UWG - Praxiskommentar

Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb

Rainer Maria Kraft, Boris Steinmair (Autoren)

Buch | Hardcover

296 Seiten

2014 | 1. Auflage
LexisNexis ARD ORAC (Verlag)
978-3-7007-4126-8 (ISBN)

Infos

Das im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) kodifizierte Lauterkeitsrecht als Teil des Wettbewerbsrechts zieht die Grenze zwischen lauteren und unzulässigen unlauteren Verhaltensweisen im Streben der Unternehmen ihre Marktposition zu verbessern. Diese Grenzziehung soll mit dem vorliegenden Praxiskommentar in kurzer und prägnanter Weise für Unternehmer aber auch Juristen, die nicht tagtäglich mit dem Lauterkeitsrecht befasst sind, dargestellt werden. Für den Rechtsanwender von besonderer Bedeutung sind die zahlreichen Beispiele aus der gerichtlichen Praxis, die die Anwendung der Bestimmungen des UWG auf konkrete Sachverhalte in der wirtschaftlichen Realität anschaulich darstellen.

Autor

Dr. Rainer Maria Kraft ist Rechtsanwalt in Wien und Partner der Kraft & Winternitz Rechtsanwälte GmbH, Autor von Publikationen und Vortragender auf verschiedenen Gebieten des Wirtschaftrechts, etwa des Österreich – Beitrages im Heidelberger Kommentar zum Markenrecht (2009). MMag. Boris Steinmair ist Rechtsanwalt in Wien und Partner der Kraft & Winternitz Rechtsanwälte GmbH, Autor von Publikationen und Vortragender ua in den Bereichen IP und Lauterkeitsrecht, etwa des Österreich - Beitrages im Heidelberger Kommentar zum Wettbewerbsrecht (2005).

Inhalt

Inhaltsverzeichnis Vorwort V Abkürzungsverzeichnis IX Einleitung 1 I. ABSCHNITT Zivilrechtliche und strafrechtliche Bestimmungen 1. Handlungen unlauteren Wettbewerbs Vor § 1. Vorbemerkungen 4 § 1. Unlautere Geschäftspraktiken 11 § 1a. Aggressive Geschäftspraktiken 52 § 2. Irreführende Geschäftspraktiken 57 § 2a. Vergleichende Werbung 80 § 3. (Irreführung in Zeitungen) 85 § 4. (Strafrechtliche Bestimmungen für irreführende und aggressive Geschäftspraktiken) 87 § 5. Einziehung 89 § 6. (Entwicklung von Herkunftsangaben zu Gattungsbezeichnungen) 90 § 7. Herabsetzung eines Unternehmens 92 § 8. Geografische Angaben 105 § 9. Missbrauch von Kennzeichen eines Unternehmens 106 § 9c. Verkauf gegen Vorlage von Einkaufsausweisen, Berechtigungsscheinen und dergleichen 128 § 10. Bestechung von Bediensteten oder Beauftragten 130 § 11. Verletzung von Geschäfts- oder Betriebsgeheimnissen. Missbrauch anvertrauter Vorlagen 133 § 12. (Missbrauch anvertrauter Vorlagen) 135 § 13. Zivilrechtliche Ansprüche in den Fällen der §§ 10 bis 12 137 2. Allgemeine Bestimmungen § 14. Anspruch auf Unterlassung 138 § 14a. Auskunftsanspruch 155 § 15. (Beseitigungsanspruch) 158 § 16. Umfang der Schadenersatzpflicht 162 § 17. Haftung mehrerer für einen Schaden verantwortlicher Personen 168 § 18. Bestimmungen über die Haftung für Handlungen im Betrieb eines Unternehmens.169 § 19. (Strafrechtliche Bestimmungen zur Haftung im Unternehmen) 175 § 20. Verjährung zivilrechtlicher Ansprüche 176 § 21. Einstellung unerlaubter Mitteilungen in Druckwerken 179 § 24. Einstweilige Verfügungen 181 § 25. Urteilsveröffentlichung 189 § 26. Ausschließung der Öffentlichkeit der Verhandlung 195 II. ABSCHNITT Verwaltungsrechtliche Bestimmungen § 27. Verbot des Abschlusses von Verträgen nach dem Schneeballsystem und glücksspielartiger Formen des Vertriebes von Waren 196 § 28. (Glücksspielartige Formen des Vertriebes von Waren) 199 § 28a. (Unzulässige Werbung mit Erlagscheinen u.ä.) 201 § 29. (Weitere Regelungen zu den §§ 27–28a) 205 § 30. Verbot des Hinweises auf eine Konkursmasse beim Verkauf von Waren 206 § 31. Anmaßung von Auszeichnungen und Vorrechten 208 § 32. Vorschriften über Kennzeichnungen 210 § 33. (Strafbestimmungen zu § 32) 213 § 33a–c. Ankündigung von Ausverkäufen aus besonderen Gründen 215 § 34. Allgemeine Bestimmungen zu den §§ 27 bis 33c 221 § 35–37. Zurückbehaltung von Waren durch die Zollämter 224 III. ABSCHNITT Gemeinsame und Schlussbestimmungen § 38. Anwendbarkeit des Gesetzes auf land- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse und Leistungen 226 § 39. Bildliche Darstellungen und sonstige Veranstaltungen 226 § 40. Schutz von Ausländern 227 § 41. Vergeltungsrecht 227 § 42. Übergangsbestimmungen 227 § 43. (Vollziehung) 228 § 44. Inkrafttreten 228 § 45. Bezugnahme auf Gemeinschaftsrecht 229 Anhang – Geschäftspraktiken, die unter allen Umständen als unlauter gelten 230 Gesamte Rechtsvorschrift „Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb“ 246 Richtlinientext 266 Stichwortverzeichnis 289

Produkt-Details

• Erscheint lt. Verlag: 13.1.2014
• Reihe/Serie: Kommentar
• Sprache: deutsch
• Maße: 168 x 240 mm
• Gewicht: 654 g
• Einbandart: gebunden
• Themenwelt: Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Wettbewerbsrecht
• Schlagworte: Gewerblicher Rechtsschutz • Handelsrecht • Handelsrecht (HandelsR) • Immaterialgüterrecht • Kartellrecht • Kartellrecht (KartellR) • Lauterkeitsrecht • Unlautere Geschäftspraktiken • Unlauterer Wettbewerb • Unternehmensstrafrecht • UWG • UWG-Novelle 2007 • Wettbewerbsrecht • Wettbewerbsrecht (WettbR) • Wirtschaftsrecht • Wirtschaftsstrafrecht
• ISBN-10: 3-7007-4126-X / 370074126X
• ISBN-13: 978-3-7007-4126-8 / 9783700741268
• Zustand: Neuware