Die Zulässigkeit überörtlicher kommunaler Wirtschaftstätigkeit im Bereich der Wasserversorgung

Daniel Michel (Autor)

Buch | Softcover

260 Seiten

2007
Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
978-3-631-56558-2 (ISBN)

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Die Arbeit beschäftigt sich mit den Möglichkeiten und Grenzen der kommunalen Wirtschaftsbetätigung im Bereich der Wasserversorgung außerhalb des Gemeindegebiets. Sie erarbeitet den von Verfassungsrecht und Kommunalwirtschaftsrecht zur Verfügung gestellten Spielraum für die kommunalen Versorgungsunternehmen. Dabei entwickelt sie Kriterien für die Beurteilung der Zulässigkeit überörtlicher kommunaler Wirtschaftstätigkeit und die Auflösung konfligierender Selbstverwaltungsrechte betroffener Gemeinden. Diese Anforderungen werden im Rahmen des wasserhaushaltsrechtlichen Ortsnäheprinzips und den Vorgaben des Gemeinschaftsrechts für den Bereich der Wasserversorgung weiter konkretisiert. Die Anwendung der gefundenen Ergebnisse auf aktuelle Fallgestaltungen der deutschen Wasserwirtschaft zeigt, dass den kommunalen Versorgungsunternehmen zwar nur begrenzte, aber dennoch effektive Handlungsspielräume eröffnet werden.

Der Autor: Daniel Michel, geboren 1974, hat Rechtswissenschaften in Trier und London studiert. Von 2002 bis 2005 war er Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Europarecht, Rechtsvergleichung der Universität Mainz. Seit 2005 ist er Regierungsrat im höheren Dienst der Bundesfinanzverwaltung und im Bundesministerium der Finanzen in Berlin tätig.

Aus dem Inhalt : Der deutsche Wassermarkt - Die Vorgaben des Grundgesetzes für die kommunale Wirtschaftstätigkeit im Bereich Wasserversorgung - Die Vorgabe des Gemeindewirtschaftsrechts zu kommunaler Wirtschaftstätigkeit - Zusammenfassung der rechtlichen Grundlagen - Die Tatbestandsmerkmale der Expansionsklauseln - Die Sachverhalte überörtlicher kommunaler Wasserversorgung - Der Gebietsbezug im kommunalen Wirtschaftsrecht - Das Selbstverwaltungsrecht betroffener Gemeinden - Das Ortsnäheprinzip im Wasserhaushaltsrecht.

Erscheint lt. Verlag	21.8.2007
Reihe/Serie	Europäische Hochschulschriften Recht ; 4616
Verlagsort	Frankfurt a.M.
Sprache	deutsch
Maße	148 x 210 mm
Gewicht	350 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Allgemeines / Lexika
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Besonderes Verwaltungsrecht
Schlagworte	Bereich • Beschränkung • Deutschland • Gemeinde • Gemeindegebiet • Gemeindewirtschaftsrecht • Hardcover, Softcover / Recht/Öffentliches Recht, Verwaltungsrecht, Verfassungspr • HC/Recht/Öffentliches Recht, Verwaltungsrecht, Verfassungsprozessrecht • kommunaler • Kommunale Wirtschaftstätigkeit • MICHEL • Ortsnäheprinzip • überörtlicher • Wasserversorgung • Wasserwirtschaftsrecht • Wirtschaftliche Betätigung • Wirtschaftstätigkeit • Zulässigkeit
ISBN-10	3-631-56558-5 / 3631565585
ISBN-13	978-3-631-56558-2 / 9783631565582
Zustand	Neuware