Patentschutz für medizinische Verfahrenserfindungen im Europäischen Patentsystem und im US-Recht

Eine patentrechtliche und ordnungspolitische Analyse

Anne Sophie Wolfrum (Autor)

Buch | Softcover

XVIII, 311 Seiten

2009
Mohr Siebeck (Verlag)
978-3-16-149861-9 (ISBN)

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Medizinische Verfahren, die am menschlichen Körper durchgeführt werden, sind nach dem Europäischen Patentübereinkommen vom Patentschutz ausgeschlossen. Dadurch, dass die Grenzen zwischen Medizin und Technik in der modernen Medizin zunehmend verschwimmen, sehen sich Rechtsprechung und Praxis verstärkt mit dem Problem einer sachgerechten Auslegung und rechtssicheren Umsetzung der Ausschlussregelung konfrontiert. Anne Sophie Wolfrum nimmt diese Entwicklung zum Anlass, am Beispiel ausgewählter medizinisch-technischer Bereiche und mit Blick auf die Entwicklung in der Rechtsprechung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts die Rechtfertigung des Ausschlusstatbestands im Wege einer rechtsvergleichenden Analyse mit dem Patentrecht der USA sowie im Wege einer ordnungspolitischen Analyse unter besonderer Beachtung der ökonomischen Besonderheiten medizinischer Verfahrenspatente zu überprüfen. Eine Sonderstellung medizinischer Verfahrenserfindungen rechtfertigt sich danach nur insoweit, als medizinische Verfahrenspatente zu unverhältnismäßig hohen Transaktionskosten führen, wenn ihre Beachtung im Rahmen medizinischer Behandlungsverhältnisse gefordert wird. Für eine patentrechtliche Beschränkung einer unternehmerischen Leistungserbringung auf diesem Gebiet besteht jedoch kein Anlass. Die Autorin entwickelt Lösungsmodelle für die Umsetzung dieser erforderlichen Differenzierung im Rahmen der gegenwärtigen Rechtslage. Darüber hinaus stellt sie alternative Ansätze vor, die eine Privilegierung der praktischen ärztlichen Tätigkeit auf Rechtsfolgenebene ermöglichen.

Geboren 1979; Studium der Rechtswissenschaft mit wirtschaftswissenschaftlicher Zusatzausbildung an der Universität Bayreuth; 2008 Promotion; seit 2007 Rechtsanwältin in der Sozietät Hengeler Mueller im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes.

Reihe/Serie	Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Verlagsort	Tübingen
Sprache	deutsch
Maße	156 x 231 mm
Gewicht	500 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Steuern / Steuerrecht
Themenwelt	Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Bank- und Kapitalmarktrecht
Schlagworte	Analy • Erfindung • Erfindungen • Europäisches Patentrecht • Europäisches Patentrecht; Dissertationen • Hardcover, Softcover / Recht/Handelsrecht, Wirtschaftsrecht • HC/Recht/Handelsrecht, Wirtschaftsrecht • medizinische • Medizinische Erfindungen • Medizinische Forschung • Medizinische Verfahren • ökonomische • ökonomische Analy • Ökonomische Analyse • Patentrecht • Patentrecht (PatR) • USA; Recht • Verfahren
ISBN-10	3-16-149861-5 / 3161498615
ISBN-13	978-3-16-149861-9 / 9783161498619
Zustand	Neuware