Der rechtserhaltende Markengebrauch in der Schweiz

Karin Bürgi Locatelli (Autor)

Buch | Softcover

XXIV, 230 Seiten

2008
Stämpfli Verlag AG
9783727218842 (ISBN)

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Das Gebrauchserfordernis gehört zu den Grundprinzipien des Markenrechts. Es soll verhindern, dass das Markenregister mit formal gültigen, aber nicht benutzten Marken belastet und die Schaffung neuer Marken behindert wird. Die Thematik hat eine grosse Praxisrelevanz und ist häufig Gegenstand von Widerspruchsverfahren und Prozessen. Die vorliegende Arbeit umfasst im Wesentlichen drei Hauptteile: Im ersten erfolgt eine fundierte Auseinandersetzung mit der vorhandenen Rechtsprechung und Doktrin zur Frage, wann ein Markengebrauch rechtserhaltend ist. Der zweite Hauptteil befasst sich mit dogmatischen Aspekten im Zusammenhang mit den Rechtsfolgen des Nichtgebrauchs. Schliesslich werden verschiedene prozessuale Fragen, die sich bei der Geltendmachung des Nichtgebrauchs stellen, aufgearbeitet. Fallweise wird, wo dies zur Erhellung einer Frage dient, auch die Praxis zur EU-Gemeinschaftsmarke, zur Harmonisierungsrichtlinie sowie zum deutschen Markenrecht ergänzend mitberücksichtigt.

Erscheint lt. Verlag	28.4.2008
Reihe/Serie	Schriften zum Medienrecht und Immaterialgüterrecht ; 85
Sprache	deutsch
Gewicht	423 g
Einbandart	kartoniert
Themenwelt	Recht / Steuern
Schlagworte	Hardcover, Softcover / Recht/Sonstiges • HC/Recht/Sonstiges • Immaterialgüterrecht • Markenrecht • Markenrecht (MarkenR) • Recht • Schweiz; Recht • TB/Recht/Handelsrecht, Wirtschaftsrecht • Wettbewerbsrecht
ISBN-13	9783727218842 / 9783727218842
Zustand	Neuware