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Die revisionsgerichtliche Prüfung des Verwirkungstatbestandes am Beispiel des Widerrufsrechts beim Verbraucherdarlehensvertrag - Ernst Jesco Hartung

Die revisionsgerichtliche Prüfung des Verwirkungstatbestandes am Beispiel des Widerrufsrechts beim Verbraucherdarlehensvertrag

Zugleich ein Beitrag zur Lehre von der Trennbarkeit von Rechts- und Tatfrage
Buch | Softcover
288 Seiten
2025
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-19281-6 (ISBN)
CHF 125,85 inkl. MwSt
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Die Arbeit betrachtet kritisch die Rechtsprechung des XI. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs zur eingeschränkten revisionsrechtlichen Nachprüfbarkeit der Verwirkung. Anhand einer aktualisierten Untersuchung des klassischen Problems der Abgrenzung von Rechts- und Tatfrage demonstriert sie, dass der höchstrichterliche Ansatz zu restriktiv ist. Rechts- und Tatfrage erweisen sich als stets klar voneinander abgrenzbar; das Vorliegen der Verwirkung demnach als revisionsrechtlich voll nachprüfbar.
Der Widerruf von Verbraucherdarlehen ist Gegenstand vieler Prozesse. Häufig wird nicht nur über die Belehrung, sondern auch über die Verwirkung gestritten. Der XI. Zivilsenat des BGH entschied hierzu stets, letztere sei drittinstanzlich nur eingeschränkt nachprüfbar. Nachdem der Autor zunächst die Entstehung der Verwirkung und des Widerrufsrechts nachzeichnet, analysiert er diese Spruchpraxis des XI. Zivilsenats bei der Prüfung des Verwirkungstatbestands im Vergleich zum weiter reichenden Vorgehen anderer Senate. Er zeigt auf, dass die richtige Bemessung der Prüfung von einem klassischen Problem abhängt: der Abgrenzung von Rechts- und Tatfrage. Der Autor würdigt das Schrifttum hierzu und demonstriert in seinem eigenen Ansatz, dass Rechts- und Tatfrage stets klar trennbar sind, diese Trennung auch die Reichweite der revisionsgerichtlichen Kontrolle bestimmen muss, und dass auf dieser Grundlage die Verwirkung rechtlich voll nachprüfbar ist. »The Standard of Review Applied by the German Federal Court of Justice (Bundesgerichtshof) to the Time-Barring of a Right Due to Abuse of Rights, Exemplified by the Right of Withdrawal from a Consumer Credit Agreement. Also a Contribution to the Legal Doctrine of the Differentiability of Questions of Law from Questions of Fact«: This work analyses the case-law of the German Federal Court of Justice regarding the time-barring of a right of withdrawal from a consumer credit agreement. The standard of review is shown to be too deferential as it falsely assumes that the time-barring of such a right concerns a question of fact. The work further demonstrates that questions of law and questions of fact are always distinguishable; the time-barring of a right of withdrawal in a given set of circumstances being a question of law.
Erscheint lt. Verlag 20.1.2025
Reihe/Serie Schriften zum Prozessrecht ; 308
Zusatzinfo 1 Tab.; 288 S., 1 schw.-w. Tab.
Verlagsort Berlin
Sprache deutsch
Maße 157 x 233 mm
Gewicht 443 g
Themenwelt Recht / Steuern Privatrecht / Bürgerliches Recht Zivilverfahrensrecht
Schlagworte Einzelfall • Nichtzulassungsbeschwerde • Rechtsmissbrauch • Revisibilität • Revision • Revisionsrecht • Zivilprozessordnung
ISBN-10 3-428-19281-8 / 3428192818
ISBN-13 978-3-428-19281-6 / 9783428192816
Zustand Neuware
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