Patentlizenz- und Know-how-Vertrag

Kurt Bartenbach (Autor)

Buch | Hardcover

LII, 896 Seiten

2006 | 6., neu bearb. Aufl.
Schmidt, Otto (Verlag)
978-3-504-41762-8 (ISBN)

Infos

In klarem Aufbau und klarer Sprache gibt das Standardwerk praxisnahe Antworten auf alle Fragen, die sich beim Aushandeln, Gestalten oder Prüfen von Patent- und Knowhow- Lizenzverträgen wie auch sonstigen Nutzungsverträgen über schöpferische Leistungen stellen.



Die umfassende Rechtsentwicklung der letzten Jahre machte eine komplette Neubearbeitung des Werkes erforderlich:

• Die Schuldrechtsreform hat zu erheblichen Änderungen im Vertragsrecht, insbesondere bei den Rechten und Pflichten der Lizenzvertragsparteien, geführt.


• Die EU-Kartellverfahrensverordnung Nr. 1/2003 hat die Kartellrechtsanwendung dezentralisiert, das Verfahren komplett neu geordnet und damit die Eigenverantwortung der Lizenzvertragsparteien gesteigert.


• Die neue Gruppenfreistellungsverordnung Technologietransfer Nr. 772/2004 erfordert mit dem vorrangigen Abstellen auf die neu eingeführten Marktanteilsschwellen ein Umdenken bei der Vertragsgestaltung.


• Die 7. GWB-Novelle hat das deutsche an das europäische Kartellrecht angeglichen und die Sonderregelungen für Lizenzverträge abgelöst.

Aus dem Inhalt

• Gegenstand des Lizenzvertrags


• Allgemeine zivilrechtliche Grundsätze


• Kartellrechtliche Schranken der Vertragsgestaltung


• Räumliche, zeitliche und inhaltliche Beschränkungen der Lizenz


• Rechte und Pflichten der Vertragsparteien


• Gewährleistung


• Haftung


• Schutz des Know-hows


• Verhandlungsklauseln


• Gerichtsstandsvereinbarungen


• Schiedsgerichtsbarkeit


• Mediation


• Steuerrechtliche Behandlung der Lizenzgebühren


• Umfassende Vertragsmuster

Produkt-Details

• Sprache: deutsch
• Maße: 158 x 230 mm
• Gewicht: 1545 g
• Einbandart: gebunden
• Themenwelt: Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht
• Schlagworte: Gerwerblicher Rechtsschutz • HC/Recht/Handelsrecht, Wirtschaftsrecht • Know-how-Vertrag • Patentlizenzvertrag
• ISBN-10: 3-504-41762-5 / 3504417625
• ISBN-13: 978-3-504-41762-8 / 9783504417628
• Zustand: Neuware