2 Stilbewusstein und Stilbrüche: Drei Beispiele 98
6.3 Stile: Zur Dimensionierung einer wissenschaftlich peripheren Kategorie 100
6.4 Elemente mediendemokratischer Stilbildung 102
6.5 Stildefizite der Mediendemokratie: das Verblassen des Amtsethos 107
Darstellungspolitik und Entscheidungspolitik 109
7 Die Medien und das politische System: Zum Spannungsverhältnis zwischen „Darstellungspolitik“ und „Entscheidungspolitik“ 109
7.1 Demokratie als „Herrschaft der öffentlichen Meinung“? 109
7.2 Politik und Medien: Drei Sichtweisen und ihre Konsequenzen 111
7.3 Zur Unterscheidung zwischen „Entscheidungspolitik“ und „Darstellungspolitik“ 115
7.4 „Darstellungspolitik“ und „Entscheidungspolitik“ in konstruktiver und destruktiver Beziehung 124
8 Symbolische Politik: Einschätzungen und Fehleinschätzungen einer politischen Allerweltsformel 126
8.1 Das Symbolische als Konstitutivum sozialer Realität 127
8.2 Exkurs: Murray Edelmans „Politik als Ritual“ 130
8.3 Funktionen „symbolischer Politik“ 132
8.4 „Symbolische Politik“ im massenmedialen Kontext 136
8.5 Das neue Interesse für das Symbolische in der Politik 137
8.6 Fazit: Zur Ambivalenz symbolischer Politik 140
Teil 3: Politische Kommunikation und Demokratieentwicklung in Deutschland 141
Bürger und politische Eliten 142
9 Bürger in der Mediendemokratie: Medienkompetenz und politische Bildung 142
9.1 Medienkompetenz für die politische Bildung – was sonst? 142
9.2 Der lange Weg der Kommunikationsgesellschaft 144
9.3 Medien als gesellschaftliche und politische Wirklichkeitsgeneratoren 147
9.4 Wandel der Legitimitätsgrundlagen des demokratischen Systems 149
9.5 Medienkompetenz in der politischen Bildung 152
9.6 Einige praktische Hinweise 158
10 Von der politischen Elite zur Prominenz? 160
10.1 Eliten und Demokratie 160
10.2 Mediencharisma und Amtsverantwortung 162
10.3 Max Weber revised: Die Mediendemokratie als Variante einer plebiszitären Führerdemokratie 164
10.4 Medienprominenz und politische Kompetenz 167
10.5 Politiker als Stars 171
10.6 Politikvermittlungsexperten: eine neue Elite in der demokratischen Grauzone? 172
10.7 Mediale Präsenz und institutionelle Bindungen 175
Parteien und Wahlen 178
11 Parteien und Politikvermittlung: Von der Parteien- zur Mediendemokratie? 178
11.1 „Parteienstaat - oder was sonst?“: Einführung und Problemstellung 178
11.2 Vom Aufmerksamkeitsprivileg zum Flexibilitätsmanagement: Funktionen und Funktionswandel 181
11.3 Grundlagen der Politikvermittlung „nach innen“ und „nach außen“: Parteien als Kommunikatoren und als Kommunikationsraum 186
11.4 Politikvermittlung im Rahmen neuer institutioneller Arrangements 191
11.5 Auf der Suche nach einem neuen Parteitypus 199
11.6 Von der Mitgliederpartei zur Medienpartei? Befunde und Forschungsdefizite 201
11.7 Ausblick: Die Parteien in der Mediengesellschaft 205
12 Wahlkampfkommunikation: Modernisierung von Wahlkämpfen und Modernisierung von Demokratie 210
12.1 Wahlkampf für den homo oeconomicus oder für den homo politicus? 210
12.2 Parteiendemokratie in der Mediengesellschaft 213
12.3 „Amerikanisierung“ oder „Modernisierung“ der Wahlkämpfe? 216
12.4 Die individualisierte Mediendemokratie als Wahlkampfumfeld 220
12.5 Modernisierungstrends: Wahlkampfkommunikation und Öffentlichkeit im Wandel 222
12.6 Politik als Dauerwahlkampf? – Begrenzung und Entgrenzung 228
Parlament und Öffentlichkeit 232
13 Parlamentarische Öffentlichkeit und Öffentlichkeitsarbeit: Zwischen Public Relations und Parlamentsdidaktik 232
13.1 Parlament und Öffentlichkeit 232
13.2 Parlamentsimage und Parlamentsverdrossenheit 235
13.3 Die Entzauberung des Parlaments 238
13.4 Dimensionen parlamentarischer Öffentlichkeitsarbeit in der Gegenwart 240
13.5 Parlamentarische Öffentlichkeitsarbeit: Thesen zur Einlösung einer kommunikativen Bringschuld 244
14 Arenen parlamentarischer Kommunikation: Vom repräsentativen zum präsentativen Parlamentarismus? 249
14.1 Einleitung und Problemstellung 249
14.2 Medienattraktive Versammlungsöffentlichkeit und das Ideal des klassisch-liberalen Parlamentarismus 250
14.3 Das Parlament als Politikvermittler in der (post)parlamentarischen Demokratie 253
14.4 Arenen parlamentarischen Handelns in der Mediengesellschaft 255
14.5 Schlussfolgerungen 266
Regieren und Repräsentieren 269
15 Stilbildung und Machtsicherung: Bundespräsident und Bundeskanzler in der politischen Kommunikation 269
15.1 Staatsamt und politische Kommunikation 270
15.2 Der Bundespräsident: Stilbildung durch Staatsrepräsentation 270
15.3 Der Bundeskanzler: Machtsicherung durch Politikpräsentation 278
15.4 Zur Medialisierung der „Kanzlerdemokratie“: Von Kohl über Schröder zu Merkel – Ein Exkurs 281
15.5 Demokratiegewinne oder Demokratieverluste? 289
16 Demokratie unter Kommunikationsstress? Das parlamentarische Regierungssystem in der Mediengesellschaft 292
16.1 Politische Legitimation in der Mediengesellschaft 292
16.2 Die Parteiendemokratie in der Mediengesellschaft 298
16.3 Das Parlament: medienattraktives Staatsnotariat oder mehr? 302
16.5 Die liberale Demokratie im Medienzeitalter: Mehr als die Legitimation des Augenblicks 312
Literatur 315
Nachweise 365

Textauszug

Parteien und Wahlen (S. 185-186)

11 Parteien und Politikvermittlung: Von der Parteien- zur Mediendemokratie?

11.1 „Parteienstaat - oder was sonst?": Einführung und Problemstellung

Unter dem Titel „Parteienstaat - oder was sonst?" (Grewe 1951) erschien bereits Anfang der fünfziger Jahre ein Aufsatz, der den Anstoß zu einer bis in die Gegenwart anhaltenden Serie von Diskussionen und Publikationen gab. Diese Debatte war und ist gekennzeichnet durch leidenschaftliche Plädoyers für die Parteien ebenso wie durch prinzipielle Infragestellungen der besonderen Rolle der Parteien in Deutschland. Die über engere Fachkreise hinausgehende Auseinandersetzung mit Parteien findet hierzulande allerdings vorwiegend im Modus von Verfallsprognosen, Untergangsszenarien, zumindest aber Legitimationskrisendiagnosen statt (vgl. z.B. Krippendorf 1962, Dittberner/Ebbighausen 1973, Scheer 1979, Wildenmann 1989, Wiesendahl 1992 und 2006, von Alemann 1996).

Dies hat dazu geführt, dass das Parteiensystem in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland zu einem politischen ‘Patienten’ mit einer Art wanderndem Sterbedatum geworden ist. Keiner anderen demokratischen Institution wurden so viele vorschnelle Nachrufe gewidmet wie den Parteien und ganz besonders den Volksparteien. Gemessen am anhaltenden ‚nekrologischen’ Interesse in Wissenschaft und Publizistik müssen Parteien in Deutschland eigentlich als eine Art „anachronistische( s) Wunder" (Dürr 1999: 205) und als politische Überlebenskünstler erscheinen. Es überrascht deshalb nicht, dass es immer wieder wissenschaftlichen Verdruss über die anhaltende Verdrossenheitsdebatte gibt (vgl. Lösche 1996).

Auch angesichts neuer Herausforderungen in der modernen Mediengesellschaft dürfte deshalb die Rede vom „Ende der Parteien" eher der Steigerung publizistischer Aufmerksamkeit geschuldet sein als einer nüchternen Beschreibung der politischen Wirklichkeit entsprechen. Häufig tot gesagt, erweist sich das deutsche Parteiensystem trotz nicht zu übersehender Schwierigkeiten und Schwächen als robust und erstaunlich wandlungs- und anpassungsfähig. Daran ändert auch nichts der anhaltende, vor allem CDU und SPD betreffende und flächendeckende Mitgliederschwund (vgl. Niedermayer 2007: 370-375), der immer wieder als Krisensymptom genannt, in langfristiger Perspektive aber durchaus auch als Normalisierungsprozess bewertet werden kann. So hat es in der Nachkriegsgeschichte der Parteien Phasen der Konzentration ebenso gegeben wie Phasen des Entstehens neuer Parteien, die dann das Parteienspektrum erweitert haben.

Diesen Anpassungsprozess mag man als „Abstieg" (Wiesendahl 1992), als demokratischen Verfallsprozess oder als „Wechseljahre" (von Alemann 1996) bezeichnen. Von anderen Prämissen ausgehend kommt der Beobachter – zumal mit vergleichendem Blick und von außen betrachtend und historisch vergleichend – zu einer weit weniger pessimistischen Einschätzung des deutschen Parteiensystems. Es habe, so derDeutschlandkenner Gordon Smith, in nahezu jeder Hinsicht „eine eindrucksvolle Bilanz vorzuweisen. Über die Jahre hat es sich als eines der stabilsten in Westeuropa erwiesen" (Smith 1996: 221). Schließlich zeigt ein Blick über die Grenzen gerade auch in Transformationsländer, dass Parteien nach wie vor und auf nicht absehbare Zeit als die zentralen Vermittlungsinstanzen und Kommunikationsagenturen zwischen Bürger und Staat gebraucht werden (vgl. Klingemann 2000).

War in Deutschland lange Zeit – nicht zuletzt mit bundespräsidialem Segen (von Weizsäcker) – die Kritik an der Überdehnung des Parteienstaates und an der Uminterpretation des grundgesetzlichen Mitwirkungs- in einen politischen Allzuständigkeitsanspruch bestimmend, so scheint inzwischen eine andere Sorge vorherrschend. Bezweifelt wird, dass die Parteien ihr eigentliches politisches Privileg, die Vermittlung zwischen gesellschaftlicher Vielfalt und staatlicher Einheit, die Transformation von „Volkswillensbildung" in „Staatswillensbildung" (Grimm 1991: 265) zu organisieren, nicht mehr hinreichend gewährleisten könnten. Bei der Frage, ob Parteien noch zum Management zunehmender Komplexität und zur Legitimation des Entscheidungsnotwendigen in der Lage sind, kommt vor allem die „defizitäre(n) Kommunikation zwischen Parteien und Bürgern" (Stöss 2001: 35) in den Blick.

Produkt-Details

• Erscheint lt. Verlag: 28.2.2009
• Zusatzinfo: 360 S.
• Verlagsort: Wiesbaden
• Sprache: deutsch
• Themenwelt: Sachbuch/Ratgeber ► Gesundheit / Leben / Psychologie
• Themenwelt: Sozialwissenschaften ► Kommunikation / Medien ► Kommunikationswissenschaft
• Themenwelt: Sozialwissenschaften ► Politik / Verwaltung ► Allgemeines / Lexika
• Schlagworte: Darstellungspolitik • Kommunikation • Kommunikationsforschung • Kommunikationspolitik • Kommunikationsproblem • kommunikationstheoretisch • Medien • Mediengesellschaft • Öffentlichkeit • Parteien • Politikvermittlung • Politische Kommunikation • Vertraulichkeit
• ISBN-10: 3-531-91458-8 / 3531914588
• ISBN-13: 978-3-531-91458-9 / 9783531914589